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   BVerwG, 21.11.2017 - 1 C 39.16   

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https://dejure.org/2017,43887
BVerwG, 21.11.2017 - 1 C 39.16 (https://dejure.org/2017,43887)
BVerwG, Entscheidung vom 21.11.2017 - 1 C 39.16 (https://dejure.org/2017,43887)
BVerwG, Entscheidung vom 21. November 2017 - 1 C 39.16 (https://dejure.org/2017,43887)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    AsylG § 4 Abs. 1, § ... 13 Abs. 1 und 2, § 29 Abs. 1 Nr. 2 und 5, § 29 Abs. 2 Satz 1, §§ 71a, 77 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 2 Satz 2, Abs. 5 und 7; VwGO §§ 86, 108, 137 Abs. 2, § 144; Richtlinie 2013/32/EU Art. 14 Abs. 1, Art. 34 Abs. 1, Art. 33 Abs. 2 Buchst. a, Art. 52; Richtlinie 2005/85/EG Art. 3 Abs. 3, Art. 12; Dublin II-VO Art. 21; Dublin III-VO Art. 49
    Abschiebung; Asylantrag; Aufklärungspflicht; Auskunftsersuchen; Auswärtiges Amt; Bundesamt; Bundespolizeipräsidium; Datenaustausch; Info-Request; Italien; Lebensbedingungen; Liaisonbeamtin; Mitwirkung; Reiseunfähigkeit; Sachverhaltsaufklärung; Tatsachenfeststellung; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 13 Abs 2 AsylVfG 1992, § 13 Abs 1 AsylVfG 1992, § 29 Abs 1 Nr 5 AsylVfG 1992, § 29 Abs 1 Nr 2 AsylVfG 1992, § 29 Abs 2 S 1 AsylVfG 1992
    Gerichtliche Aufklärungspflicht hinsichtlich internationaler Schutzgewährung in anderem EU-Mitgliedstaat

  • Wolters Kluwer

    Gerichtliche Aufklärungspflicht bei Zweifeln über eine internationale Schutzgewährung in anderem EU-Mitgliedstaat; Aufklärungspflicht bei unbeantwortetem, an den anderen Mitgliedstaat gerichteten Auskunftsersuchen nach den Dublin-Vorschriften (sog. Info-Request); ...

  • doev.de PDF

    Gerichtliche Aufklärungspflicht hinsichtlich internationaler Schutzgewährung in anderem EU-Mitgliedstaat

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gerichtliche Aufklärungspflicht bei Zweifeln über eine internationale Schutzgewährung in anderem EU-Mitgliedstaat; Aufklärungspflicht bei unbeantwortetem, an den anderen Mitgliedstaat gerichteten Auskunftsersuchen nach den Dublin-Vorschriften (sog. Info-Request); ...

  • datenbank.nwb.de

    Gerichtliche Aufklärungspflicht hinsichtlich internationaler Schutzgewährung in anderem EU-Mitgliedstaat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Pflicht zur Aufklärung der Gewährung internationalen Schutzes in einem anderen EU-Mitgliedstaat

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gewährung internationalen Schutzes in einem anderen EU-Mitgliedstaat - und die Pflicht zur Aufklärung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Aufklärung der Gewährung internationalen Schutzes in einem anderen EU-Mitgliedstaat

  • keienborg.de (Kurzinformation)

    "Sekundärmigration" und die Sachaufklärungspflicht der Gerichte

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Aufklärung der Gewährung internationalen Schutzes in einem anderen EU-Mitgliedstaat

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 161, 1
  • DÖV 2018, 291
 
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Wird zitiert von ... (94)

  • BVerwG, 08.01.2021 - 6 B 48.20

    Abänderung eines versammlungsrechtlichen Auflagenbescheides zugunsten eines

    Ein Tatsachengericht verletzt seine Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung, wenn es versäumt, hinreichend konkret dargelegten Einwänden eines Beteiligten nachzugehen und den Sachverhalt weiter aufzuklären, sofern dies für die Entscheidung des Rechtsstreits erforderlich ist (BVerwG, Urteil vom 21. November 2017 - 1 C 39.16 [ECLI:DE:BVerwG:2017:211117U1C39.16.0] - BVerwGE 161, 1 Rn. 22 m.w.N.).
  • VG Karlsruhe, 22.03.2018 - A 5 K 15921/17

    Anspruch auf Aufnahme bei Ablauf der Überstellungsfrist gemäß Art. 29 Abs. 2 der

    Eine gerichtliche Aufhebung der Unzulässigkeitsentscheidung hat danach zur Folge, dass das Bundesamt das Verfahren fortführen und eine Sachentscheidung treffen muss (vgl. dazu grundlegend BVerwG, Urteil vom 14.12.2016 - 1 C 4.16 -, InfAuslR 2017, S. 162 = BVerwGE 157, 18 zu § 29 Abs. 1 Nr. 5 AsylG; auf alle Unzulässigkeitstatbestände des § 29 Abs. 1 AsylG erstreckt durch BVerwG, Urteil vom 21.11.2017 - 1 C 39.16 -, juris ).

    Der weitere, nach § 31 Abs. 3 Satz 1 AsylG n.F. vom Bundesamt zu prüfende Streitgegenstand, ob die Voraussetzungen des § 60 Abs. 5 oder 7 AufenthG vorliegen, kann durch den Schutzsuchenden zusätzlich zu der gegen die Unzulässigkeitsentscheidung gerichteten Anfechtungsklage hilfsweise mit der Verpflichtungsklage zur verwaltungsgerichtlichen Prüfung gestellt werden (vgl. dazu wiederum BVerwG, Urteil vom 14.12.2016 - 1 C 4.16 -, InfAuslR 2017, S. 162 = BVerwGE 157, 18; BVerwG, Urteil vom 21.11.2017 - 1 C 39.16 -, juris ).

  • BVerwG, 17.06.2020 - 1 C 35.19

    Asylantrag; Bulgarien; Drittstaat; Drittstaatenbescheid; Drittstaatenregelung;

    Eine gegenteilige, für das Revisionsgericht nach § 137 Abs. 2 VwGO grundsätzlich bindende Tatsachenfeststellung hat das Berufungsgericht nicht getroffen (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. November 2017 - 1 C 39.16 - BVerwGE 161, 1 Rn. 35).
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