Rechtsprechung
   BVerwG, 22.07.1988 - 5 B 115.88   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,2845
BVerwG, 22.07.1988 - 5 B 115.88 (https://dejure.org/1988,2845)
BVerwG, Entscheidung vom 22.07.1988 - 5 B 115.88 (https://dejure.org/1988,2845)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Juli 1988 - 5 B 115.88 (https://dejure.org/1988,2845)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,2845) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde in Form der Grundsatzrüge - Flurbereinigungsgericht als Ausnahmegericht im Sinne des Art. 101 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (GG) - Begründung für die vom Gesetzgeber vorgenommene Besetzung eines Flurbereinigungsgericht - Zulässigkeit der Nichtzusendung einer Protokollabschrift an die Parteien eines Verwaltungsprozesses - Darlegungsanforderungen an das Rechtsmittel der "Beschwerde"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 18.12.1990 - 5 C 36.90

    Flurbereinigung - Vorschriftsmäßige Gerichtsbesetzung - Gerichtsbesetzung

    § 139 Abs. 3 Satz 1 FlurbG stellt vielmehr in besonderer Weise in Rechnung, daß die Entscheidung über Streitigkeiten in Flurbereinigungssachen regelmäßig Kenntnisse hinsichtlich der Möglichkeiten und Methoden des Flurbereinigungsverfahrens sowie der landwirtschaftlichen Bewertungslehre erfordert, um eine sachverständige und interessengerechte Würdigung der im Flurbereinigungsverfahren auftretenden Sachverhalte durch das Flurbereinigungsgericht zu gewährleisten (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 22. Juli 1988 - BVerwG 5 B 115.88 - sowie vom 22. September 1989 - BVerwG 5 B 146.88 - ).

    Die Beteiligung ehrenamtlicher Richter, die in der landwirtschaftlichen Betriebswirtschaft über besondere Erfahrungen verfügen, ist demnach sachlich gerechtfertigt und hält sich in dem traditionellen Rahmen; sie unterliegt deshalb - wie das Bundesverwaltungsgericht bereits mehrfach entschieden hat - keinen verfassungsrechtlichen Bedenken (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 19. Juni 1970 - BVerwG 4 B 196.69 - , vom 3. März 1988 - BVerwG 5 B 58.87 - und vom 22. Juli 1988 - BVerwG 5 B 115.88 - ).

  • BVerwG, 11.01.1994 - 11 B 103.93

    Fehlerhafte Besetzung des Flurbereinigungsgerichts - Beteiligung von Landwirten

    Eine Gefahr, daß die ehrenamtlichen Richter sich geschlossen als verlängerter Arm der Flurbereinigungsverwaltung oder eines Einzelinteresses darstellen könnten, besteht schon deshalb nicht, weil sie aus unterschiedlichen Bereichen kommen, nämlich zum einen regelmäßig der Flurbereinigungsverwaltung entstammen, zum anderen aber regelmäßig selbständige Landwirte sind (vgl. BVerwG, Beschluß vom 22. Juli 1988 - BVerwG 5 B 115.88 - ).
  • VG Trier, 30.10.2018 - 1 K 12671/17
    Ausnahmegerichte im verfassungsrechtlichen Sinne sind nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Gerichte, die in willkürlicher Abweichung von der gesetzlichen Zuständigkeit besonders gebildet und zur Entscheidung einzelner konkreter oder individuell bestimmter Fälle berufen sind (vgl. BVerfG, Urteil vom 17.12.1953 - 1 BvR 335/51 -, juris Rn. 34; BVerfG, Beschluss vom 10.06.1958 - 2 BvF 1/56 -, juris Rn. 24; BVerfG, Beschluss vom 17.11.1959 - 1 BvR 88/56 u.a. -, juris Rn. 41; BVerfG, Kammerbeschluss vom 16.12.1991 - 2 BvR 1728/91 -, juris Rn. 7; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 22.07.1988 - 5 B 115/88 -, juris Rn. 3).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.05.2016 - 11 L 23.14

    Schadensersatzklage gegen Vermessungsingenieur: Zivil- oder Verwaltungsgerichte

    Da das Flurbereinigungsgericht indes kein Verwaltungssondergericht und auch kein anderes Gericht i. S. von § 40 Abs. 1 VwGO, sondern gem. § 138 Abs. 1 Satz 1 FlurbG ein Fachsenat des Oberverwaltungsgerichts ist, dessen sachliche Zuständigkeit für ein bestimmtes Sachgebiet durch § 140 FlurbG abstrakt und generell geregelt ist (st. Rspr. des BVerwG, z. B. Urteil v. 24. April 1970 - IV C 18.68; Beschluss v. 22. Juli 1988 - 5 B 115.88), begründet seine sachliche Zuständigkeit keinen besonderen Rechtsweg, auf den im Ergebnis des hiesigen Verfahrens verwiesen werden könnte.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht