Rechtsprechung
   BVerwG, 21.11.2006 - 1 C 10.06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,295
BVerwG, 21.11.2006 - 1 C 10.06 (https://dejure.org/2006,295)
BVerwG, Entscheidung vom 21.11.2006 - 1 C 10.06 (https://dejure.org/2006,295)
BVerwG, Entscheidung vom 21. November 2006 - 1 C 10.06 (https://dejure.org/2006,295)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    RL 2004/83/EG Art. 13, Art. 18; AsylVfG § 14a Abs. 2, § ... 30 Abs. 3, § 37 Abs. 2; AufenthG § 10 Abs. 3, § 15a Abs. 1 und Abs. 6, §§ 60, 26 Abs. 2, § 101 Abs. 2, § 104 Abs. 3; BGB § 121; VwGO §§ 42, 86 Abs. 3, §§ 88, 113 Abs. 3
    Familieneinheitliches Asylverfahren; Verfahrenseinleitung auf Anzeige; Verfahrenseinleitung von Amts wegen; unverzügliche Anzeige; fiktiver/fingierter Asylantrag; intertemporales Verfahrensrecht; echte/unechte Rückwirkung; Sperre für die Erteilung eines Aufenthaltstitels; Ablehnung des Asylantrags als offensichtlich unbegründet; Aufhebung des Offensichtlichkeitsurteils; isolierte Anfechtung; isolierte Anfechtungsklage; Rechtsschutzbedürfnis; Auslegung der Klageanträge im Asylprozess.

  • Bundesverwaltungsgericht

    RL 2004/83/EG Art. 13, Art. 18
    Familieneinheitliches Asylverfahren; Verfahrenseinleitung auf Anzeige; Verfahrenseinleitung von Amts wegen; unverzügliche Anzeige; fiktiver/fingierter Asylantrag; intertemporales Verfahrensrecht; echte/unechte Rückwirkung; Sperre für die Erteilung eines Aufenthaltstitels; Ablehnung des Asylantrags als offensichtlich unbegründet; Aufhebung des Offensichtlichkeitsurteils; isolierte Anfechtung; isolierte Anfechtungsklage; Rechtsschutzbedürfnis; Auslegung der Klageanträge im Asylprozess.; Abschiebungsschutz; Altfall; Antragsfiktion; Anzeigepflicht; Asylantrag; Asylbegehren; Asylprozess; Asylverfahren; Aufenthaltsrecht; Aufenthaltstitel; Auslegung; Ausländer; Ausnahme; Familie; intertemporales Verfahrensrecht; isolierte Anfechtungsklage; Kind; Klageantrag; offensichtlich unbegründet; Rechtsschutzbedürfnis; Rückwirkungsverbot; Sperre; unverzüglich; Verfahrenseinleitung; Verfassungsmäßigkeit; Verpflichtungsklage; Vorrang

  • Judicialis

    Familieneinheitliches Asylverfahren; Verfahrenseinleitung auf Anzeige; Verfahrenseinleitung von Amts wegen; unverzügliche Anzeige; fiktiver/fingierter Asylantrag; intertemporales Verfahrensrecht; echte/unechte Rückwirkung; Sperre für die Erteilung eines Aufenthaltstitels; Ablehnung des Asylantrags als offensichtlich unbegründet; Aufhebung des Offensichtlichkeitsurteils; isolierte Anfechtung; isolierte Anfechtungsklage; Rechtsschutzbedürfnis; Auslegung der Klageanträge im Asylprozess

  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit des § 14a Abs. 2 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) auf vor dem 1. Januar 2005 in Deutschland geborene Kinder; Auslegung eines isolierten Anfechtungsantrags gegen einen negativen Asylbescheid nach § 14a Abs. 2 AsylVfG; Voraussetzungen der Ablehnung eines Asylantrags als "offensichtlich unbegründet"; Statthafte Klageart für den Rechtsschutz gegen die Ablehnung eines begünstigenden Verwaltungsaktes

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylVfG § 14 a Abs. 2; VwGO § 86 Abs. 3; VwGO § 88; AsylVfG § 36 Abs. 1; AsylVfG § 37 Abs. 2; AufenthG § 10 Abs. 3; AsylVfG § 30 Abs. 3 Nr. 7
    Verfahrensrecht, Antrag, Klageantrag, Auslegung, Hinweispflicht, Hilfsantrag, Anfechtungsklage, isolierte Anfechtungsklage, offensichtlich unbegründet, Asylantrag, Antragsfiktion, Altfälle, Zuwanderungsgesetz, in Deutschland geborene Kinder, Kinder, Übergangsregelung, Anwendungszeitpunkt, Entscheidungszeitpunkt, Rückwirkung, Vertrauensschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Familieneinheitliches Asylverfahren - keine Ablehnung des Asylantrags als offensichtlich unbegründet bei gesetzlich fingierter Antragstellung - Auslegung des isolierten Anfechtungsantrags gegen negativen Asylbescheid

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 21.11.2006, Az.: 1 C 10.06" von Dr. Vera Weißflog, original erschienen in: InfAuslR 2007, 219.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 127, 161
  • NVwZ 2007, 465
  • DVBl 2007, 446
 
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Wird zitiert von ... (109)

  • BVerwG, 16.12.2008 - 1 C 37.07

    Anspruch, Asylantrag, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltstitel; gesetzlicher

    Gerade mit Blick auf die durch § 10 Abs. 3 Satz 2 AufenthG ausgelösten Rechtsfolgen hat der Senat indes entschieden, dass ein Asylbewerber seit dem 1. Januar 2005 im Rahmen eines asylrechtlichen Hauptsacheverfahrens auch Anspruch auf gerichtliche Überprüfung und ggf. auf Aufhebung des auf § 30 Abs. 3 AsylVfG gestützten Offensichtlichkeitsausspruchs des Bundesamtes hat (Urteil vom 21. November 2006 - BVerwG 1 C 10.06 - BVerwGE 127, 161 ).
  • BVerwG, 20.03.2007 - 1 C 21.06

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Prüfungspflicht des Bundesamts;

    Sie beginnen, sofern nichts anderes bestimmt ist, in der Regel erst vom Inkrafttreten des neuen Gesetzes an zu laufen (vgl. Kopp/Ramsauer, VwVfG, 9. Aufl. 2005, § 96 Rn. 10; so etwa auch Urteil vom 6. Dezember 1984 - BVerwG 5 C 1.83 - Buchholz 436.36 § 20 BAföG Nr. 20 zu dem Fristbeginn der erst durch das SGB X eingeführten Jahresfrist für die Rücknahme eines Bewilligungsbescheides; vgl. auch Urteil des Senats vom 21. November 2006 - BVerwG 1 C 10.06 - juris Rn. 26 zu der mit Wirkung vom 1. Januar 2005 durch das Zuwanderungsgesetz eingeführten unverzüglichen Anzeigepflicht der Ausländerbehörden nach § 14a Abs. 2 AsylVfG in Altfällen - zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen).
  • BVerwG, 15.04.2019 - 1 C 46.18

    Isolierte Anfechtungsklage gegen Sachentscheidung ohne Anhörung

    Auch bei einer Sachentscheidung über einen fingierten Asylantrag ist eine - unter bewusstem Verzicht auf eine weitergehende gerichtliche Prüfung der behördlichen Sachentscheidung - inhaltlich auf die Unanwendbarkeit des § 14a Abs. 2 AsylG beschränkte isolierte Anfechtungsklage zulässig (BVerwG, Urteil vom 21. November 2006 - 1 C 10.06 - BVerwGE 127, 161 Rn. 15 ff.).
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