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   BVerwG, 22.08.1996 - 9 B 355.96   

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https://dejure.org/1996,3107
BVerwG, 22.08.1996 - 9 B 355.96 (https://dejure.org/1996,3107)
BVerwG, Entscheidung vom 22.08.1996 - 9 B 355.96 (https://dejure.org/1996,3107)
BVerwG, Entscheidung vom 22. August 1996 - 9 B 355.96 (https://dejure.org/1996,3107)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Vorgehen eines Staates als Bürgerkriegspartei gegen die Zivilbevölkerung im Bürgerkriegsgebiet als politische Verfolgung im asylrechtlichen Sinn - Prüfung einer Gruppenverfolgung einer nach asylrechtlichen Kriterien abgrenzbaren Personenmehrheit im Sinne einer quantitativen Betrachtung - Gruppenverfolgung der Tamilen in Sri Lanka - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Verletzung der Sachaufklärungspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (19)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.1998 - 9 A 6597/95

    Syrien, Kurden, Jesiden, Minderheiten, religiös motivierte Verfolgung, Mittelbare

    vgl. BVerfG, Beschluß vom 23. Januar 1991, a.a.O.; BVerwG, Beschluß vom 22. August 1996 - 9 B 355.96 - Urteil vom 30. April 1996 - 9 C 170.95 -, a.a.O.; Urteil vom 20. Juni 1995 - 9 C 294.94 -, InfAuslR 1995, 423; Urteil vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 -, a.a.O.; Urteil vom 19. April 1994 - 9 C 462.93 -, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 169; Beschluß vom 24. September 1992 - 9 B 130.92 - Buchholz 402.25 § 1 Nr. 156; Urteil vom 23. Juli 1991, a.a.O.; Urteil vom 30. Oktober 1984, - 9 C 24.84 - BVerwGE 70, 232.

    vgl. BVerwG, Beschluß vom 22. August 1996, a.a.O..

  • OVG Sachsen-Anhalt, 31.03.2006 - 2 L 40/06

    Asyl und Aufenthaltsbeendigung

    Mithin bedarf es wie bei der Individualverfolgung letztlich einer wertenden Gesamtbetrachtung, weil auch insoweit die Zumutbarkeit einer Rückkehr in den Heimatstaat das für die Beurteilung des Vorliegens einer beachtlich wahrscheinlichen Verfolgungsgefahr vorrangige qualitative Kriterium bildet (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.08.1996 - 9 B 355.96 - S. 6 des Abdrucks; Urt. v. 05.07.1994 - 9 C 158.94 - a. a. O.; Beschl. v. 22.05.1996 - 9 B 136/96 - zitiert nach juris).
  • OVG Thüringen, 25.11.1999 - 3 KO 165/96

    Türkei, Kurden, PKK, Verdacht der Unterstützung, Schikanen, Übergriffe,

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  • VGH Baden-Württemberg, 02.04.1998 - A 12 S 1092/96

    Türkei: Gruppenverfolgung der Kurden verneint; inländische Fluchtalternative

    Vielmehr kommt es auch hier - wie bei jeder Verfolgungsprognose - auf eine qualifizierende wertende Betrachtungsweise im Sinne einer Gewichtung und Abwägung aller festgestellten Umstände und ihrer Bedeutung an, die die Schwere, Anzahl, Zeit und Häufigkeit der festgestellten einzelnen Verfolgungsschläge ebenso einbezieht, wie die Größe der betroffenen Gruppe (BVerwG, Beschluß vom 22.08.1996 - 9 B 355.96 -).
  • BVerwG, 11.12.1996 - 9 B 534.96

    Annahme politischer Verfolgung auf Grund der Wahrscheinlichkeit der Verhaftung

    So hat der beschließende Senat die meisten der Zulassungsgründe, die in der Beschwerdebegründung vom 13. August 1996 geltend gemacht sind, in seinem Beschluß vom 22. August 1996 im Verfahren BVerwG 9 B 355.96 behandelt.

    Ausführungen zu dem unter III auf S. 28 geltend gemachten Zulassungsgrund finden sich auf S. 10 f. des Beschlusses vom 22. August 1996; der unter IV auf S. 34 der Beschwerdebegründung als Verfahrensfehler gerügte Mangel ist im Beschluß BVerwG 9 B 355.96 auf S. 11 f., der unter V auf S. 43 der Beschwerdeschrift erörterte Verfahrensfehler auf S. 12 unten behandelt.

    Auf den Zulassungsgrund unter VII auf S. 56 der Beschwerdeschrift ist der Senat auf S. 5 des Beschlusses BVerwG 9 B 355.96 eingegangen.

  • OVG Thüringen, 16.12.2004 - 3 KO 1003/04

    Asylrecht aus Kartenart 1, 4; Asylrecht, Verwaltungsprozessrecht; Russische

    Mithin bedarf es wie bei der Individualverfolgung letztlich einer wertenden Gesamtbetrachtung, weil auch insoweit die Zumutbarkeit einer Rückkehr in den Heimatstaat das für die Beurteilung des Vorliegens einer beachtlich wahrscheinlichen Verfolgungsgefahr vorrangige qualitative Kriterium bildet (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. August 1996 - 9 B 355.96 - S. 6 des Abdrucks; Urteil vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 - a. a. O.; Beschluss vom 22. Mai 1996 - 9 B 136/96 - zitiert nach juris).
  • BVerwG, 29.05.1997 - 9 B 34.97

    Notwendigkeit eines Dunkelfeldzuschlags bei der Prüfung des Vorliegens

    Deshalb wird auf den in einem dieser Verfahren ergangenen Beschluß vom 22. August 1996 - BVerwG 9 B 355.96 - verwiesen.

    Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat im einzelnen dargelegt, inwiefern der Ansatz des Verwaltungsgerichts Düsseldorf den tragenden Überlegungen im Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 10. Juli 1989 (a.a.O.) und vom 2. April 1996 - II BvR 2916/95 - BayVBl 1996, S. 516) sowie den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. November 1991 - BVerwG 9 C 118.90 - (BVerwGE 89, S. 162), vom 20. Juni 1995 - BVerwG 9 C 194.94 - (InfAuslR 1995, S. 422) und vom 22. August 1996 - BVerwG 9 B 355.96 - zuwiderläuft.

  • BVerwG, 10.01.1997 - 9 B 506.96

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision

    Beschluß vom 22. August 1996 - BVerwG 9 B 355.96 - S. 3 ff.;.

    (hierzu ferner Beschluß vom 27. September 1996 - BVerwG 9 B 283.96 - S. 3 f. und Beschluß vom 22. August 1996 - BVerwG 9 B 355.96 - S. 11 f.).

  • BVerwG, 23.08.1996 - 9 B 358.96

    Beschwerde eines Beigeledenen wegen Nichtzulassung einer Revision

    Der beschließende Senat hat in dem Verfahren mit dem Aktenzeichen BVerwG 9 B 355.96 die Beschwerde der dort Beigeladenen gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 23. Februar 1996 - 21 A 614/94.

    Die Zurückweisung der Beschwerde beruht im vorliegenden Verfahren auf denselben Gründen, die in dem Senatsbeschluß vom 22. August 1996 - BVerwG 9 B 355.96 - dargelegt sind.

  • BVerwG, 23.08.1996 - 9 B 430.96

    Antrag auf Asyl - Gefahr einer politischen Verfolgung für Tamilien bei einer

    Der beschließende Senat hat in dem Verfahren mit dem Aktenzeichen BVerwG 9 B 355.96 die Beschwerde der dort Beigeladenen gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 23. Februar 1996 durch Beschluß vom 22. August 1996 zurückgewiesen.

    Die Beschwerdebegründungen sind zum großen Teil identisch, nämlich in den Nrn. I bis IV und VII bis XI. Daß und warum die dort aufgeführten Gründe nicht zur Zulassung der Revision führen, ist in dem Senatsbeschluß vom 22. August 1996 - BVerwG 9 B 355.96 - dargelegt.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 19.03.1997 - 11 A 10298/97

    Tamilen; Sri Lanka; Colombo; Politische Verfolgung; Asylerhebliche

  • OVG Rheinland-Pfalz, 08.07.1998 - 11 A 10473/98

    Sri Lanka; Tamilen; Inländische Fluchtalternative; Asylerhebliche

  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.10.1997 - 11 A 10774/97

    Tamilen; Sri Lanka; Politische Verfolgung; Asylerhebliche

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2004 - 8 A 126/04

    Antrag auf Prozesskostenhilfe ; Politische Verfolgung von Kurden in der Türkei

  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.11.1997 - 11 A 10792/97
  • BVerwG, 11.12.1996 - 9 B 528.96

    Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtssache grundsätzlicher Bedeutung -

  • BVerwG, 13.12.1996 - 9 B 538.96

    Beschwerde eines Beigeladenen gegen die Nichtzulassung der Revision

  • BVerwG, 13.12.1996 - 9 B 537.96

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

  • BVerwG, 02.12.1996 - 9 B 489.96

    Erforderlichkeit einer Relevanzbetrachtung bei einer potentiellen asylrechtlich

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