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   BVerwG, 21.12.2010 - 4 BN 20.10   

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BVerwG, 21.12.2010 - 4 BN 20.10 (https://dejure.org/2010,11916)
BVerwG, Entscheidung vom 21.12.2010 - 4 BN 20.10 (https://dejure.org/2010,11916)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Dezember 2010 - 4 BN 20.10 (https://dejure.org/2010,11916)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 132 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 132 Abs 2 Nr 3 VwGO
    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • Wolters Kluwer

    Erfüllung der Darlegungsanforderungen des § 133 Abs. 3 S. 3 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) durch lediglich auf die Umstände des Einzelfalls abgestellter Kritik an dem Ergebnis der vorinstanzlichen Abwägungskontrolle; Erforderlichkeit der Darlegung der Widersprüchlichkeit ...

  • rewis.io

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • ra.de
  • rewis.io

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfüllung der Darlegungsanforderungen des § 133 Abs. 3 S. 3 Verwaltungsgerichtsordnung ( VwGO ) durch lediglich auf die Umstände des Einzelfalls abgestellter Kritik an dem Ergebnis der vorinstanzlichen Abwägungskontrolle; Erforderlichkeit der Darlegung der ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 363
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 25.11.2008 - 4 BN 15.08

    Vorliegen eines Zulassungsgrundes bei Stützen einer Entscheidung auf mehrere

    Auszug aus BVerwG, 21.12.2010 - 4 BN 20.10
    Dass im Fall der Änderung der Sach- und Rechtslage Anlass bestehen kann, im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens auch Belange, die bisher für sich genommen fehlerfrei in das Abwägungsergebnis eingegangen sind, erneut abzuwägen, ist in der Rechtsprechung des Senats geklärt (Beschlüsse vom 7. November 1997 - BVerwG 4 NB 48.96 - Buchholz 406.11 § 215 BauGB Nr. 12 und vom 25. November 2008 - BVerwG 4 BN 15.08 - juris Rn. 12).
  • BVerwG, 02.11.1999 - 4 BN 41.99
    Auszug aus BVerwG, 21.12.2010 - 4 BN 20.10
    Diese Voraussetzungen sind erforderlich, da eine Kritik an der tatrichterlichen Beweiswürdigung und Überzeugungsbildung als solche nicht als Verfahrensmangel rügefähig ist (vgl. etwa Beschluss vom 2. November 1999 - BVerwG 4 BN 41.99 - UPR 2000, 226 = juris Rn. 24 m.w.N.).
  • BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung -

    Auszug aus BVerwG, 21.12.2010 - 4 BN 20.10
    Es hat nicht schon dann Denkgesetze verletzt, wenn es nach Meinung des Beschwerdeführers unrichtigen oder fernliegenden Schlüssen erlegen ist; ebenso wenig genügen objektiv nicht überzeugende oder sogar unwahrscheinliche Schlussfolgerungen (stRspr; vgl. nur Beschlüsse vom 8. Juli 1988 - BVerwG 4 B 100.88 - Buchholz 310 § 96 VwGO Nr. 34 S. 4 f., vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - NJW 1997, 3328 und vom 9. Januar 2008 - BVerwG 8 B 76.07 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 08.07.1988 - 4 B 100.88

    Richterwechsel - Beweisaufnahme - Ermessenssache - Grundstücksnachbar -

    Auszug aus BVerwG, 21.12.2010 - 4 BN 20.10
    Es hat nicht schon dann Denkgesetze verletzt, wenn es nach Meinung des Beschwerdeführers unrichtigen oder fernliegenden Schlüssen erlegen ist; ebenso wenig genügen objektiv nicht überzeugende oder sogar unwahrscheinliche Schlussfolgerungen (stRspr; vgl. nur Beschlüsse vom 8. Juli 1988 - BVerwG 4 B 100.88 - Buchholz 310 § 96 VwGO Nr. 34 S. 4 f., vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - NJW 1997, 3328 und vom 9. Januar 2008 - BVerwG 8 B 76.07 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 30.08.1994 - 4 B 105.94

    Fernstraßen - Eingriff in Natur - Ersatzmaßnahmen - Planfeststellung

    Auszug aus BVerwG, 21.12.2010 - 4 BN 20.10
    Eine Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des Senats, dass ein solcher "Transfer" zulässig ist, wenn der Planungsträger davon ausgehen darf, dass der ungelöst gebliebene Konflikt im Zeitpunkt der Plandurchführung in einem anderen Verfahren in Übereinstimmung mit seiner eigenen planerischen Entscheidung bewältigt werden wird (Beschluss vom 30. August 1994 - BVerwG 4 B 105.94 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 31 S. 9), fehlt.
  • BVerwG, 17.02.2010 - 4 BN 59.09

    Abwägungsbeachtlichkeit von Lärmbelästigungen; Schallschutz im Städtebau

    Auszug aus BVerwG, 21.12.2010 - 4 BN 20.10
    Im Übrigen beachtet die Beschwerde nicht, dass die Frage, ob im vorinstanzlichen Verfahren gegen die Pflicht zur Sachverhaltsermittlung verstoßen worden ist, vom materiellrechtlichen Standpunkt des Gerichts der Vorinstanz aus zu beurteilen ist, auch wenn dieser Standpunkt rechtlich verfehlt sein sollte (Beschluss vom 17. Februar 2010 - BVerwG 4 BN 59.09 - juris Rn. 10).
  • BVerwG, 07.11.1997 - 4 NB 48.96

    Bauplanungsrecht - Rückwirkende Inkraftsetzung eins Bebauungsplans; Rückwirkung,

    Auszug aus BVerwG, 21.12.2010 - 4 BN 20.10
    Dass im Fall der Änderung der Sach- und Rechtslage Anlass bestehen kann, im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens auch Belange, die bisher für sich genommen fehlerfrei in das Abwägungsergebnis eingegangen sind, erneut abzuwägen, ist in der Rechtsprechung des Senats geklärt (Beschlüsse vom 7. November 1997 - BVerwG 4 NB 48.96 - Buchholz 406.11 § 215 BauGB Nr. 12 und vom 25. November 2008 - BVerwG 4 BN 15.08 - juris Rn. 12).
  • BVerwG, 09.01.2008 - 8 B 76.07

    Verstoß gegen Denkgesetz bei Annahme des Abgangs der Aktienbeteiligung als Indiz

    Auszug aus BVerwG, 21.12.2010 - 4 BN 20.10
    Es hat nicht schon dann Denkgesetze verletzt, wenn es nach Meinung des Beschwerdeführers unrichtigen oder fernliegenden Schlüssen erlegen ist; ebenso wenig genügen objektiv nicht überzeugende oder sogar unwahrscheinliche Schlussfolgerungen (stRspr; vgl. nur Beschlüsse vom 8. Juli 1988 - BVerwG 4 B 100.88 - Buchholz 310 § 96 VwGO Nr. 34 S. 4 f., vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - NJW 1997, 3328 und vom 9. Januar 2008 - BVerwG 8 B 76.07 - juris Rn. 3).
  • OVG Niedersachsen, 15.04.2011 - 1 KN 356/07

    Alternativenprüfung; Artenschutz; Ausgleichsmaßnahme; Bebauungsplan;

    Bei diesem Sachstand ist das Gericht zu einer weiteren Sachaufklärung nicht verpflichtet (vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.12.2010 - 4 BN 20.10 -, DVBl. 2011, 363).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.09.2011 - 1 C 11114/09

    Konzentrationsfläche für Kiesabbau im Flächennutzungsplan von Andernach unwirksam

    Insofern erwies sich der Beweisantrag auch als unzulässiger Ausforschungsantrag "ins Blaue hinein" (vgl. hierzu exempl. BVerwG Beschluss vom 21, 12,2010, 4 BN 20/10; Urteil vom 10.12.2003, 9 A 73/02).
  • BVerwG, 28.09.2015 - 4 BN 22.15

    Eingreifen der Jahresfrist unter Beachtung europarechtlicher Vorgaben über den

    Die Beschwerde setzt sich mit dieser Begründung nicht auseinander (zu diesem Erfordernis siehe etwa BVerwG, Beschluss vom 21. Dezember 2010 - 4 BN 20.10 - ZfBR 2011, 378 = juris Rn. 4).
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