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   BVerwG, 22.11.2012 - 2 VR 5.12   

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https://dejure.org/2012,37179
BVerwG, 22.11.2012 - 2 VR 5.12 (https://dejure.org/2012,37179)
BVerwG, Entscheidung vom 22.11.2012 - 2 VR 5.12 (https://dejure.org/2012,37179)
BVerwG, Entscheidung vom 22. November 2012 - 2 VR 5.12 (https://dejure.org/2012,37179)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 19 Abs. 4, Art. 33 Abs. 2 GG; VwGO § 123; BLV §§ 33, 34
    Bewerbungsverfahrensanspruch; Rechtsschutzverhinderung; Ämterstabilität; Beförderungsrangliste; mehrere Planstellen; dienstliche Beurteilung; Regelbeurteilung; Anlassbeurteilung; Fortentwicklungsgebot; Chancengleichheit; Beurteilungsrichtlinien; einstweilige Anordnung

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 19 Abs. 4, Art. 33 Abs. 2 GG
    Anlassbeurteilung; Beförderungsrangliste; Beurteilungsrichtlinien; Bewerbungsverfahrensanspruch; Chancengleichheit; Fortentwicklungsgebot; Rechtsschutzverhinderung; Regelbeurteilung; dienstliche Beurteilung; einstweilige Anordnung; mehrere Planstellen; Ämterstabilität

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 123 VwGO, Art 33 Abs 2 GG, Art 19 Abs 4 GG, § 33 Abs 1 BLV 2009, § 34 BLV 2009
    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf vorläufige Untersagung einer Beförderung; Beförderungsrangliste; Anlassbeurteilung

  • Wolters Kluwer

    Erstrecken des Bewerbungsverfahrensanspruchs auf alle aktuell vorgesehenen Beförderungen bei Beförderungen auf der Grundlage einer Beförderungsrangliste

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 33 Abs. 2; BLV § 33 Abs. 1 S. 2; BLV § 48
    Erstrecken des Bewerbungsverfahrensanspruchs auf alle aktuell vorgesehenen Beförderungen bei Beförderungen auf der Grundlage einer Beförderungsrangliste

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Anlassbeurteilung darf vorangegangene Regelbeurteilung nur fortentwickeln

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beamtenrechtliche Anlassbeurteilung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bewerbungsverfahrensanspruch und die Beförderungsrangliste

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anlassbeurteilung darf vorangegangene Regelbeurteilung nur fortentwickeln

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Anlassbeurteilung darf vorangegangene Regelbeurteilung nur fortentwickeln

Papierfundstellen

  • BVerwGE 145, 112
  • NVwZ-RR 2013, 267
 
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Wird zitiert von ... (497)

  • BVerwG, 20.06.2013 - 2 VR 1.13

    Anforderungsprofil; Aufgabenbereich; Auswahlverfahren; Beförderungsdienstposten;

    Sind Bewerber mit dem gleichen Gesamturteil bewertet worden, muss der Dienstherr zunächst die Beurteilungen unter Anlegung gleicher Maßstäbe umfassend inhaltlich auswerten und Differenzierungen in der Bewertung einzelner Leistungskriterien oder in der verbalen Gesamtwürdigung zur Kenntnis nehmen (Urteil vom 30. Juni 2011 - BVerwG 2 C 19.10 - BVerwGE 140, 83 = Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 49, jeweils Rn. 17; Beschluss vom 22. November 2012 - BVerwG 2 VR 5.12 - NVwZ-RR 2013, 267 Rn. 36; BVerfG, Kammerbeschluss vom 5. September 2007 - 2 BvR 1855/07 - BVerfGK 12, 106 = juris Rn. 8).

    Sie hat damit das Gebot der umfassenden inhaltlichen Auswertung und "Ausschöpfung" der letzten dienstlichen Beurteilung verletzt (Urteil vom 30. Juni 2011 - BVerwG 2 C 19.10 - BVerwGE 140, 83 = Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 49, jeweils Rn. 17; Beschluss vom 22. November 2012 a.a.O. Rn. 36).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.02.2017 - 6 B 1109/16

    Neuregelung zur Frauenförderung verfassungswidrig

    vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 4. Oktober 2012- 2 BvR 1120/12 - und vom 11. Mai 2011 - 2 BvR 764/11 - BVerwG, Beschlüsse vom 22. November 2012 - 2 VR 5.12 - und vom 27. September 2011- 2 VR 3.11 - Urteil vom 27. Februar 2003.
  • BVerwG, 09.05.2019 - 2 C 1.18

    Erforderlichkeit einer Anlassbeurteilung in einem auf Regelbeurteilungen

    Je kürzer der betrachtete Zeitraum seit der letzten Regelbeurteilung und je größer der einem Bewerber nunmehr attestierte Bewertungsunterschied ausfällt, desto mehr trifft den Beurteiler die Pflicht, einen solchen Leistungssprung oder Leistungsabfall zu begründen und ggf. zu plausibilisieren (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. November 2012 - 2 VR 5.12 - BVerwGE 145, 112 Rn. 30).

    Allerdings hat der Senat in einer Fallkonstellation, in der mehrere Beamte erst nach der Regelbeurteilung die laufbahnrechtlich vorgeschriebene Erprobungszeit auf einem höherwertigen Dienstposten absolviert hatten und ihre vorherigen Regelbeurteilungen deswegen als nicht mehr hinreichend aktuell waren, entschieden, dass ein "Nachziehen" auch der Beurteilungen der anderen Bewerber "nicht zu beanstanden sei", obwohl dies für sie "an sich nicht erforderlich" war (BVerwG, Beschluss vom 22. November 2012 - 2 VR 5.12 - BVerwGE 145, 112 Rn. 29).

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