Rechtsprechung
   BVerwG, 22.09.1992 - 7 B 11.92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,8215
BVerwG, 22.09.1992 - 7 B 11.92 (https://dejure.org/1992,8215)
BVerwG, Entscheidung vom 22.09.1992 - 7 B 11.92 (https://dejure.org/1992,8215)
BVerwG, Entscheidung vom 22. September 1992 - 7 B 11.92 (https://dejure.org/1992,8215)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Eigentumsverletzung auf Grund der Umleitung eines Gewässers durch eine Gemeinde und Zuführung von Wasser auf ein fremdes Grundstück - Unmittelbarer Eigentumseingriff bei Beeinträchtigung der Eigentumssubstanz - Differenzieung zwischen mittelbaren und unmittelbaren Eingriffen bei der Feststellung eines Eigentumseingriffs - Entfallen des Anspruchs auf Folgenbeseitigung bei Unzumutbarkeit der Anspruchserfüllung - Vorliegen tatsächlicher oder rechtlicher Unmöglichkeit - Scheitern eines Folgenbeseitigungsanspruchs aus Gründen der unzulässigen Rechtsausübung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 29.11.2010 - 4 B 09.2835

    § 905 S. 2 BGB kann nicht als weitere Inhalts- und Schrankenbestimmung des

    Einer Eigentumsverletzung, die "unmittelbar" in die Substanz des von den §§ 903 und 905 Satz 1 BGB umschriebenen Eigentums eingreift, kann mit dem öffentlich-rechtlichen Abwehranspruch bzw. dem Folgenbeseitigungsanspruch entgegengetreten werden, ohne dass es auf die Frage ankommt, wie "schwer" oder "unerträglich" der Eingriff den Eigentümer trifft (BVerwG vom 22.9.1992 Az. 7 B 11/92 ).
  • VG Regensburg, 23.07.2013 - RO 8 K 13.1146

    Abwehr einer öffentlichen Wasserleitung unter einem als Privatweg genutzten

    Einer Eigentumsverletzung, die "unmittelbar" in die Substanz des von den §§ 903 und 905 Satz 1 BGB umschriebenen Eigentums eingreift, kann zwar grundsätzlich mit dem öffentlich-rechtlichen Abwehranspruch bzw. dem Folgenbeseitigungsanspruch entgegengetreten werden, ohne dass es auf die Frage ankommt, wie "schwer" oder "unerträglich" der Eingriff den Eigentümer trifft (BVerwG vom 22.9.1992 Az. 7 B 11/92, zitiert nach BayVGH vom 29.11.2010 Az. 4 B 09.2835).
  • OVG Niedersachsen, 12.07.1999 - 1 L 4258/98

    Nachbarschutz; Gebäudegleiche Wirkung; Säuleneigentum; Weg; Wirkung,

    Das ist nur die direkte Beeinflussung des Wasserablaufes dergestalt, dass dieser regelrecht auf das Nachbargrundstück geleitet wird (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.9.1992 - 7 B 11.92 -, Buchholz 406.16 Grundeigentumsschutz Nr. 59; Urt. v. 26.9.1991 - 4 C 5.87 -, ZfBR 1992, 79, 83).
  • VG Arnsberg, 05.12.2002 - 7 K 68/02

    Beseitigung einer gemeindlichen Wasserversorgungsleitung von einem

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. September 1992 - 7 B 11.92 -, in: Bucholz, Sammel- und Nachschlagewerk der Rechtsprechung des BVerwG, 406.16, Nr. 59.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.09.1999 - 20 B 2735/98
    BVerwG, Beschluß vom 22. September 1992 - 7 B 11.92 -, Buchholz 406.16 Grundeigentumsschutz Nr. 59 (S. 32); ferner schon RG, Urteil vom 29. Oktober 1904 - V 165/04 RGZ 59, 116 (118).
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