Rechtsprechung
   BVerwG, 22.02.1990 - 2 C 27.88   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,1574
BVerwG, 22.02.1990 - 2 C 27.88 (https://dejure.org/1990,1574)
BVerwG, Entscheidung vom 22.02.1990 - 2 C 27.88 (https://dejure.org/1990,1574)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Februar 1990 - 2 C 27.88 (https://dejure.org/1990,1574)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,1574) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Streitwert - Beamtenverhältnis auf Probe - Pauschalierte Ermittlung - Probebeamter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert in beamtenrechtlichen Statusangelegenheiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1990, 866
  • DVBl 1990, 869
  • DÖV 1990, 1073
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BVerwG, 13.09.1999 - 2 B 53.99

    Streitwert in beamtenrechtlichen Streitigkeiten wegen eines sog. Teilstatus; -,

    Wird über den geltend gemachten Anspruch nur dem Grunde nach entschieden, sind weitere Streitigkeiten nicht ausgeschlossen (vgl. in diesem Zusammenhang auch Urteil vom 22. Februar 1990 - BVerwG 2 C 27.88 - und vom 28. Mai 1998 - BVerwG 2 C 28.97 - ).
  • BVerwG, 25.09.1992 - 8 C 16.90

    Kosten des Vorverfahrens - Teilabhilfe - Verhätnismäßige Teilung

    Da diese Entscheidung im Widerspruchsbescheid bereits enthalten und nicht angefochten worden ist, steht die Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts im Vorverfahren bestandskräftig fest (vgl. auch Urteil vom 22. Februar 1990 - BVerwG 2 C 27.88 - Buchholz 360 § 13 GKG Nr. 38 S. 18 ).
  • VG Weimar, 12.07.2005 - 4 K 3880/03

    Besoldung und Versorgung; Besoldung und Versorgung; Befähigung;

    Wird über den geltend gemachten Anspruch nur dem Grunde nach entschieden, sind weitere Streitigkeiten nicht ausgeschlossen (vgl. BVerwG a.a.O. unter Hinweis auf: BVerwG, Urteil vom 22.02.1990 - 2 C 27.88 - Buchholz 360 § 13 Nr. 38 und vom 28.05.1998 - 2 C 28.97 - Buchholz 239.1 § 49 Nr. 5 = DVBl 1998, 1082).
  • BVerwG, 13.09.1990 - 2 C 20.89

    Witwengeld nach Scheidung und Wiederheirat derselben Ehegatten

    Der Senat hat gemäß seiner ständigen Praxis in Streitsachen, in denen eine Verbesserung der beamten- oder versorgungsrechtlichen Rechtsstellung geltend gemacht wird, pauschalierend den zweifachen Jahresbetrag der streitigen Differenz als Anhaltspunkt für die Bedeutung der Sache zugrunde gelegt (§ 13 Abs. 1 Satz 1 GKG; vgl. BVerwG - Entwurf eines Streitwertkataloges für die Verwaltungsgerichtsbarkeit, NVwZ 1989, 1042 ; vgl. auch Urteil des Senats vom 22. Februar 1990 - BVerwG 2 C 27.88 - <DVBl. 1990, 869>).
  • VGH Hessen, 12.11.1990 - 1 TE 2605/90

    Streitwert betreffend Begründung eines Beamtenverhältnisses auf Probe

    1984, 29 = AnwBl. 1984, 318 = KostRspr.Verwaltungsgerichtshof der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts an (vgl. Urteil vom 22. Februar 1990 - 2 C 27.88 -, DVBl. 1990, 869 = NVwZ 1990, 866 = BayVBl. 1990, 605 unter Hinweis auf OVG Hamburg, Beschluß vom 4. Dezember 1987 - OVG Bs III 679/87, ZBR 1989, 188) und setzt in Rechtsstreitigkeiten mit dem Begehren, ein Beamtenverhältnis auf Probe zu begründen, den Streitwert pauschalierend mit dem halben Jahresbetrag des Endgrundgehalts aus dem angestrebten Amt (ohne Ortszuschlag, ohne Sonderzuwendung und ohne im konkreten Fall in Betracht kommende Zulagen) fest.

    Er sieht sich hierzu nicht nur durch die Bemühungen um einen (einheitlichen) Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit veranlaßt (vgl. hierzu Sendler, NVwZ 1989, 1041; BVerwG-Entwurf vom 16. Februar 1989, NVwZ 1989, 1042 ff.; Bräutigam, NVwZ 1989, 1022; Zimmer, NVwZ 1988, 706), sondern auch durch das Argument des Bundesverwaltungsgerichts in seinem Urteil vom 22. Februar 1990 (a.a.O.), daß seine Auffassung auch schon seiner Praxis vor dem Inkrafttreten des KostÄndG 1975 entsprochen habe, ohne daß der Gesetzgeber dies bisher zum Anlaß für eine abweichende andere Regelung des Streitwertes in beamtenrechtlichen Statusstreitigkeiten genommen hätte.

  • OVG Bremen, 27.11.2018 - 2 LA 62/17

    Klage eines Ruhestandsbeamten gegen die Anrechnung einer Regelaltersrente der

    Soweit gegen die Anwendbarkeit des § 42 GKG eingewendet worden war, dass eine Klage auf wiederkehrende Leistung nicht vorliege, weil "weder ein Anspruch auf Leistung noch auf Erlass eines eine Zahlung unmittelbar auslösenden Verwaltungsaktes" geltend gemacht werde (vgl. BVerwG, Urteil vom 22.02.1990 - 2 C 27/88 - Rn. 24, juris) bzw. die erstrebte gerichtliche Entscheidung "regelmäßig der Klärung einzelner Rechtsfragen" diene, ohne "dass abschließend der konkrete Zahlungsbetrag ermittelt und von der Rechtskraft des Urteils umfasst" werde (BVerwG, Beschluss vom 13.09.1999 - 2 B 53/99 - Rn. 6, juris), findet diese Abgrenzung im Gesetzeswortlaut des § 42 Abs. 1 GKG keine Stütze.
  • BVerwG, 26.06.1990 - 2 C 29.88

    Versetzung eines dienstunfähigen Probebeamten in den Ruhestand

    Dabei hat der Senat entsprechend seiner ständigen Praxis in Streitsachen, die die Begründung oder Beendigung eines Beamtenverhältnisses auf Probe zum Gegenstand haben, pauschalierend den halben Jahresbetrag des Grundgehalts als Anhaltspunkt für die Bemessung der Bedeutung der Sache zugrunde gelegt (vgl. hierzu Urteil vom 22. Februar 1990 - BVerwG 2 C 27.88 - sowie BVerwG-Entwurf eines Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit, NVwZ 1989, 1042 ).
  • BVerwG, 10.04.1991 - 2 B 115.90

    Rechtmäßigkeit einer Nichtzulassung der Revision; Anforderungen an die

    Dabei hat der Senat gemäß seiner Praxis in Streitsachen, welche die Begründung oder Beendigung eines Beamtenverhältnisses auf Probe betreffen (vgl. dazu auch Urteil des Senats vom 22. Februar 1990 - BVerwG 2 C 27.88 - ), pauschalierend die Hälfte des jährlichen Endgrundgehaltes als Anhaltspunkt für die Bedeutung der Sache zugrunde gelegt.
  • BVerwG, 07.07.2000 - 2 KSt 1.00

    Festsetzung des Wertes des Streitgegenstandes für das Revisionsverfahren -

    Wird über den geltend gemachten Anspruch nur dem Grunde nach entschieden, sind weitere Streitigkeiten nicht ausgeschlossen (vgl. in diesem Zusammenhang auch Urteil vom 22. Februar 1990 - BVerwG 2 C 27.88 - und vom 28. Mai 1998 - BVerwG 2 C 28.97 - ).".
  • BVerwG, 10.12.1990 - 2 B 104.90

    Darlegungsanforderungen an die Revisionsbegründung bei mehrfacher selbstständig

    Dabei hat der Senat entsprechend seiner ständigen Praxis in Streitsachen, die die Begründung oder Beendigung eines Beamtenverhältnisses auf Probe zum Gegenstand haben, pauschalierend den halben Jahresbetrag des Endgrundgehalts als Anhaltspunkt für die Bemessung der Bedeutung der Sache zugrunde gelegt (vgl. Urteil vom 22. Februar 1990 - BVerwG 2 C 27.88 - <DVBl. 1990, 869> sowie BVerwG-Entwurf eines Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit, NVwZ 1989, 1042 ).
  • BVerwG, 13.06.1991 - 2 B 58.91

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • VG München, 04.02.1992 - M 5 K 91.460

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen einer Entlassungsverfügung gegenüber einem

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht