Rechtsprechung
   BVerwG, 22.02.1994 - 1 B 168.93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,4609
BVerwG, 22.02.1994 - 1 B 168.93 (https://dejure.org/1994,4609)
BVerwG, Entscheidung vom 22.02.1994 - 1 B 168.93 (https://dejure.org/1994,4609)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Februar 1994 - 1 B 168.93 (https://dejure.org/1994,4609)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,4609) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Abweichungsrüge als Revisionszulassungsgrund - Anforderungen an die Bezeichung von Verfahrensmängeln als Revisionszulassungsgrund - Versagung des rechtlichen Gehörs durch Erlass einer Überraschungsentscheidung - Einstufung der Gesellschafter einer Personengesellschaft, der eine Konzession für den Betrieb einer Spielbank erteilt worden ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 40 Abs. 1
    Gerichtsverfassungsrecht: Rechtswegzuständigkeit bei Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen durch Gesellschafter einer [landeseigenen] Spielbank

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 30.07.2003 - 4 B 16.03

    Ballgeräusch; Ballspiel; Bausenat; Bolzplatz; Emissionskennwert; Gehörsrüge;

    Das Verbot von Überraschungsentscheidungen verpflichtete das Berufungsgericht nicht, seine Rechtsauffassung, namentlich die ihm obliegende Würdigung von Inhalt und Aussagekraft des eingeholten Sachverständigengutachtens schon vor der Urteilsberatung im Einzelnen festzulegen und zur Diskussion zu stellen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 1991 BVerwG 8 B 164.90 NVwZ 1991, 574 und vom 22. Februar 1994 BVerwG 1 B 168.93 GewArch 1994, 284 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2006 - 12 A 388/04
    - 1 B 168.93 -, GewArch 1994, 284 f.
  • BVerwG, 14.02.1997 - 1 B 229.96

    Eine die Beschwerde rechtfertigende grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache bei

    Die mündliche Verhandlung dient gerade auch der Meinungsbildung der an der Entscheidung mitwirkenden Richter (Urteil vom 13. Mai 1976 - BVerwG 2 C 26.74 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 87; Beschlüsse vom 22. Februar 1994 - BVerwG 1 B 168.93 - und vom 25. Oktober 1995 - BVerwG 1 B 103.95 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht