Rechtsprechung
   BVerwG, 22.10.2014 - 6 C 30.13   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    WaffG § 4 Abs. 1 Nr. 2, § 5 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b, § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 45 Abs. 2 Satz 1; StVG § 24a
    Waffenrechtliche Erlaubnisse; Widerruf; Zuverlässigkeit; Alkoholgenuss; Waffengebrauch.

  • Bundesverwaltungsgericht

    WaffG § 4 Abs. 1 Nr. 2; § 5 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b; § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2; § 45 Abs. 2 Satz 1
    Waffenrechtliche Erlaubnisse; Widerruf; Zuverlässigkeit; Alkoholgenuss; Waffengebrauch.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 45 Abs 2 S 1 WaffG 2002, § 4 Abs 1 Nr 2 WaffG 2002, § 5 Abs 1 Nr 2 Buchst b WaffG 2002, § 6 Abs 1 S 1 Nr 2 WaffG 2002, § 24a StVG
    Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse; Alkoholeinfluss; Zuverlässigkeit

  • Jurion

    Widerruf einer waffenrechtlichen Erlaubnis aufgrund eines Waffengebrauchs unter Alkoholeinfluss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Waffenrechtliche Erlaubnisse; Widerruf; Zuverlässigkeit; Alkoholgenuss; Waffengebrauch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Unzuverlässigkeit eines Waffenbesitzers bei Schusswaffengebrauch unter Alkoholeinfluss

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Unzuverlässigkeit eines Waffenbesitzers bei Schusswaffengebrauch unter Alkoholeinfluss

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Besoffen auf der Jagd

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Jäger unter Alkoholeinfluss - Widerruf der waffenrechtlichen Erlaubnis

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unzuverlässigkeit eines Waffenbesitzers bei Schusswaffengebrauch unter Alkoholeinfluss

  • Jurion (Kurzinformation)

    Nur nüchtern ist der Umgang mit Waffen sachgemäß

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Vor der Jagd "Zielwasser" konsumiert - Waffenschein weg: Wer alkoholisiert eine Waffe einsetzt, gilt als unzuverlässig

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Unzuverlässigkeit eines Waffenbesitzers bei Schusswaffengebrauch unter Alkoholeinfluss

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Unzuverlässigkeit eines Waffenbesitzers bei Schusswaffengebrauch unter Alkoholeinfluss

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Alkoholkonsum beim Schusswaffengebrauch führt zu Waffenschein-Entzug

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Rund um die waffenrechtliche Zuverlässigkeit

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu ""Null-Komma-Null"-Promille beim Schusswaffeneinsatz" von Prof. Dr. Johannes Dietlein und Dirk Hermes, original erschienen in: NVwZ 2015, 1268 - 1271.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Alkohol und jagdlicher Waffengebrauch" von Prof. Dr. Eva-Maria Kremer, original erschienen in: NJW 2015, 1061 - 1063.

Papierfundstellen

  • BVerwGE 150, 196
  • NJW 2015, 1127
  • DÖV 2015, 300



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Wird zitiert von ... (13)  

  • VGH Baden-Württemberg, 10.10.2017 - 1 S 1470/17  

    Waffenrechtliche (Un-)Zuverlässigkeit eines Reichsbürgers

    Die erforderliche Prognose hat sich daher stets am Zweck des Gesetzes zu orientieren, die Risiken, die mit jedem Waffenbesitz verbunden sind, nur bei solchen Personen hinzunehmen, die nach ihrem Verhalten Vertrauen darin verdienen, dass sie mit Waffen und Munition jederzeit und in jeder Hinsicht ordnungsgemäß umgehen (BVerwG, Urt. v. 22.10.2014 - 6 C 30.13 - BVerwGE 150, 196 m.w.N.).
  • OVG Hamburg, 07.08.2015 - 5 Bs 135/15  

    Verstoß eines Waffenbesitzers gegen sorgfältige Verwahrung von Waffen und

    Das mit jedem Waffenbesitz verbundene Risiko kann nur bei solchen Personen hingenommen werden, die nach ihrem Verhalten Vertrauen darin verdienen, dass sie mit Waffen und Munition jederzeit und in jeder Hinsicht ordnungsgemäß umgehen (BVerwG, Beschl. v. 2.11.1994, a. a. O., Rn. 10; Urt. v. 22.10.2014, BVerwGE 150, 196, juris Rn. 19).

    Maßgeblich ist es, ob das betreffende Verhalten als situative Nachlässigkeit minderen Gewichts einzustufen ist, die bei nur einmaligem Auftreten noch toleriert werden kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.10.2014, a. a. O., Rn. 19).

    Es handelt sich dabei nicht um eine situative Nachlässigkeit minderen Gewichts, die bei nur einmaligem Auftreten noch toleriert werden kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.10.2014, a. a. O., Rn. 19).

  • BVerwG, 17.11.2016 - 6 C 36.15  

    Verzicht auf Kleinen Waffenschein nach Einleitung eines Widerrufsverfahrens

    Zweck des Waffengesetzes ist es, die Risiken, die mit jedem Waffenbesitz ohnehin verbunden sind, auf ein Mindestmaß zu beschränken und nur bei solchen Personen hinzunehmen, die nach ihrem Verhalten Vertrauen darin verdienen, dass sie mit Waffen und Munition jederzeit und in jeder Hinsicht ordnungsgemäß umgehen (BVerwG, stRspr, vgl. etwa Urteile vom 30. September 2009 - 6 C 29.08 - Buchholz 402.5 WaffG Nr. 100 Rn. 17 m.w.N., vom 22. Oktober 2014 - 6 C 30.13 [ECLI:DE:BVerwG:2014:221014U6C30.13.0] - Buchholz 402.5 WaffG Nr. 104 Rn. 19 und vom 28. Januar 2015 - 6 C 1.14 [ECLI:DE:BVerwG:2015:280115U6C1.14.0] - Buchholz 402.5 WaffG Nr. 105 Rn. 8, 17).
  • OVG Schleswig-Holstein, 11.01.2017 - 4 MB 53/16  

    Waffenrecht - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

    Die vorzunehmende Prognose hat sich an dem Zweck zu orientieren, die Risiken, die mit jedem Waffenbesitz ohnehin verbunden sind, nur bei solchen Personen hinzunehmen, die nach ihrem Verhalten Vertrauen darin verdienen, dass sie mit Waffen und Munition jederzeit und in jeder Hinsicht ordnungsgemäß umgehen (BVerwG, Urt. v. 22.10.2014 - NJW 2015, 1127).

    Diese Argumentation vermag jedoch deshalb nicht ohne weiteres durchzugreifen, weil es sich bei dem Verstoß gegen die Aufbewahrungsvorschriften nicht um eine situative Nachlässigkeit minderen Gewichts gehandelt hat, die bei nur einmaligem Auftreten noch toleriert werden könnte (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 22.10.2014 - a.a.O.).

  • VGH Bayern, 25.10.2017 - 21 CS 17.1077  

    Versand von Waffen und Munition durch DHL

    Dieses Vertrauen kann einer Person nicht (mehr) entgegengebracht werden, wenn sie wie der Antragsteller eine waffenrechtliche Verpflichtung missachtet hat, die einem vordringlichen und wesentlichen Ziel des Waffengesetzes dient (vgl. BVerwG, U.v. 22.10.2014 - 6 C 30.13 - NJW 2015, 1127).
  • VG München, 27.11.2017 - M 7 S 17.3929  

    Widerruf von Waffenbesitzkarten und Ungültigkeitserklärung eines Jagdscheins

    Aufgrund der Schwere des Verstoßes kann sein Verhalten nicht als situative Nachlässigkeit minderen Gewichts eingestuft werden, die bei nur einmaligem Auftreten noch toleriert werden könnte (vgl. BVerwG, U.v. 22.10.2014 - 6 C 30/13 - juris Rn. 19).
  • OVG Niedersachsen, 22.03.2016 - 11 ME 35/16  

    Vorläufiger Rechtsschutz - Widerruf einer Waffenbesitzkarte und

    12 In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass vorsichtig und sachgemäß mit Waffen nur umgeht, wer sie in nüchternem Zustand gebraucht und so sicher sein kann, keine alkoholbedingten Ausfallerscheinungen zu erleiden, die zur Gefährdung Dritter führen können (BVerwG, Urt. v. 22.10.2014 - BVerwG 6 C 30.13 -, NJW 2015, 1127, juris, Rdnr. 19 ff.).
  • VGH Bayern, 07.07.2015 - 21 ZB 14.2690  

    Sportschütze; Waffenbesitzkarten; Widerruf; Unzuverlässigkeit; Aufbewahrung von

    Von einer einmaligen Momentaufnahme oder Nachlässigkeit minderen Gewichts, die bei nur einmaligem Auftreten noch toleriert werden könnte, kann angesichts der gesamten Umstände keine Rede sein (vgl. BVerwG, U.v. 22.10.2014 - 6 C 30.13 - juris).
  • VGH Bayern, 20.05.2015 - 21 ZB 14.2236  

    Aufbewahrung eines geladenen Revolvers in der Schublade eines Nachtkästchens

    Von einer Nachlässigkeit minderen Gewichts, die bei nur einmaligem Auftreten noch toleriert werden könnte, kann keine Rede sein (vgl. BVerwG, U.v. 22.10.2014 - 6 C 30.13 - juris).
  • VGH Bayern, 14.11.2016 - 21 ZB 15.648  

    Widerruf erteilter waffenrechtlicher Erlaubnisse und Entzug des Jagdscheins -

    Die bei Prüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 WaffG jeweils vorzunehmende Prognose hat sich an dem Zweck zu orientieren, die Risiken, die mit jedem Waffenbesitz ohnehin verbunden sind, nur bei solchen Personen hinzunehmen, die nach ihrem Verhalten Vertrauen darin verdienen, dass sie mit Waffen und Munition jederzeit und in jeder Hinsicht ordnungsgemäß umgehen (vgl. BVerwG, U.v. 22.10.2014 - 6 C 30.13 - juris Rn. 19).
  • VG Hamburg, 09.02.2016 - 4 K 2176/15  

    Durchgeladene Waffe in Waffenschrank; gemeinschaftliche Aufbewahrung;

  • VG München, 22.06.2017 - M 7 S 16.5690  

    Zur Frage über die persönliche Eignung als Waffenbesitzer im Hinblick auf den

  • VG Augsburg, 01.06.2017 - Au 4 V 17.586  

    Rechtmäßige Anordnung einer Durchsuchung einer Wohnung zum Zwecke der

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