Rechtsprechung
   BVerwG, 21.12.1981 - 2 B 4.81   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,2669
BVerwG, 21.12.1981 - 2 B 4.81 (https://dejure.org/1981,2669)
BVerwG, Entscheidung vom 21.12.1981 - 2 B 4.81 (https://dejure.org/1981,2669)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Dezember 1981 - 2 B 4.81 (https://dejure.org/1981,2669)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,2669) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Voraussetzungen für das "Bezeichnen" des Verfahrensmangels unzureichender Sachaufklärung - Höchstrichterliche Klärungsbedürftigkeit hinsichtlich des Entfallens des für die Anwendung des § 3 S. 1 Nr. 3a G 131 erforderlichen Verschuldens bei einem Ausschluss der strafrechtlichen Zurechnungsfähigkeit - Ansprüche wiederverwendeter früherer Richter trotz ihrer Mitwirkung an nationalsozialistischen Unrechtsurteilen auf Versorgung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerwG, 01.07.1983 - 2 B 184.82

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Verletzung der

    Ein Aufklärungsmangel liegt im Unterbleiben solcher weiteren Ermittlungen nur, wenn sie sich dem Gericht aufdrängen mußten (vgl. Urteil vom 8. Juni 1979 - BVerwG 4 C 1.79 - [NJW 1980, 900 [BVerwG 08.06.1979 - 4 C 1/79]]; Beschluß vom 21. Dezember 1981 - BVerwG 2 B 4.81 -).
  • BVerwG, 15.12.1983 - 2 B 127.83

    Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Verfahrensfehlers -

    Erforderlich ist vielmehr auch, daß ausgeführt wird, aus welchen Gründen sich dem Berufungsgericht eine weitere Aufklärung der fraglichen Tatumstände nach seiner materiellrechtlichen Auffassung - hier durch Einholung eines Sachverständigengutachtens - aufdrängen mußte (vgl. Urteil vom 6. Dezember 1966 - BVerwG 2 C 4.65 - [Buchholz 232 § 125 BBG Nr. 18], BVerwGE 31, 212 [217 f.]; Beschlüsse vom 17. Januar 1975 - BVerwG 6 CB 133.74 - [Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 128] und vom 26. Juni 1975 - BVerwG 6 B 4.75 - [Buchholz 232 § 26 BBG Nr. 17] sowie Urteil vom 8. Juni 1979 - BVerwG 4 C 1.79 - [NJW 1980, 900 [BVerwG 08.06.1979 - 4 C 1/79]] und Beschluß vom 21. Dezember 1981 - BVerwG 2 B 4.81 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht