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   BVerwG, 22.06.2004 - 2 WD 23.03   

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BVerwG, 22.06.2004 - 2 WD 23.03 (https://dejure.org/2004,20256)
BVerwG, Entscheidung vom 22.06.2004 - 2 WD 23.03 (https://dejure.org/2004,20256)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Juni 2004 - 2 WD 23.03 (https://dejure.org/2004,20256)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • lexetius.com

    SG § 1 Abs. 5, § 10 Abs. 1, § 11 Abs. 1 Satz 1, 2, § 17 Abs. 2 Satz 2, § 23 Abs. 1; WDO § 58 Abs. 7 i. V. m. § 38 Abs. 1, § 99 Abs. 1 Satz 2, § 123 Satz 3 i. V. m. § 107 Abs. 1
    Auslandseinsatz; Verstoß gegen einen Befehl "Urlaub nur im Lager" zu nehmen; schweres - jedoch nicht besonders schweres - Dienstvergehen; noch keine Dienstgradherabsetzung; Oberstleutnant; Auslegung der Anschuldigungsschrift.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Maßnahmebemessung bei Vorliegen eines Dienstvergehens; Nichtbefolgen eines während eines Auslandseinsatzes erteilten Befehls, Urlaub nur im Lager zu nehmen; Beförderungsverbot und Kürzung der Dienstbezüge als disziplinarische Ahndung

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 21.06.2005 - 2 WD 12.04

    Befehl; Gehorsam; Unverbindlichkeit von Befehlen; Gewissensfreiheit;

    Danach ist als Befehl jede Anweisung zu einem bestimmten Verhalten anzusehen, die ein militärischer Vorgesetzter (§ 1 Abs. 5 SG i.V.m. der Vorgesetztenverordnung) einem Untergebenen schriftlich, mündlich oder in anderer Weise allgemein oder für den Einzelfall und mit dem Anspruch auf Gehorsam erteilt (stRspr.: vgl. u.a. Urteile vom 22. Juni 2004 - BVerwG 2 WD 23.03 - <NZWehrr 2005, 83 = DokBer 2005, 43> m.w.N.; Scherer/Alff, SG, 7. Aufl. 2003, § 10 RNr. 40 m.w.N.).
  • BVerwG, 13.09.2005 - 2 WD 31.04

    Befehl; Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit; Zentrale Dienstvorschrift;

    Dabei wird der Begriff "Befehl" weder in der Vorschrift noch sonst im Soldatengesetz näher bestimmt, sondern mit gleichem Inhalt wie in § 2 Nr. 2 WStG vorausgesetzt (stRspr.: vgl. u.a. Beschluss vom 8. November 1990 - BVerwG 1 WB 86.89 - <BVerwGE 86, 349 [350] = NZWehrr 1991, 61 = NJW 1990, 1317 = NVwZ 1991, 579 [LS] = ZBR 1991, 152 [LS]>, Urteile vom 22. Juni 2004 - BVerwG 2 WD 23.03 - <NZWehrr 2005, 83 = DokBer 2005, 43> und vom 21. Juni 2005 - BVerwG 2 WD 12.04 -).
  • VGH Bayern, 14.10.2009 - 14 ZB 09.265

    Aufrechnung mit angeblicher Gegenforderung nach § 24 Abs. 1 Satz 1, § 11 Abs. 1

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. etwa BVerwG vom 22.6.2004 NZWehrr 2005, 83 = DokBer 2005, 43 m.w.N.; BVerwG vom 21.6.2005 BVerwGE 127, 302; siehe auch Scherer/Alff, SG, 7. Aufl. 2003, RdNr. 40 zu § 10 m.w.N.), der der Senat folgt, ist als Befehl jede Anweisung zu einem bestimmten Verhalten anzusehen, die ein militärischer Vorgesetzter (§ 1 Abs. 5 SG i.V.m. der Vorgesetztenverordnung) einem Untergebenen schriftlich, mündlich oder in anderer Weise allgemein oder für den Einzelfall und mit dem Anspruch auf Gehorsam erteilt.
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