Rechtsprechung
   BVerwG, 22.10.2002 - 9 VR 13.02   

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https://dejure.org/2002,14431
BVerwG, 22.10.2002 - 9 VR 13.02 (https://dejure.org/2002,14431)
BVerwG, Entscheidung vom 22.10.2002 - 9 VR 13.02 (https://dejure.org/2002,14431)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Januar 2002 - 9 VR 13.02 (https://dejure.org/2002,14431)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägung; Außenbereich; Außenbereichsvorhaben; Bestandsschutz; Gewerbebetrieb; Landesentwicklungsplan; Landesplanung; Landschaftsplan; Markt; Marktgelände; Marktstand; planerische Abwägung; straßenrechtliche Planfeststellung; öffentlicher Belang

  • Wolters Kluwer

    Einwendungen gegen einen Planfeststellungsbeschluss; Überwiegen des öffentlichen Interesses an der sofortigen Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses; Irreparabeler Eingriff in das Eigentumsrecht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb; Entgegenstehen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Baden-Württemberg, 11.07.2017 - 5 S 2067/15

    Beseitigung eines Lager- und Abstellplatzes

    Er umfasst Grundstücksflächen, auf denen dauerhaft Gegenstände im weitesten Sinne gelagert werden, das heißt abgelegt oder abgestellt werden, unabhängig von dem Zweck, den der Betreiber der Lagerstätte mit der Lagerung verfolgt und unabhängig davon, ob und innerhalb welcher Zeiträume die gelagerten Gegenstände jeweils ausgewechselt werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22.10.2002 - 9 VR 13.02 - juris und vom 29.6.1999 - 4 B 44.99 - NVwZ-RR 1999, 623).
  • VG Neustadt, 25.02.2010 - 4 K 1096/09

    Baurecht: Christbaumverkauf in der Adventszeit, Nachbarschutz im allgemeinen

    Er erfasst Grundstücksflächen, auf denen Gegenstände im weitesten Sinne gelagert werden, d.h. abgelegt oder abgestellt werden, unabhängig von dem Zweck, den der Betreiber der Lagerstätte mit der Lagerung verfolgt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. Oktober 2002 - 9 VR 13/02 -, juris zur Errichtung von Marktständen).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.03.2016 - 20 A 2978/11

    Beurteilung des Bestehens einer Veranlassung zur Rücksichtnahme bei der

    vgl. BVerwG, Urteil vom 20 Dezember 2011 - 9 A 30.10 -, NVwZ 2012, 573, und Beschluss vom 22. Oktober 2002 - 9 VR 13.02 -, juris.
  • VG München, 08.05.2019 - M 9 K 18.1488

    Baugenehmigung und Nutzungsänderung Büroeinheit in Wettannahmestelle

    Diese Nutzung kann somit keine Berücksichtigung mehr finden (BVerwG, B.v. 22.10.2002 - 9 VR 13/02 - BeckRS 2002, 24278 m. w. N.).
  • VGH Bayern, 22.03.2011 - 1 N 09.2888

    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Bebauungsplan der Innenentwicklung;

    Zu Recht hat die Antragsgegnerin im Rahmen ihrer Abwägung auch die vier ohne Baugenehmigung im Außenbereich auf Fl.Nr. 131/6 errichteten baulichen Anlagen (Schuppen, Stall etc.) ausgeblendet, denn diese nicht genehmigungsfähigen und allenfalls geduldeten baulichen Anlagen vermitteln keine abwägungsrechtlich relevante Eigentumsposition (BVerwG vom 22.10.2002 Az. 9 VR 13.02 ).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.04.2013 - 3 M 183/12

    Rücksichtnahmegebot bei illegaler und nicht bestandsgeschützter Bebauung des

    Demgemäß geht das BVerwG davon aus, dass in der Rechtsprechung geklärt ist, dass Belange eines Betroffenen, die unter Missachtung der Rechtsordnung entstanden sind, im Rahmen der Abwägung zumindest dann als unbeachtlich eingestuft werden dürfen, wenn auch eine nachträgliche Legalisierung ausscheidet (BVerwG, B. v. 22.10.2002 - 9 VR 13/02 - juris unter Hinweis auf U. v. 24.09.1992 - a.a.O.; U. v. 25.02.1992 - 1 C 7.90 - BVerwGE 90, 53, 56).
  • VG Greifswald, 30.10.2014 - 3 A 128/13

    Wasser-/Baurecht: Anspruch auf Widerruf einer Plangenehmigung zum Anstau eines

    Belange eines Betroffenen, die unter Missachtung der Rechtsordnung entstanden sind, dürfen im Rahmen der Abwägung zumindest dann als unbeachtlich eingestuft werden, wenn auch eine nachträgliche Legalisierung ausscheidet (BVerwG, Beschl. v. 22.10.2002 - 9 VR 13/02 -, juris Rn. 6; OVG Greifswald, Beschl. v. 04.04.2013 - 3 M 183/12 -, S. 4 des Entscheidungsumdrucks m.w.N.).
  • BVerwG, 16.09.2003 - 9 A 58.03
    Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 13 Abs. 1 Satz 1 GKG, § 5 ZPO und orientiert sich an der Streitwertfestsetzung im Verfahren BVerwG 9 VR 13.02.
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