Rechtsprechung
   BVerwG, 22.08.2013 - 5 B 33.13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,23921
BVerwG, 22.08.2013 - 5 B 33.13 (https://dejure.org/2013,23921)
BVerwG, Entscheidung vom 22.08.2013 - 5 B 33.13 (https://dejure.org/2013,23921)
BVerwG, Entscheidung vom 22. August 2013 - 5 B 33.13 (https://dejure.org/2013,23921)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Begründungspflicht bei der Geltendmachung des Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (16)  

  • BVerwG, 29.04.2015 - 10 B 64.14

    Rechtmäßigkeit einer Heranziehung zu einer Ex-post-Finanzierung nach dem

    Soweit sich die Vorinstanz mit der Frage beschäftigt hat, gehört zu der erforderlichen Durchdringung des Prozessstoffes die Erörterung sämtlicher Gesichtspunkte, die im Einzelfall für die Zulassung der Revision rechtlich Bedeutung haben (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. August 2013 - 5 B 33.13 - juris Rn. 2 m.w.N.).
  • BVerwG, 30.01.2014 - 5 B 44.13

    Benachteiligung eines schwerbehinderten Stellenbewerbers;

    Soweit sich die Vorinstanz mit der Frage beschäftigt hat, gehört zu der erforderlichen Durchdringung des Prozessstoffes die Erörterung sämtlicher Gesichtspunkte, die im Einzelfall für die Zulassung der Revision rechtlich Bedeutung haben (vgl. Beschluss vom 22. August 2013 - BVerwG 5 B 33.13 - juris Rn. 2 m.w.N.).
  • BVerwG, 29.06.2015 - 3 B 46.14

    Begriffsdefinition von Dauergrünland; Fünf-Monats-Frist

    Dabei muss sich die Beschwerde mit den Erwägungen des angefochtenen Urteils, auf die sich die aufgeworfene Frage bezieht, substanziiert auseinandersetzen (stRspr, vgl. u.a. BVerwG, Beschlüsse vom 22. August 2013 - 5 B 33.13 - juris Rn. 2 und vom 4. April 2012 - 5 B 58.11 - juris Rn. 2).
  • BVerwG, 26.11.2014 - 10 B 49.14

    Zur Überprüfungspflicht des Gesetzgebers bei Sonderabgaben mit

    Soweit sich die Vorinstanz mit der Frage beschäftigt hat, gehört zu der erforderlichen Durchdringung des Prozessstoffes die Erörterung sämtlicher Gesichtspunkte, die im Einzelfall für die Zulassung der Revision rechtlich Bedeutung haben (vgl. Beschluss vom 22. August 2013 - BVerwG 5 B 33.13 - juris Rn. 2 m.w.N.).
  • BVerwG, 26.11.2014 - 10 B 50.14

    Zuordnung der Einlagenkreditinstitute und der Wertpapierhandelsunternehmen zu

    Soweit sich die Vorinstanz mit der Frage beschäftigt hat, gehört zu der erforderlichen Durchdringung des Prozessstoffes die Erörterung sämtlicher Gesichtspunkte, die im Einzelfall für die Zulassung der Revision rechtlich Bedeutung haben (vgl. Beschluss vom 22. August 2013 - BVerwG 5 B 33.13 - juris Rn. 2 m.w.N.).
  • BVerwG, 29.04.2015 - 10 B 65.14

    Rechtmäßigkeit einer Heranziehung zu einer Ex-post-Finanzierung nach dem

    Soweit sich die Vorinstanz mit der Frage beschäftigt hat, gehört zu der erforderlichen Durchdringung des Prozessstoffes die Erörterung sämtlicher Gesichtspunkte, die im Einzelfall für die Zulassung der Revision rechtlich Bedeutung haben (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. August 2013 - 5 B 33.13 - juris Rn. 2 m.w.N.).
  • BVerwG, 26.01.2015 - 3 B 35.14

    Anspruch eines Taxiunternehmers auf Anfahrt und Benutzung des Taxenspeichers am

    Die Begründungspflicht verlangt, dass sich die Beschwerde mit den Erwägungen des angefochtenen Urteils, auf die sich die aufgeworfene Frage von angeblich grundsätzlicher Bedeutung bezieht, substanziiert auseinandersetzt (stRspr, vgl. u.a. BVerwG, Beschlüsse vom 22. August 2013 - 5 B 33.13 - juris Rn. 2 und vom 4. April 2012 - 5 B 58.11 - juris Rn. 2).
  • BVerwG, 17.04.2014 - 8 B 44.13

    Berücksichtigung eines Beurteilungsspielraums bei der richterlichen Überprüfung

    Soweit sich die Vorinstanz mit der Frage beschäftigt hat, gehört zu der erforderlichen Durchdringung des Prozessstoffes die Erörterung sämtlicher Gesichtspunkte, die im Einzelfall für die Zulassung der Revision rechtlich Bedeutung haben (vgl. Beschlüsse vom 22. August 2013 - BVerwG 5 B 33.13 - juris Rn. 2 m.w.N. und vom 30. Januar 2014 - BVerwG 5 B 44.13 - juris Rn. 2).
  • BVerwG, 21.02.2017 - 8 B 52.16

    Grundpfandrechte; Ablösebetrag; Hinterlegung; Schädigung; Anteilsschädigung;

    Im Übrigen lässt die Beschwerde eine substantiierte Auseinandersetzung mit den maßgeblichen Erwägungen des Verwaltungsgerichts vermissen (vgl. dazu Beschluss vom 22. August 2013 - 5 B 33.13 - juris Rn. 2).
  • BVerwG, 19.05.2015 - 3 B 65.14

    Rechtmäßigkeit der Erteilung einer Vorschleusungserlaubnis zur vorrangigen

    Die Beschwerde muss sich mit den Erwägungen des angefochtenen Urteils, auf die sich die aufgeworfene Frage von angeblich grundsätzlicher Bedeutung bezieht, substanziiert auseinandersetzen (stRspr, vgl. u.a. BVerwG, Beschlüsse vom 22. August 2013 - 5 B 33.13 - juris Rn. 2 und vom 4. April 2012 - 5 B 58.11 - juris Rn. 2).
  • BVerwG, 17.04.2014 - 8 B 43.13

    Rechtmäßigkeit des Ordnungsrufs gegenüber einem Ratsmitglied in der öffentlichen

  • BVerwG, 17.04.2014 - 8 B 62.13

    Anforderungen an die Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache

  • BVerwG, 21.02.2017 - 8 B 53.16

    Verpflichtung des Rechtsnachfolgers während der NS-Herrschaft enteigneter

  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.04.2015 - 11 N 19.15

    Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags; unzureichende Darlegung von

  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.02.2017 - 11 N 106.15

    Erhebung von Rundfunkbeiträgen

  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.09.2016 - 11 N 96.14

    Ersetzung der Entscheidungsbegründung durch Bezugnahme auf andere Entscheidungen,

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