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   BVerwG, 22.03.1990 - 4 C 24.86   

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https://dejure.org/1990,1781
BVerwG, 22.03.1990 - 4 C 24.86 (https://dejure.org/1990,1781)
BVerwG, Entscheidung vom 22.03.1990 - 4 C 24.86 (https://dejure.org/1990,1781)
BVerwG, Entscheidung vom 22. März 1990 - 4 C 24.86 (https://dejure.org/1990,1781)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsnatur der Umlegung von Bauland - Zweckverfehlung bei der Umlegung von Bauland - Verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Rückübertragung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Umlegungsverfahren: Wann findet Rückübereignung statt? (IBR 1990, 531)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 85, 96
  • NJW 1990, 2399
  • NVwZ 1990, 961 (Ls.)
  • DVBl 1990, 781
  • DÖV 1990, 663
  • ZfBR 1990, 201
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 18.11.2002 - 9 CN 1.02

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Flurbereinigungsplan; Nachhaltigkeit der

    Dies besagt aber nicht, dass die später durch den Flurbereinigungsplan festgelegte Gewichtung zwischen Einlage und Abfindung nachträglich durch eine Verwaltungsentscheidung ohne einen Wertausgleich zu Lasten eines Teilnehmers verändert werden darf (vgl. zu § 73 BauGB BVerwG, Urteil vom 22. März 1990 - BVerwG 4 C 24.86 - BVerwGE 85, 96 ).
  • BFH, 07.09.2011 - II R 68/09

    Grunderwerbsteuerpflicht des Grundstückserwerbs im Rahmen der freiwilligen

    Die städtebauliche Umlegung wird dementsprechend auch grundsätzlich nicht als eine Enteignung angesehen, weil dem Einzelnen bei der Umlegung kein Sonderopfer zugunsten der Allgemeinheit abverlangt wird und sie sich deshalb als eine entschädigungslos hinzunehmende Inhaltsbestimmung des Eigentums gemäß Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG darstellt (BVerwG-Beschluss vom 9. November 1954 I B 145.53, BVerwGE 1, 225; BVerwG-Urteil vom 22. März 1990  4 C 24/86, BVerwGE 85, 96).
  • BGH, 13.12.1990 - III ZR 240/89

    Antragsbefugnis des Umlegungsausschusses; Verlegung einer stark befahrenen

    Angesichts der den Rechtscharakter der Umlegung als Inhaltsbestimmung des Eigentums prägenden Privatnützigkeit, welche die Umlegung als das notwendige Gegenstück zur Eigentumsgarantie des Grundgesetzes kennzeichnet (vgl. Dieterich, Baulandumlegung 2. Aufl. Rn. 10), lassen sich aus dem Boxberg-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 74, 264 [BVerfG 24.03.1987 - 1 BvR 1046/85]) unter dem Gesichtspunkt des Art. 14 GG keine durchgreifenden Bedenken gegen die Gültigkeit der gesetzlichen Bestimmungen über das Umlegungsverfahren (§§ 45 ff BauGB) herleiten (wie hier z.B. Ernst/Otte aaO § 45 Rn. 7 ff; offengelassen in BVerwG ZfBR 1990, 201, 202 m.w.Nachw.).
  • BVerwG, 17.12.1992 - 4 NB 25.90

    Bauplanungsrecht: Änderung eines Umlegungsplans wegen Nichtigerklärung des

    Die Erwägung des Normenkontrollgerichts, daß eine Änderung nur unter den - eng auszulegenden - Voraussetzungen des § 73 BauGB zulässig sei, steht vielmehr im Widerspruch zu dem Senatsurteil vom 22. März 1990 - BVerwG 4 C 24.86 - (BVerwGE 85, 96 ), nach dem für den Fall, daß der Zweck der Umlegung später wegfällt, ein auf eine entsprechende Anwendung des § 73 BauGB gestützter Anspruch auf Änderung des Umlegungsplans in Betracht kommt.

    Für die danach gebotene Rückabwicklung kommt allein ein auf eine entsprechende Anwendung des § 73 BauGB gestützter Anspruch auf Änderung des Umlegungsplans in Betracht (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. März 1990 - BVerwG 4 C 24.86 - ).

  • VGH Baden-Württemberg, 14.03.1991 - 8 S 2399/90

    Bebauungsplanänderung zum Nachteil benachbarter Eigentümer - Umwandlung einer

    Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom 22.3.1990 -- 4 C 24.86 --, BVerwGE 85, 96) hervorgehoben, daß im Falle der Umlegung ein Anspruch auf Rückübereignung eines Grundstücks nach Art. 14 Abs. 1 GG auch dann nicht gegeben ist, wenn es sich um eine für öffentliche Zwecke vorweg abgezogene Fläche handelt und der Zweck der Zuweisung später weggefallen ist.
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