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   BVerwG, 22.05.2017 - 8 B 57.16   

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https://dejure.org/2017,22455
BVerwG, 22.05.2017 - 8 B 57.16 (https://dejure.org/2017,22455)
BVerwG, Entscheidung vom 22.05.2017 - 8 B 57.16 (https://dejure.org/2017,22455)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Mai 2017 - 8 B 57.16 (https://dejure.org/2017,22455)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    DDR-EErfG § 1 Abs. 2 Satz 1 und 2
    Divergenzrüge; Enteignung; Entschädigungserfüllungsanspruch; Freistellung; Gehörsrüge; Grundsatzrüge; ausländische Beteiligung; verdichtetes Entschädigungsversprechen; völkerrechtlicher Entschädigungsanspruch; Überzeugungsgrundsatz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 2 S 1 DDR-EErfG, § 1 Abs 2 S 2 DDR-EErfG
    Entschädigungserfüllungsanspruch bei einer mittelbaren ausländischen Unternehmensbeteiligung

  • Wolters Kluwer

    Entschädigungserfüllungsanspruch bei einer mittelbaren ausländischen Unternehmensbeteiligung; Beurteilung der Freistellung einer ausländischen Unternehmensbeteiligung bei einer besatzungshoheitlichen Enteignung aus der objektiven Perspektive des Betroffenen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DDR-EErfG § 1 Abs. 2 S. 2
    Entschädigungserfüllungsanspruch bei einer mittelbaren ausländischen Unternehmensbeteiligung; Beurteilung der Freistellung einer ausländischen Unternehmensbeteiligung bei einer besatzungshoheitlichen Enteignung aus der objektiven Perspektive des Betroffenen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 723
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Berlin, 30.06.2017 - 4 K 16.15

    Fernwärme im Land Berlin bleibt bei Vattenfall

    (e) Auf einen angeblich bei Abschluss der Ergänzungsvereinbarungen im Jahre 2006 fehlenden Willen, einen Übernahmeanspruch in Bezug auf das Fernwärmeleitungsnetz aufzugeben, beruft sich der Kläger zudem deshalb ohne Erfolg, weil dies der allgemeinen Auslegungsregel der §§ 133, 157 BGB, der zufolge grundsätzlich nicht auf den inneren Willen des Erklärenden, sondern auf das Verständnis des objektiven Erklärungsinhalts nach dem Empfängerhorizont abzustellen ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. Mai 2017 - BVerwG 8 B 57.16 -, juris Rn. 10; Beschluss vom 31. August 2011 - BVerwG 2 B 68.10 -, juris Rn. 6), zuwiderliefe.
  • VG München, 27.01.2020 - M 31 K 19.4697

    Rücknahme eines Zuwendungsbescheids

    Es kommt darauf an, wie die Erklärung aus Sicht des Empfängers bei objektiver Betrachtungsweise zu verstehen ist, wobei insbesondere der Wortlaut, der mit der Erklärung verfolgte Zweck, die Interessenlage der Beteiligten und die sonstigen Begleitumstände zu berücksichtigen sind (vgl. §§ 133, 157 BGB; vgl. dazu z.B. BGH, U.v. 16.10.2012 - X ZR 37/12 - BGHZ 195, 126; BVerwG, B.v. 22.5.2017 - 8 B 57/16 - juris).
  • VG München, 10.04.2019 - M 31 K 17.5785

    Bayerisches 10.000-Häuser-Programm

    Es kommt darauf an, wie die Erklärung aus Sicht des Empfängers bei objektiver Betrachtungsweise zu verstehen ist, wobei insbesondere der Wortlaut, der mit Erklärung verfolgte Zweck, die Interessenlage der Beteiligten und die sonstigen Begleitumstände zu berücksichtigen sind (vgl. §§ 133, 157 BGB; dazu z.B. BGH, U.v. 16.10.2012 - X ZR 37/12 - BGHZ 195, 126; BVerwG, B.v. 22.5.2017 - 8 B 57/16 - juris).
  • VG Köln, 27.11.2020 - 6 K 1408/18
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 22.05.2017 - 8 B 57.16 -, juris, Rn. 10.
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