Rechtsprechung
   BVerwG, 21.12.2017 - 4 BN 3.17   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1 und 2; BauGB § ... 1 Abs. 3, Abs. 4, § 9 Abs. 1 Nr. 1, 2, § 9a, § 30 Abs. 1, 3, § 35 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3 Satz 3; BauNVO § 11 Abs. 2 Satz 2, § 23; ROG a.F. § 1 Abs. 1, § 8 Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 und 3
    Anpassungsgebot; Ausschlusswirkung; Außenbereich; Baufenster; Bebauungsplan; Divergenz; Erforderlichkeit der Planung; Nichtzulassungsbeschwerde; Ordnungskonzept; Planvorbehalt; Regionalplan; Sonderbauflächen für Windenergie in den Ausschlussflächen; Vorrang- und Eignungsgebiet für Windenergie; Widerspruch zum Ordnungskonzept des Regionalplans; Ziele der Raumordnung; Zurücktreten der Privilegierung in den Ausschlussflächen; grundsätzliche Bedeutung; selbständig tragende Begründung; sonstiges Sondergebiet für die Windenergienutzung; überbaubare Grundstücksflächen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 4 BauGB, § 9 Abs 1 Nr 1 BauGB, § 9a BauGB, § 35 Abs 3 S 3 BauGB, § 1 Abs 2 BauNVO
    Verstoß gegen das Anpassungsgebot aus § 1 Abs. 4 BauGB durch bauplanerische Festsetzung

  • Jurion

    Ordnungskonzept einer Konzentrationsflächenplanung für die Windenergie mit der Ausschlusswirkung; Festsetzung eines Sondergebiets für die Windenergienutzung in den regionalplanerischen Ausschlussflächen; Durchsetzen der Windenergie in den Vorranggebieten und Eignungsgebieten gegenüber konkurrierenden Nutzungen; Festsetzung von Baufenstern

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Festsetzung eines Sondergebietes "Windenergie" in Widerspruch zum Regionalplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ordnungskonzept einer Konzentrationsflächenplanung für die Windenergie mit der Ausschlusswirkung; Festsetzung eines Sondergebiets für die Windenergienutzung in den regionalplanerischen Ausschlussflächen; Durchsetzen der Windenergie in den Vorranggebieten und Eignungsgebieten gegenüber konkurrierenden Nutzungen; Festsetzung von Baufenstern

  • datenbank.nwb.de

    Verstoß gegen das Anpassungsgebot aus § 1 Abs. 4 BauGB durch bauplanerische Festsetzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Was gehört zum Ordnungskonzept einer Konzentrationsflächenplanung für die Windenergie?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 507
  • DÖV 2018, 289
  • BauR 2018, 634
  • ZfBR 2018, 266



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Sachsen, 17.08.2018 - 1 A 320/17

    Hauptbetriebsplan; Rahmenbetriebsplan; Klagebefugnis; gemeindliche

    Die Raumordnung soll im Interesse der räumlichen Gesamtentwicklung alle auftretenden Nutzungsansprüche an den Raum und alle raumbedeutsamen Belange koordinieren und in diesem Zusammenhang u. a. verbindliche Vorgaben für nachgeordnete Planungsstufen schaffen, die damit je nach dem Grad ihrer Aussageschärfe konkretisierungsfähig sind, aber nicht im Wege der bauplanerischen Abwägung überwunden werden können (BVerwG, Beschl. v. 21. Dezember 2017 - 4 BN 3.17 -, juris Rn. 4).

    Allgemein besteht eine Verpflichtung der Gemeinden, die auf einer höheren Planungsstufe wirksam festgesetzten Ziele der Raumordnung bei der gemeindlichen Planung "als verbindliche Vorgaben hinzunehmen" (so BVerwG, Beschl. v. 21. Dezember 2017 - 4 BN 3.17 -, juris Rn. 4).

  • OVG Sachsen, 06.06.2018 - 1 C 21/16

    Ersatzbekanntmachung eines Bebauungsplans: Dienstzimmer muss nicht angegeben

    Die Raumordnung soll im Interesse der räumlichen Gesamtentwicklung alle auftretenden Nutzungsansprüche an den Raum und alle raumbedeutsamen Belange koordinieren und in diesem Zusammenhang u. a. verbindliche Vorgaben für nachgeordnete Planungsstufen schaffen, die damit je nach dem Grad ihrer Aussageschärfe konkretisierungsfähig sind, aber nicht im Wege der bauplanerischen Abwägung überwunden werden können (BVerwG, Beschl. v. 21. Dezember 2017 - 4 BN 3.17 -).
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