Rechtsprechung
   BVerwG, 22.04.1996 - 2 B 86.95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,4626
BVerwG, 22.04.1996 - 2 B 86.95 (https://dejure.org/1996,4626)
BVerwG, Entscheidung vom 22.04.1996 - 2 B 86.95 (https://dejure.org/1996,4626)
BVerwG, Entscheidung vom 22. April 1996 - 2 B 86.95 (https://dejure.org/1996,4626)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SVG § 4 Abs. 2 S. 5
    Recht der Soldaten: Soldatenversorgung, Berufsförderung durch Meisterprüfung, Gleichstellung einer Fortbildungsprüfung mit der Meisterprüfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Soldatenversorgung - Gleichstellung - Entscheidung des Bundesverteidigungsministers

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 10.12.2002 - 4 S 309/00

    Sonderzuwendungsrückzahlung bei Wechsel zu ausländischen Dienstherrn

    Die Voraussetzungen, unter welchen ein Beamter, Richter oder Soldat einen Anspruch auf eine jährliche Sonderzuwendung hat, ergeben sich im einzelnen aus den Vorschriften des Gesetzes über die Gewährung einer jährlichen Sonderzuwendung vom 23.05.1975 (BGBl. I S. 1238, mit späteren Änderungen - SoZuwG -) in der Fassung der bis 01.12.1996, dem für die Gewährung und Bemessung der Zuwendung maßgeblichen Stichtag, erfolgten gesetzlichen Änderungen (vgl. § 10 SoZuwG; BVerwG, Urteil vom 22.09.1996, ZBR 1996, 263 = NVwZ-RR 1996, 585).
  • VGH Bayern, 06.04.2009 - 14 B 08.3031

    Anrechnung eines Lehrgangs "Fachkraft für Umweltschutz" nach § 5 Abs. 7 Satz 1

    Das gilt auch dann, wenn - wie hier - der Soldat im Hinblick auf bestehende gesetzliche Versorgungsbestimmungen seine Dienstzeit verlängert hat (BVerwG vom 22.4.1996 ZBR 1996, 263).
  • VG Lüneburg, 18.05.2000 - 1 A 46/98

    Vertrauensschutz gegenüber Rücknahme einer bereits gewährten (anteiligen)

    Der vom Beklagten aufgezeigte Fall des BVerwG (E. v. 22.2.1996 in DÖD 1996, 287 = ZBR 1996, 263) ist nicht unmittelbar vergleichbar, da dort der 12-monatige Zeitraum nur tatsächlich über den alten Erziehungsurlaub hinausreichte und ein neuer Erziehungsurlaub begann, das Gericht also auch nur über diese Fallgestaltung zu befinden hatte.
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