Rechtsprechung
   BVerwG, 22.08.1985 - 3 C 67.84   

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https://dejure.org/1985,3808
BVerwG, 22.08.1985 - 3 C 67.84 (https://dejure.org/1985,3808)
BVerwG, Entscheidung vom 22.08.1985 - 3 C 67.84 (https://dejure.org/1985,3808)
BVerwG, Entscheidung vom 22. August 1985 - 3 C 67.84 (https://dejure.org/1985,3808)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Entschädigung nach dem Reparationsschädengesetz (RepG) wegen erbrachter Leistungen zur Abwendung einer Rückerstattung - Erwerb eines Wirtschaftsgutes ohne angemessene Gegenleistung - Anforderungen an das Vorliegen einer angemessenen Gegenleistung - Vermutung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 29.03.2007 - 5 C 22.06

    Arisierungskauf; Ausschluss von Entschädigungsleistungen; Eigentum, jüdisches -,

    Die Abführung einer sog. "Arisierungsabgabe" begründet allerdings nur eine - widerlegliche (Beschluss vom 18. Juni 1980 - BVerwG 3 CB 73.78 - Buchholz 427.207 § 1 7. FeststellungsDV Nr. 44; Urteil vom 22. August 1985 - BVerwG 3 C 67.84 - Buchholz 427.7 § 15 RepG Nr. 14) - tatsächliche Vermutung dafür, dass die erbrachte Gegenleistung nicht angemessen war (Urteile vom 23. September 1982 - BVerwG 3 C 20.81 - Buchholz 427.7 § 15 RepG Nr. 13; vom 1. September 1988 - BVerwG 3 C 73.87 - Buchholz 427.207 § 2 7. FeststellungsDV Nr. 47), nicht aber für die gesteigerten Anforderungen eines "schwerwiegenden" Missbrauchs, auch wenn durch diese Abgabe ungerechtfertigte Gewinne aus dem Erwerb jüdischen Vermögens durch Erhebung einer Ausgleichsabgabe erfasst werden sollten, falls zwischen dem Kaufpreis und einem "mäßigen" Verkehrswert - dieser lag etwa 10 v.H. unter dem Verkehrswert - ein erheblicher Unterschied bestand (Beschluss vom 22. Juli 1987 - BVerwG 3 CB 60.86 - Buchholz 427.7 § 15 RepG Nr. 16).
  • BVerwG, 29.03.2007 - 5 C 24.06

    Kein Anspruch auf Entschädigung nach dem Vermögensgesetz für missbräuchlich

    Es bedarf hier keiner abschließenden Entscheidung, ob diese Gleichsetzung ohne Weiteres zulässig war oder der in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aufgestellte Erfahrungssatz des Inhalts, dass bei Grundstücken der Einheitswert in der Regel die unterste Grenze des Verkehrswertes, nämlich 90 vom Hundert des gemeinen Wertes darstellt (vgl. Urteil vom 22. August 1985 BVerwG 3 C 67.84 Buchholz 427.7 § 15 RepG Nr. 14), nicht im Sinne einer Identität der beiden Werte, sondern einer entsprechenden Erhöhung des (angenommenen) Verkehrswertes im Verhältnis zum festgestellten Einheitswert zu verstehen sein könnte.
  • BVerwG, 09.04.1991 - 3 C 18.89

    Erwerb von Wirtschaftsgütern von Verfolgten während der nationalsozialistischen

    Der Einheitswert oder der Ersatzeinheitswert eines Grundstücks bilden lediglich einen Hilfsmaßstab für die Beurteilung der Angemessenheit der Gegenleistung, wenn der Verkehrswert sich nicht mehr auf andere Weise ermitteln läßt (Urteil vom 22. August 1985 - BVerwG 3 C 67.84 - in ZLA 86, 29 = Buchholz 427.7 § 15 Nr. 14 m.w.N.).
  • BVerwG, 01.09.1988 - 3 C 73.87
    Dieser Umstand begründet eine tatsächliche Vermutung dafür, daß die Gegenleistung des Erwerbers ohne diese "Arisierungsabgabe" unangemessen war (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Urteile vom 23. September 1982 - BVerwG 3 C 20.81 - in Buchholz 427.7 § 15 Nr. 13 und vom 22. August 1985 - BVerwG 3 C 67.84 - in Buchholz 427.7 § 15 Nr. 14).
  • BVerwG, 22.07.1987 - 3 CB 60.86

    Rückerstattungsschaden an Betriebsvermögen - Prüfung der Angemessenheit einer

    Danach begründet die Erhebung einer Arisierungsabgabe eine tatsächliche Vermutung dafür, daß die Gegenleistung des Erwerbers 90 v.H. des Verkehrswertes des entzogenen Wirtschaftsgutes - dies ist der Vergleichsmaßstab für die Angemessenheit der Gegenleistung - nicht erreicht hat und mithin unangemessen gewesen ist (ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt Urteil vom 22. August 1985 - BVerwG 3 C 67.84 - m.w.N.).
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