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   BVerwG, 22.11.2016 - 9 A 25.15   

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BVerwG, 22.11.2016 - 9 A 25.15 (https://dejure.org/2016,53010)
BVerwG, Entscheidung vom 22.11.2016 - 9 A 25.15 (https://dejure.org/2016,53010)
BVerwG, Entscheidung vom 22. November 2016 - 9 A 25.15 (https://dejure.org/2016,53010)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwVfG § 75 Abs. 1a Satz 1
    Planfeststellungsbeschluss; Neubewertung; ergänzendes Verfahren; Baustraße; Alternative; Alternativenprüfung; Variante; Agrarklausel; Ausgleichsmaßnahme; Ersatzmaßnahme; Baumpflanzung; Artenschutz; Trassenferne; Trassennähe; trassennah; räumlich-funktionaler Bezug; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 2 S 1 BNatSchG 2009, § 15 Abs 2 S 3 BNatSchG 2009, § 15 Abs 3 S 1 BNatSchG 2009, § 15 Abs 3 S 2 BNatSchG 2009, § 44 BNatSchG 2009
    Planfeststellung einer Baustraße; naturschutzrechtliche Ersatzmaßnahmen; Variantenprüfung

  • Wolters Kluwer

    Eingriffsnahe Festsetzung von Ersatzmaßnahmen für unvermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft; Bewältigung der natur- und artenschutzrechtlichen Folgeprobleme bei der Einbeziehung einer Baustraße in den verfügenden Teil des Planfeststellungsbeschlusses

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planfeststellungsbeschluss; Neubewertung; ergänzendes Verfahren; Baustraße; Alternative; Alternativenprüfung; Variante; Agrarklausel; Ausgleichsmaßnahme; Ersatzmaßnahme; Baumpflanzung; Artenschutz; Trassenferne; Trassennähe; trassennah; räumlich-funktionaler Bezug; ...

  • rechtsportal.de

    BNatSchG § 15 Abs. 2 S. 1; FStrG § 17c
    Eingriffsnahe Festsetzung von Ersatzmaßnahmen für unvermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft; Bewältigung der natur- und artenschutzrechtlichen Folgeprobleme bei der Einbeziehung einer Baustraße in den verfügenden Teil des Planfeststellungsbeschlusses

  • datenbank.nwb.de

    Planfeststellung einer Baustraße; naturschutzrechtliche Ersatzmaßnahmen; Variantenprüfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2017, 627
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.10.2018 - 7 P EK 1/18

    Entschädigungsverfahren gemäß §§ 198 ff. GVG

    In diesem Rahmen hatte sich das Gericht näher mit einem vom WWAZ vorgelegten Gutachten auseinanderzusetzen, das die "prägende Bebauungstiefe für die Ortslagen B-Stadt und H-Stadt" - abweichend von der ursprünglichen gemeindlichen Festlegung auf 50 m - mit 35 m ermittelte ("Ermittlung der prägenden ortsüblichen Bebauungstiefe für die Ortslagen B-Stadt und H-Stadt" vom 5. März 2015, vgl. Bl. 68 der Gerichtsakte des Verfahrens 9 A 33/15 MD und Bl. 64 der Gerichtsakte des Verfahrens 9 A 25/15 MD).

    Allerdings hatte sich das Verwaltungsgericht erklärtermaßen dazu entschlossen, aus der Vielzahl vergleichbar gelagerter Verfahren, die bei ihm seinerzeit gegen Anschlussbeitragsbescheide des WWAZ anhängig waren, zunächst nur einzelne Verfahren - und zwar die Verfahren 9 A 25/15 MD, 9 A 33/15 MD und 9 A 277/15 MD - "voranzutreiben" und die übrigen Verfahren "faktisch auszusetzen" (vgl. etwa Bl. 9, 14 der Gerichtsakte des Verfahrens 9 A 37/15 MD und Bl. 15 der Gerichtsakte des Verfahrens 9 A 27/15 MD); auf diese Vorgehensweise bezog sich auch das Ansinnen des Klägers vom 17. April 2015, seine Klage gerade nicht wie den Großteil der anderen Beitragsverfahren "beiseitezulegen", sondern sie "als weiteren,Generalvorgang´ zu führen und zu betreiben".

    Ausgehend von diesen Maßgaben kann dem Verwaltungsgericht unter Heranziehung der Gerichtsakten der Verfahren 9 A 25/15 MD, 9 A 33/15 MD und 9 A 277/15 MD nicht die Gesamtdauer des Nichtbetreibens des Ausgangsverfahrens zwischen Mitte Februar 2015 und Mitte August 2016 entschädigungsrechtlich als Untätigkeitszeit zugerechnet werden.

    In dem Verfahren 9 A 25/15 MD wurde der WWAZ daneben Ende März 2015 vom Verwaltungsgericht gezielt zur Vorlage bzw. Nachreichung bestimmter Unterlagen aufgefordert.

    Mitte Juni 2015 erteilte das Gericht - gleichlautend in allen drei Verfahren - dezidierte rechtliche Hinweise, in den Verfahren 9 A 25/15 MD und 9 A 277/15 MD mit der Bitte um Stellungnahme des WWAZ bis zum 15. Juli 2015.

    Da auch die Verfahren 9 A 25/15 MD und 9 A 277/15 MD in diesem Zeitraum keine weitere anerkennungswürdige Förderung als Leitverfahren für den Ausgangsrechtsstreit erfahren haben, vermindert sich die vom Gericht zu verantwortende Verzögerung zwischen Mitte Februar 2015 und Mitte August 2016 auf die Zeitspanne von Dezember 2015 bis Juli 2016, somit auf acht Monate.

    Zugleich begann das Gericht mit der Abstimmung eines neuen Verhandlungstermins, der am 18. April (in dem Verfahren 9 A 14/15 MD) bzw. 8. Mai 2017 (in den Verfahren 9 A 27/15 MD und 9 A 37/15 MD, ebenso in dem bislang nicht streitig entschiedenen Verfahren 9 A 25/15 MD) - teilweise mit Anordnung und Fristsetzung nach § 87b VwGO bis zum 26. Mai 2017 - auf den 13. Juni 2017 anberaumt wurde.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2017 - 11 D 14/14

    Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb

    Ob der Gesetzgeber mit dem uneingeschränkten Ausschluss der Präklusion in Rechtsbehelfsverfahren u. a. gegen Planfeststellungsbeschlüsse für UVP-pflichtige Vorhaben die Vorgaben der europäischen Judikative möglicherweise übererfüllt hat, für einen uneingeschränkten Wegfall der Präklusion bei UVP-pflichtigen Vorhaben in Konsequenz der EuGH-Rechtsprechung bereits: BVerwG, Urteile vom 22. November 2016 - 9 A 25.15 -, NVwZ 2017, 627 (628) = juris, Rn. 11, und vom 30. März 2017 - 7 C 17.15, juris, Rn. 20 ff; kritisch hierzu: Hildebrandt/Koch, NVwZ 2017, 1099 (1101), kann dahinstehen, nachdem angesichts der eindeutig formulierten Vorschrift für eine einschränkende Auslegung kein Raum ist.
  • VGH Bayern, 25.10.2019 - 8 A 16.40030

    Teilerfolg der Klagen gegen den Ausbau der B 173 zwischen Kronach und

    Ein Abwägungsfehler (mit Bezug auf den Abwägungsvorgang) liegt zudem vor, wenn der Behörde im Zusammenhang mit der Auswahlentscheidung ein rechtserheblicher Fehler unterlaufen ist, etwa infolge eines Abwägungsausfalls oder einer fehlerhaften Ermittlung, Bewertung oder Gewichtung einzelner Belange (vgl. BVerwG, U.v. 22.11.2016 - 9 A 25.15 - NVwZ 2017, 627 = juris Rn. 39; U.v. 29.6.2017 - 3 A 1.16 - DVBl 2018, 187 = juris Rn. 129, jeweils m.w.N.; BayVGH, U.v. 24.11.2000 - 8 A 10.40021 - juris Rn. 125).

    Die Planfeststellungsbehörde muss bei der Zusammenstellung des Abwägungsmaterials alle ernsthaft in Betracht kommenden Alternativen berücksichtigen und mit der ihnen zukommenden Bedeutung in die vergleichende Prüfung der von den möglichen Alternativen berührten öffentlichen und privaten Belangen einstellen (stRspr, vgl. BVerwG, B.v. 26.9.2013 - 4 VR 1.13 - NuR 2013, 800 = juris Rn. 41; U.v. 22.11.2016 - 9 A 25.15 - NVwZ 2017, 627 = juris Rn. 39 jeweils m.w.N.).

    Diese Aussagen sind zwar an sich zutreffend (vgl. BVerwG, U.v. 22.11.2016 - 9 A 25.15 - NVwZ 2017, 627 = juris Rn. 42 und oben 7.1.1), sie spielen aber an dieser Stelle eigentlich keine Rolle.

  • BVerwG, 11.07.2019 - 9 A 14.18

    Vorerst kein Weiterbau der A 39 bei Wolfsburg

    Die Abwägungsgrundsätze, die das Bundesverwaltungsgericht für die Auswahl zwischen verschiedenen in Betracht kommenden Trassenvarianten entwickelt hat, sind auf alle Veränderungen des Wegenetzes übertragbar, die im Rahmen der Planfeststellung für eine planfeststellungsbedürftige Straße mitgeregelt werden (Fortführung von BVerwG, Urteil vom 22. November 2016 - 9 A 25.15 - Buchholz 406.403 § 15 BNatSchG 2010 Nr. 6 Rn. 40).

    Ergibt sich dagegen nicht bereits bei einer Grobanalyse des Abwägungsmaterials die Vorzugswürdigkeit einer Trasse, so muss die Behörde die dann noch ernsthaft in Betracht kommenden Trassenalternativen im weiteren Planungsverfahren detaillierter untersuchen und vergleichen (stRspr, vgl. nur BVerwG, Urteil vom 22. November 2016 - 9 A 25.15 - Buchholz 406.403 § 15 BNatSchG 2010 Nr. 6 Rn. 39, 42 m.w.N.).

    Vielmehr sind sie auch auf die Auswahl einer gemeinsam mit dem eigentlichen Bauvorhaben planfestgestellten Baustraße (BVerwG, Urteil vom 22. November 2016 - 9 A 25.15 - Buchholz 406.403 § 15 BNatSchG 2010 Nr. 6 Rn. 40) und darüber hinaus auf sonstige Veränderungen des Wegenetzes übertragbar, die im Rahmen der Planfeststellung für eine planfeststellungsbedürftige Straße mitgeregelt werden.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2017 - 11 D 12/12

    Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Bundesstraße 51 (B

    Ob der Gesetzgeber mit dem uneingeschränkten Ausschluss der Präklusion in Rechtsbehelfsverfahren u. a. gegen Planfeststellungsbeschlüsse für UVP-pflichtige Vorhaben die Vorgaben der europäischen Judikative möglicherweise übererfüllt hat, für einen uneingeschränkten Wegfall der Präklusion bei UVP-pflichtigen Vorhaben in Konsequenz der EuGH-Rechtsprechung bereits: BVerwG, Urteile vom 22. November 2016 - 9 A 25.15 -, NVwZ 2017, 627 (628) = juris, Rn. 11, und vom 30. März 2017 - 7 C 17.15 -, juris, Rn. 20 ff.; kritisch hierzu: Hildebrandt/Koch, NVwZ 2017, 1099 (1101), kann dahinstehen, nachdem angesichts der eindeutig formulierten Vorschrift für eine einschränkende Auslegung kein Raum ist.
  • VGH Bayern, 25.10.2019 - 8 A 16.40026

    Teilerfolg der Klagen gegen den Ausbau der B 173 zwischen Kronach und

    Ein Abwägungsfehler (mit Bezug auf den Abwägungsvorgang) liegt zudem vor, wenn der Behörde im Zusammenhang mit der Auswahlentscheidung ein rechtserheblicher Fehler unterlaufen ist, etwa infolge eines Abwägungsausfalls oder einer fehlerhaften Ermittlung, Bewertung oder Gewichtung einzelner Belange (vgl. BVerwG, U.v. 22.11.2016 - 9 A 25.15 - NVwZ 2017, 627 = juris Rn. 39; U.v. 29.6.2017 - 3 A 1.16 - DVBl 2018, 187 = juris Rn. 129, jeweils m.w.N.; BayVGH, U.v. 24.11.2000 - 8 A 10.40021 - juris Rn. 125).

    Die Planfeststellungsbehörde muss bei der Zusammenstellung des Abwägungsmaterials alle ernsthaft in Betracht kommenden Alternativen berücksichtigen und mit der ihnen zukommenden Bedeutung in die vergleichende Prüfung der von den möglichen Alternativen berührten öffentlichen und privaten Belangen einstellen (stRspr, vgl. BVerwG, B.v. 26.9.2013 - 4 VR 1.13 - NuR 2013, 800 = juris Rn. 41; U.v. 22.11.2016 - 9 A 25.15 - NVwZ 2017, 627 = juris Rn. 39 jeweils m.w.N.).

    Diese Aussagen sind zwar an sich zutreffend (vgl. BVerwG, U.v. 22.11.2016 - 9 A 25.15 - NVwZ 2017, 627 = juris Rn. 42 und oben 1.1.1), sie spielen aber an dieser Stelle eigentlich keine Rolle.

  • BVerwG, 22.11.2016 - 9 A 23.15

    Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau der B 180

    Sie ist die Pächterin von Grundstücken des Klägers im Verfahren BVerwG 9 A 25.15.

    Hinsichtlich der näheren Begründung verweist der Senat auf das Urteil vom heutigen Tage im Verfahren BVerwG 9 A 25.15, das einen Gesellschafter der Klägerin betrifft.

  • VGH Bayern, 14.06.2017 - 8 ZB 16.955

    Erfordernis der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung

    Das bloße Fehlen konkreter Anhaltspunkte für eine andere Entscheidung lässt grundsätzlich keine hinreichenden Rückschlüsse darauf zu, welches Planungsergebnis ohne Abwägungsfehler zustande gekommen wäre (vgl. auch BVerwG, U.v. 22.11.2016 - 9 A 25.15 - NVwZ 2017, 627 Rn. 46 ff.; U.v. 10.2.2016 - 9 A 1.15 - BVerwGE 154, 153 Rn. 30 f.; BayVGH, B.v. 12.12.2016 - 22 A 15.40038 - juris Rn. 34 ff.).

    Derartige Anhaltspunkte können sich etwa aus dem Planfeststellungsbeschluss ergeben (BVerwG, U.v. 22.11.2016 - 9 A 25.15 - NVwZ 2017, 627 Rn. 46).

  • OVG Sachsen, 12.06.2019 - 4 C 7/18

    Verfahrensfehler; Bekanntmachung; Umweltauswirkung; Anhörungsverfahren;

    Diese Planungsvariante kam damit nicht ernsthaft in Betracht, so dass die Planfeststellungsbehörde den Sachverhalt für eine sachgerechte Entscheidung und eine zweckmäßige Gestaltung des Verfahrens auch nicht weiter aufklären musste (vgl. (BVerwG, Urt. v. 22. November 2016 - 9 A 25.15 -, juris Rn. 42 m. w. N.; st. Rspr.).
  • OVG Sachsen, 20.12.2018 - 4 B 260/18

    Planfeststellung; Umweltauswirkungen; Lärm; Anhörungsverfahren; Befangenheit;

    Diese Planungsvariante kam damit nicht ernsthaft in Betracht, so dass die Planfeststellungsbehörde den Sachverhalt für eine sachgerechte Entscheidung und eine zweckmäßige Gestaltung des Verfahrens auch nicht weiter aufklären musste (vgl. (BVerwG, Urt. v. 22. November 2016 - 9 A 25.15 -, juris Rn. 42 m. w. N.; st. Rspr.).
  • VGH Bayern, 23.03.2017 - 22 A 16.40040

    Planfeststellung für eine Gasversorgungsleitung

  • VGH Bayern, 06.11.2018 - 8 ZB 17.1096

    Keine drittschützende Wirkung von enteignungsrechtlichen Verfahrensvorschriften

  • VGH Bayern, 25.10.2019 - 22 A 18.40029

    Missachtung eines Minimierungsgebots bei Trassenverlegung

  • VGH Bayern, 15.05.2018 - 8 ZB 17.1333

    Planergänzungsbeschluss für die Verlegung der Staats Straße ... (St ...) "E ..."

  • OVG Sachsen, 27.08.2018 - 4 B 322/17

    Planfeststellungsbeschluss; Eisenbahn; Baustraße; Trassenwahl; Abwägung;

  • OVG Sachsen, 27.11.2018 - 4 C 22/17

    Planfeststellung; Eisenbahn; Abwägung; Ausführungsplanung; Präklusion

  • VGH Bayern, 17.08.2017 - 19 ZB 16.164

    Waldbestand mit besonderer ökologischer Wertigkeit und besonderer Bedeutung für

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