Rechtsprechung
   BVerwG, 22.02.2005 - 1 C 17.03   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    AsylVfG § 26 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1
    Familienasyl; Begriff der Ehe; Zivilehe; religiöse Eheschließung; staatliche Anerkennung der religiösen Ehe; Verleugnung des Glaubens/der Religion.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AsylVfG § 26 Abs. 1
    Familienasyl; Begriff der Ehe; Zivilehe; religiöse Eheschließung; staatliche Anerkennung der religiösen Ehe; Verleugnung des Glaubens/der Religion.; Abschiebungsverbot; Asylbewerber; Ausländer; Ausweisung; Ehegatte; Familienasyl; Glaubensverleugnung; Heimatstaat; Jezide; Kernbereich; Kurde; Religionsfreiheit; Religionszugehörigkeit; religiöse Eheschließung; Staatenloser; staatliche Anerkennung; Syrien; Wiedereinreiseverweigerung; Zivilehe

  • Jurion

    Anspruch auf Familienasyl nach § 26 Abs. 1 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG); Schließung einer wirksamen, staatlich anerkannten Ehe; Vorliegen einer religiösen Ehe bei Unzumutbarkeit einer regulären staatlichen Eheschließung im Heimatstaat

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AsylVfG § 26 Abs. 1 Nr. 2; GG Art. 16 a Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1
    Syrien, Kurden, Staatenlose, Jesiden, Familienasyl, Ehe, Religiöse Eheschließung, Religiös motivierte Verfolgung, Religiöses Existenzminimum, Religionsfreiheit, Eheschließungsfreiheit, gewöhnlicher Aufenthalt, Einreiseverweigerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AsylVfG § 26 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1
    Asylrecht; Asylverfahrensrecht - Familienasyl; Begriff der Ehe; Zivilehe; religiöse Eheschließung; staatliche Anerkennung der religiösen Ehe; Verleugnung des Glaubens/der Religion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 123, 18
  • NVwZ 2005, 1191
  • DVBl 2005, 1201
  • DÖV 2005, 827



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Wird zitiert von ... (48)  

  • BGH, 10.10.2017 - 5 StR 379/17  

    Rüge einer Verletzung des Zeugnisverweigerungsrecht der Angehörigen des

    Für eine analoge Anwendung von § 52 StPO auf hier (lediglich) nach islamischem Recht geschlossene "Ehen" sieht der Senat keinen Anlass (vgl. Senge in KK-StPO, 7. Aufl., § 52 Rn. 14; Schmitt in Meyer-Goßner, StPO, 60. Aufl., § 52 Rn. 5; vgl. zur rechtlichen Bedeutung von lediglich nach religiösem Ritus geschlossenen, staatlich nicht anerkannten Ehen auch BVerwGE 123, 18).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2016 - 13 A 1859/14  

    Zuständigkeit des Mitgliedstaates für das Asylverfahren hinsichtlich systemischer

    vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 22. Februar 2005 - 1 C 17.03 -, BVerwGE 123, 18 = juris, Rn. 9; Marx, in: GK-AufenthG, Stand Mai 2008, § 27 Rn. 21 ff.

    Sowohl im Rahmen des Familienasyls nach § 26 Abs. 1 Nr. 2 AsylG, vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Februar 2005 - 1 C 17.03 -, BVerwGE 123, 18 = juris, Rn. 9, als auch im Aufenthaltsrecht, vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Januar 2009 - 1 C 40.07 -, BVerwGE 133, 72 = juris, Rn. 16, Marx, in: GK-AufenthG, Stand Mai 2008, § 27 Rn. 21 ff., 28 Rn. 49, ist eine anerkannte Eheschließung erforderlich; eheähnliche Beziehungen reichen nicht aus.

  • BVerwG, 25.11.2008 - 10 C 25.07  

    Aktenwidrige Tatsachenfeststellung; Ausschlussgrund; Beweismaß; Beweismittel;

    Löst dieser Staat aus im asylrechtlichen Sinne nichtpolitischen Gründen die ihn mit einem Staatenlosen verbindenden Beziehungen, steht er ihm in gleicher Weise gegenüber wie jeder andere auswärtige Staat, so dass die Frage, ob dem Staatenlosen auf seinem Territorium politische Verfolgung droht, mit Blick auf die Flüchtlingsanerkennung gegenstandslos wird (vgl. Urteile vom 15. Oktober 1985 - BVerwG 9 C 30.85 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 39 S. 122 und vom 22. Februar 2005 - BVerwG 1 C 17.03 - BVerwGE 123, 18 ).
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