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   BVerwG, 22.05.2014 - 7 B 3.14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,13979
BVerwG, 22.05.2014 - 7 B 3.14 (https://dejure.org/2014,13979)
BVerwG, Entscheidung vom 22.05.2014 - 7 B 3.14 (https://dejure.org/2014,13979)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Mai 2014 - 7 B 3.14 (https://dejure.org/2014,13979)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    BImSchG § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2, § 17 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4; TA Luft 2002 Nr. 5. 4. 8. 5, Nr. 6. 2. 1, Nr. 6. 2. 3. 3
    Kompostierungsanlage; geschlossene Anlage; offene Anlage; Inputstoffe; Einhausung; Hauptrotte; Klärschlamm; Geruchsimmission; Geruchsemission; Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL); Atypik; Vorsorge; Verhältnismäßigkeit.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BImSchG § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2; § 17 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2; § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4
    Kompostierungsanlage; geschlossene Anlage; offene Anlage; Inputstoffe; Einhausung; Hauptrotte; Klärschlamm; Geruchsimmission; Geruchsemission; Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL); Atypik; Vorsorge; Verhältnismäßigkeit.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 1 S 1 Nr 1 BImSchG, § 5 Abs 1 S 1 Nr 2 BImSchG, § 17 Abs 1 S 1 BImSchG, § 17 Abs 2 BImSchG, § 48 Abs 1 S 1 Nr 4 BImSchG
    Geruchsimmission einer offenen Kompostierungsanlage; Atypik; Verhältnismäßigkeit einer nachträglichen Anordnung

  • Jurion

    Vorliegen einer atypischen von TA Luft nicht erfassten Fallgestaltung bzgl. Ansehung der von der Kompostierungsanlage ausgehenden Geruchszusatzbelastung als irrelevant i.S.d. GIRL

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen einer atypischen von TA Luft nicht erfassten Fallgestaltung bzgl. Ansehung der von der Kompostierungsanlage ausgehenden Geruchszusatzbelastung als irrelevant i.S.d. GIRL

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Geruchsemissionen einer Kompostierungsanlage

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (13)  

  • VGH Baden-Württemberg, 26.06.2014 - 5 S 203/13

    Ansiedlung von Tierhaltungsanlagen durch Bebauungsplan

    Das Vorsorgegebot im Sinne eines vorbeugenden Umweltschutzes lässt auch Vermeidungsanstrengungen gegenüber umweltbeeinträchtigenden Umweltschadstoffen zu, die mit dem Ziel ergriffen werden, längerfristig nach Maßgabe eines generellen Sanierungskonzepts eine Luftqualität herbeizuführen oder zu sichern, die einen angemessenen Sicherheitsabstand zur konkreten Schädlichkeitsgrenze herstellt (BVerwG, Beschluss vom 22.05.2014 - 7 B 3.14 -, juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.02.2015 - 2 L 74/12

    Einhausung einer Kompostanlage

    Ob eine Kompostierungsanlage mit einer Durchsatzleistung von 10.000 t je Jahr oder mehr atypisch ist und deshalb abweichend von Nr. 5.4.8.5 Abs. 2 Buchst. c Satz 3 TA Luft nicht geschlossen ausgeführt werden muss, kann nur aufgrund einer Gesamtwürdigung aller für die Vorsorgeziele der Nr. 5.4.8.5 TA Luft relevanten Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (BVerwG, Beschl. v. 22.05.2014 - BVerwG 7 B 3.14 -, juris, RdNr. 8).

    Eine atypische, von Nr. 5.4.8.5 Abs. 2 Buchst. c Satz 3 TA Luft nicht erfasste Fallgestaltung kann nicht schon dann bejaht werden, wenn die von der Kompostierungsanlage ausgehende Geruchszusatzbelastung als irrelevant im Sinne der GIRL anzusehen ist; die Anlage muss vielmehr auch unter Berücksichtigung der Geruchsemissionen atypisch sein (BVerwG, Beschl. v. 22.05.2014, a.a.O., RdNr. 9).

    Dabei ist zunächst zu berücksichtigen, dass nach der das Ermessen der Behörde lenkenden Regelung in Nr. 6.2.1 Satz 1 TA Luft (vgl. hierzu BVerwG, Beschl. v. 22.05.2014, a.a.O., RdNr. 16) die zuständige Behörde, wenn die Anlage nicht den in der TA Luft konkretisierten Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen entspricht, die erforderlichen Anordnungen treffen soll, um die Anlage an den in Nr. 5 beschriebenen Stand der Technik und die dort angegebenen sonstigen Vorsorgeanforderungen anzupassen.

    Deshalb kommt eine weitere, in besonderer Weise auf den individuellen wirtschaftlichen Aufwand abstellende Verhältnismäßigkeitsprüfung im Einzelfall nur bei atypischen Sachverhaltslagen in Betracht (BVerwG, Beschl. v. 22.05.2014, a.a.O., RdNr. 12; Beschl. v. 30.08.1996 - BVerwG 7 VR 2.96 -, NVwZ 1997, 497 [499], RdNr. 22 in juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 12.03.2015 - 10 S 1169/13

    Biogasanlage neben Wohnnutzung

    Die GIRL ist eine Richtlinie zur Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen, die die Bewertung erleichtern soll, ob eine Geruchsimmission als erheblich und damit als schädliche Umwelteinwirkung anzusehen ist; sie konkretisiert mithin die Anforderungen, die sich aus der drittschützenden Schutzpflicht des § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG ergeben (vgl. Nr. 1 GIRL, BVerwG, Beschluss vom 22.05.2014 - 7 B 3/14 - juris; BayVGH, Beschluss vom 27.01.2012 - 22 ZB 10.2333 - juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2018 - 10 D 40/16

    Unwirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes; Verletzung in subjektiven

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. Mai 2014 - 7 B 3/14 -, juris, Rn. 9.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2018 - 10 D 35/16

    Unwirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans; Interesse des

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. Mai 2014 - 7 B 3/14 -, juris, Rn. 9.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2018 - 10 D 25/16

    Schutz der zukünftigen Nutzer der im Plangebiet liegenden Grundstücke vor

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. Mai 2014 - 7 B 3/14 -, juris, Rn. 9.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2015 - 10 D 44/12

    Zu nahes Heranrücken eines Gewerbegebietes an einen Geruchsimmissionen

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. Mai 2014 - 7 B 3.14 -, juris, Rn. 9.
  • BVerwG, 14.01.2016 - 7 B 19.15

    Atypik einer Kompostierungsanlage hinsichtlich der Geruchsemissionen

    Die Aufklärungspflicht ist auch dann verletzt, wenn das Gericht sich in einer Frage für sachkundig hält, in der seine Sachkunde ernstlich zweifelhaft ist, ohne darzulegen, dass ihm das erforderliche Wissen in genügendem Maße zur Verfügung steht, oder wenn die Entscheidungsgründe sonst auf eine mangelnde Sachkunde schließen lassen (BVerwG, Beschlüsse vom 22. Mai 2014 - 7 B 3.14 - juris Rn. 19 und vom 30. Juni 2015 - 3 B 47.14 [ECLI:DE:BVerwG:2015:300615B3B47.14.0] - juris Rn. 33).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2017 - 8 S 615/15

    M. gegen Gemeinde Holzmaden wegen Unwirksamkeit des Bebauungsplans "Sondergebiet

    Die nach wie vor gültige, nach § 48 BImSchG erlassene Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft - TA Luft - vom 24.07.2002 (GMBl. S. 511) regelt lediglich die Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Geruchsemissionen (TA Luft Nr. 1 Satz 3; hierzu BVerwG, Beschl. v. 22.05.2014 - 7 B 3.14 -, Buchholz 406.25 § 17 BImSchG Nr. 5; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 30.11.2011 - 3 S 895/10 -, juris).
  • VG Neustadt, 22.03.2018 - 4 K 1077/17

    Neue Baugenehmigung für Mannheimer Kochschule in Friedelsheim nicht

    Sie ist eine Richtlinie zur Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen, die die Bewertung erleichtern soll, ob eine Geruchsimmission als erheblich und damit als schädliche Umwelteinwirkung anzusehen ist (BVerwG, Beschluss vom 22. Mai 2014 - 7 B 3/14, Rn. 9 juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2015 - 10 B 286/15

    Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans zur Abwehr eines schweren Nachteils;

  • VG München, 14.03.2017 - M 1 K 15.4424

    Änderungsgenehmigung für Biogasanlage

  • VG Düsseldorf, 01.03.2016 - 3 K 1123/14
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