Rechtsprechung
| BVerwG, 22.03.2017 - 5 A 31.16 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 50 Abs 1 Nr 4 VwGO, § 12 Abs 2 S 1 BUKG 1990 vom 12.02.2009, § 3 Abs 1 S 1 TGV 1986, § 8 Abs 1 TGV 1986, § 9 Abs 2 TGV 1986
Trennungstagegeld und Reisebeihilfe; uneingeschränkte Umzugsbereitschaft
- Wolters Kluwer
Anspruch eines Beamten des Bundesnachrichtendienstes auf Gewährung von Trennungsreisegeld sowie Trennungstagegeld und Reisebeihilfe für Heimfahrten über den bewilligten Zeitraum hinaus
- rewis.io
Trennungstagegeld und Reisebeihilfe; uneingeschränkte Umzugsbereitschaft
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch eines Beamten des Bundesnachrichtendienstes auf Gewährung von Trennungsreisegeld sowie Trennungstagegeld und Reisebeihilfe für Heimfahrten über den bewilligten Zeitraum hinaus
- rechtsportal.de
BUKG § 1 S. 2 Nr. 1 ; TGV § 1 Abs. 1
Anspruch eines Beamten des Bundesnachrichtendienstes auf Gewährung von Trennungsreisegeld sowie Trennungstagegeld und Reisebeihilfe für Heimfahrten über den bewilligten Zeitraum hinaus - datenbank.nwb.de
Trennungstagegeld und Reisebeihilfe; uneingeschränkte Umzugsbereitschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 23.11.1988 - 6 C 68.86
Beamter - Versetzung - Umzugsbereitschaft - Wohnbedarf - Bemessungsregeln
Auszug aus BVerwG, 22.03.2017 - 5 A 31.16
Uneingeschränkte Umzugswilligkeit im Sinne von § 12 Abs. 2 Satz 1 BUKG beschreibt eine innere, indiziell anhand objektiver und subjektiver Kriterien zu ermittelnde Einstellung des Berechtigten (BVerwG, Urteile vom 23. November 1988 - 6 C 68.86 - Buchholz 264 LUmzugskostenR Nr. 2 S. 3 und vom 27. April 2004 - 2 WD 4.04 - BVerwGE 120, 350 ). - BVerwG, 27.04.2004 - 2 WD 4.04
Umzug; Umzugswilligkeit; gemeinsame Wohnung; häusliche Gemeinschaft; …
Auszug aus BVerwG, 22.03.2017 - 5 A 31.16
Uneingeschränkte Umzugswilligkeit im Sinne von § 12 Abs. 2 Satz 1 BUKG beschreibt eine innere, indiziell anhand objektiver und subjektiver Kriterien zu ermittelnde Einstellung des Berechtigten (BVerwG, Urteile vom 23. November 1988 - 6 C 68.86 - Buchholz 264 LUmzugskostenR Nr. 2 S. 3 und vom 27. April 2004 - 2 WD 4.04 - BVerwGE 120, 350 ).
- VG Cottbus, 08.08.2018 - 4 K 2103/17
Beihilfen, Reise- und Umzugskostenvergütungen, Trennungsentschädigungen
Der Beamte muss vielmehr die Voraussetzungen des § 12 Abs. 2 BUKG respektive des § 2 TGV erfüllen (BVerwG, Urteil vom 22. März 2017 - 5 A 31/16 -, juris).Sie ist nach § 2 Abs. 1 Satz 2 TGV zu bejahen, wenn sich dieser unter Ausschöpfung aller Möglichkeiten nachweislich und fortwährend um eine angemessene Wohnung bemüht (BVerwG, Urteil vom 22. März 2017 - 5 A 31/16 -, juris).