Rechtsprechung
   BVerwG, 22.05.1992 - 8 C 44.90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,3867
BVerwG, 22.05.1992 - 8 C 44.90 (https://dejure.org/1992,3867)
BVerwG, Entscheidung vom 22.05.1992 - 8 C 44.90 (https://dejure.org/1992,3867)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Mai 1992 - 8 C 44.90 (https://dejure.org/1992,3867)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Erschließungsbeitrag - Unbillige Härte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBauG § 135 Abs. 5 S. 1
    Erschließungsbeitragsrecht: Erlaß von Erschließungsbeiträgen im öffentlichen Interesse und zur Vermeidung einer unbilligen Härte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 135 Abs. 5 Satz 1 BBauG
    Erschließungsbeitragsrecht; im öffentlichen Interesse gebotener Beitragserlaß

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 1993, 186
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2004 - 3 A 2998/02

    Erschließungsbeitragserlass bei öffentlichem Interesse?

    BVerwG, Urteile vom 22.5.1992 - 8 C 50.90 -, BVerwGE 90, 202, und - 8 C 44.90 -, KStZ 1992, 231, jeweils m.w.N.
  • VG Stuttgart, 23.03.2004 - 13 K 5319/02

    Absehen von der Erhebung eines sanierungsrechtlichen Ausgleichsbetrags wegen

    Bei dieser Sachlage ist ein Absehen von der Erhebung der Ausgleichsbeträge zweifellos geeignet, die Weiterführung der im öffentlichen Interesse der Beklagten liegenden und diese entlastenden Altenbetreuung durch den Kläger auf der bisherigen Grundlage zu fördern, mit der Folge, dass einem solchen Erlass auch die von der Rechtsprechung (vgl. BVerwG , Urt. vom 22.05.1992 - 8 C 44/90) geforderte Funktion eines "Anreiz- und Lenkungsmittels" zukommt.
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