Rechtsprechung
   BVerwG, 21.12.2017 - 4 CN 8.16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 137 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2; BNatSchG § ... 20 Abs. 2, § 23 Abs. 1, § 24 Abs. 1 und 4, § 25 Abs. 1, § 26 Abs. 1, § 27 Abs. 1, § 28, § 29 Abs. 1, § 32 Abs. 2 bis 4; BNatSchG 1976 §§ 17, 18; FFH-RL Art. 4 Abs. 4, Art. 6 Abs. 2; Aarhus-Konvention Art. 9 Abs. 3; BayNatSchG Art. 51 Abs. 1 Nr. 5
    Hoher Buchener Wald im Ebracher Forst kein geschützter Landschaftsbestandteil | Abgrenzbarkeit beim Objektschutz; Aufhebungsermessen; Aufhebungsverordnung; Auswirkungen auf europäisches Recht; Bestimmtheitsgrundsatz; Bindung an Feststellungen der Vorinstanz; FFH-Recht; Gebietsschutz; Landesrecht; Naturschutzrecht; Normenkontrolle; Normprüfungskompetenz; Normverwerfungskompetenz; Objektschutz; Paradigmenwechsel; Rechtsstaatsprinzip; Schutzkategorie; Unwirksamkeit einer Verordnung; Zuständigkeit; actus contrarius; geschützter Landschaftsbestandteil; höherrangiges Recht

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Jurion

    Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer behördlichen Verordnung zur Aufhebung einer Verordnung über geschützte Landschaftsbestandteile im Sinne von § 29 Abs. 1 BNatSchG; Voraussetzungen für das Bestehen geschützter Landschaftsbestandteile i.S.v. § 29 Abs. 1 S. 1 BNatSchG i.R. einer Abgrenzung zwischen Objekt- u. Flächenschutz

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 29 BNatSchG, Art. 4 Abs. 4 FFH-RL
    Naturschutzrecht: Aufhebung der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst" - die Causa "Steigerwald" | Normenkontrolle eines anerkannten Naturschutzverbands; Verordnung über einen geschützten Landschaftsbestandteil; Aufhebungsverordnung als actus contrarius zur Unterschutzstellung; Fehlende Ermächtigungsgrundlage ; Nichtigkeit der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil (bejaht) ; Schutzgebietskategorien; Objekt- und Flächenschutz

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 29 BNatSchG, Art. 4 Abs. 4 FFH-RL
    Naturschutzrecht: Aufhebung der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst" - die Causa "Steigerwald" | Normenkontrolle eines anerkannten Naturschutzverbands; Verordnung über einen geschützten Landschaftsbestandteil; Aufhebungsverordnung als actus contrarius zur Unterschutzstellung; Fehlende Ermächtigungsgrundlage ; Nichtigkeit der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil (bejaht) ; Schutzgebietskategorien; Objekt- und Flächenschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Normenkontrolle; Naturschutzrecht; Aufhebungsverordnung; actus contrarius; geschützter Landschaftsbestandteil; Zuständigkeit; Landesrecht; Normprüfungskompetenz; Normverwerfungskompetenz; Aufhebungsermessen; höherrangiges Recht; Unwirksamkeit einer Verordnung; Schutzkategorie; Objektschutz; Gebietsschutz; Paradigmenwechsel; Rechtsstaatsprinzip; Bestimmtheitsgrundsatz; Abgrenzbarkeit beim Objektschutz; Bindung an Feststellungen der Vorinstanz; FFH-Recht; Auswirkungen auf europäisches Recht

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer behördlichen Verordnung zur Aufhebung einer Verordnung über geschützte Landschaftsbestandteile im Sinne von § 29 Abs. 1 BNatSchG ; Voraussetzungen für das Bestehen geschützter Landschaftsbestandteile i.S.v. § 29 Abs. 1 S. 1 BNatSchG i.R. einer Abgrenzung zwischen Objekt- u. Flächenschutz

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Hoher Buchener Wald im Ebracher Forst kein geschützter Landschaftsbestandteil

  • Jurion (Kurzinformation)

    Hoher Buchener Wald im Ebracher Forst kein geschützter Landschaftsbestandteil

Sonstiges

  • Bundesverwaltungsgericht PDF, S. 53 (Verfahrensmitteilung)

    Wirksamkeit der Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 978
  • DÖV 2018, 493



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerwG, 29.11.2018 - 4 CN 12.17

    Eingriff; Erklärung zum Schutzgebiet; Flächenschutz; Gesamtheit des

    Von vornherein zu beschränken ist der Schutzumgriff nicht, weil Landschaftsschutzgebiete dem Flächenschutz und nicht dem Objektschutz zu dienen bestimmt sind (BVerwG, Urteil vom 21. Dezember 2017 - 4 CN 8.16 - NVwZ 2018, 978 Rn. 21).
  • VG Sigmaringen, 14.11.2018 - 10 K 118/17

    Umweltverbandsklage; Beteiligungsrecht; Verschlechterungsverbot;

    Der dargestellte dogmatische Begründungsansatz wird vom BayVGH (Urteil vom 28.07.2016 - 14 N 15.1870 - juris Rn. 34 ff.) geteilt und ist - implizit - auch vom Bundesverwaltungsgericht in der Revisionsentscheidung (Urteil vom 21.12.2017 - 4 CN 8/16 - juris Rn. 7) gebilligt worden.
  • VerfGH Bayern, 19.03.2018 - 4-VII-16

    Unzulässigkeit einer Popularklage gegen die Aufhebung von Unterschutzstellung

    Die Revision gegen das Normenkontrollurteil wurde vom Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 21. Dezember 2017 Az. 4 CN 8.16 zurückgewiesen.

    Mit Urteil vom 21. Dezember 2017 Az. 4 CN 8.16 hat das Bundesverwaltungsgericht die Revision gegen diese Entscheidung zurückgewiesen und hervorgehoben, dass der "... Wald im E. Forst" nicht als geschützter Landschaftsbestandteil im Sinn des § 29 BNatSchG habe ausgewiesen werden dürfen, weil die hierfür erforderliche optische Abgrenzbarkeit des Schutzobjekts von seiner Umgebung nicht gegeben sei.

  • BPatG, 11.10.2018 - 10 W (pat) 23/17
    Erweist sich hiernach die Regelung einer Rechtsverordnung als unverhältnismäßig, so ist diese Regelung nichtig und darf nicht angewandt werden (vgl. z. B.: BVerwG NVwZ 2018, 978, 979, Rz. 13).
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