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   BVerwG, 22.03.2006 - 4 B 15.06   

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https://dejure.org/2006,15110
BVerwG, 22.03.2006 - 4 B 15.06 (https://dejure.org/2006,15110)
BVerwG, Entscheidung vom 22.03.2006 - 4 B 15.06 (https://dejure.org/2006,15110)
BVerwG, Entscheidung vom 22. März 2006 - 4 B 15.06 (https://dejure.org/2006,15110)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Amtsermittlungspflicht; Arkaden; bauliche Anlage; Beeinträchtigung; Erhaltungsgebiet; Erhaltungssatzung; Ermessensüberschreitung; Fremdkörper; Gericht; Sachkunde; Sachverhaltsaufklärung; Sachverständigengutachten; Schauvitrine; städtebauliche Gestaltung; ...

  • Wolters Kluwer

    Ausgestaltung des rechtlichen Verhältnisses zwischen der städtebaulichen Erhaltungssatzung und dem Denkmalschutzrecht; Auslegung des Begriffs der "Beeinträchtigung" im Sinne des Baugesetzbuches; Ermessensüberschreitung durch das Gericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 20.03.2012 - 5 C 1.11

    Einbürgerung; Staatsverband; Einbürgerungsantrag; Anspruchsgrundlagen;

    Dabei stellt die Aufklärungsrüge kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen, zu kompensieren (vgl. Beschlüsse vom 6. März 1995 - BVerwG 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265 und vom 22. März 2006 - BVerwG 4 B 15.06 - juris Rn. 7).
  • BVerwG, 06.08.2007 - 4 BN 25.07

    Voraussetzungen für die Erfüllung des Anspruchs auf die Gewährung rechtlichen

    1.2 Soweit die Antragsteller rügen, das Normenkontrollgericht habe nicht beachtet, dass der Stellungnahme des Landwirtschaftsamtes vom 29. Oktober 2004 erhebliches Gewicht zukomme, und im Sinne einer Aufklärungsrüge meinen, das Gericht hätte bei Zweifeln "nochmals" ein Gutachten einholen müssen, legen sie weder dar, dass sie etwa in der mündlichen Verhandlung auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben sie nunmehr monieren, hingewiesen haben, noch dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken von sich aus hätten aufdrängen müssen (Beschluss vom 22. März 2006 - BVerwG 4 B 15.06 - juris Rn. 7).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 03.03.2016 - 1 L 143/14

    Eintritt der Bindungswirkung bei einem an Verkündung statt zugestelltem Urteil

    Die Aufklärungsrüge kann nicht dazu dienen, erforderliche förmliche Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter unterlassen hat (vgl. zum Ganzen BVerwG, Beschl. v. 17.06.2008 - 3 B 120.07 -, juris; Beschl. v. 21.02.2008 - 5 B 122.07 -, juris; Beschl. v. 22.03.2006 - 4 B 15.06 -, juris; Beschl. v. 10.10.2001 - 9 BN 2.01 -, NVwZ-RR 2002, 140 - zitiert nach juris; Beschl. v. 23.06.2010 - 3 B 89.09 -, RdL 2010, 260 - zitiert nach juris; vgl. auch OEufach0000000005, Beschl. v. 27.08.2008 - 1 L 155/06 -).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 03.03.2016 - 1 L 142/14

    Bindungswirkung des Urteils bei Zustellung - Wiedereröffnung des Verfahrens

    Die Aufklärungsrüge kann nicht dazu dienen, erforderliche förmliche Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter unterlassen hat (vgl. zum Ganzen BVerwG, Beschl. v. 17.06.2008 - 3 B 120.07 -, juris; Beschl. v. 21.02.2008 - 5 B 122.07 -, juris; Beschl. v. 22.03.2006 - 4 B 15.06 -, juris; Beschl. v. 10.10.2001 - 9 BN 2.01 -, NVwZ-RR 2002, 140 - zitiert nach juris; Beschl. v. 23.06.2010 - 3 B 89.09 -, RdL 2010, 260 - zitiert nach juris; vgl. auch OEufach0000000005, Beschl. v. 27.08.2008 - 1 L 155/06 -).
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