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   BVerwG, 22.11.2018 - 7 C 11.17   

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https://dejure.org/2018,51619
BVerwG, 22.11.2018 - 7 C 11.17 (https://dejure.org/2018,51619)
BVerwG, Entscheidung vom 22.11.2018 - 7 C 11.17 (https://dejure.org/2018,51619)
BVerwG, Entscheidung vom 22. November 2018 - 7 C 11.17 (https://dejure.org/2018,51619)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBergG § 48 Abs. 2, § ... 55 Abs. 1 Nr. 7, § 56 Abs. 1 Satz 2; VwVfG § 36 Abs. 2 Nr. 4, § 49 Abs. 2 Satz 1 Alt. 2; BBodSchG §§ 7, 8 Abs. 2; BBodSchV § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Anhang 2, § 12 Abs. 2; KrW-/AbfG § 5 Abs. 3
    Bestandsschutz; Betriebsplan; Nebenbestimmung; Tagebau; Verfüllung; Verkippung; Vorsorge; Vorsorgewert; Widerruf; Widerrufsvorbehalt; Wiedernutzbarmachung; Zulassung; mineralische Abfälle; nachträgliche Auflage; schädliche Bodenveränderungen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Änderung der Zulassung des Sonderbetriebsplans zur Verfüllung des Tagebaus mit Erdstoffen und Bauschutt; Heranziehung des § 48 Abs. 2 S. 1 BBergG bei nachträglichen Auflagen zu einem zugelassenen Betriebsplan; Rechtmäßigkeit eines Widerrufsvorbehalts im Rahmen der ...

  • rechtsportal.de

    Tagebau; Verkippung; Verfüllung; Wiedernutzbarmachung; mineralische Abfälle; nachträgliche Auflage; Widerruf; Widerrufsvorbehalt; Nebenbestimmung; Betriebsplan; Zulassung; Bestandsschutz; Vorsorge; schädliche Bodenveränderungen; Vorsorgewert

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 886
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 27.06.2019 - 7 C 22.17

    Artenschutz; Bestand; Lebensstätte; Naturhaushalt; Naturschutzverein;

    Mangels insoweit bindender Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts kann der Senat den Planergänzungsbeschluss selbst würdigen und auslegen (BVerwG, Urteil vom 20. November 2018 - 7 C 11.17 - NVwZ 2019, 886 Rn. 27 m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 11.04.2019 - 1 A 206/18

    Stellplatzablöse; Erlöschen einer Baugenehmigung; öffentlich-rechtlicher

    Rechtsgrund für die Leistung der Stellplatzablöse war die Baugenehmigung vom 28. November 1997 mit der Auflage Nr. 1.12 (vgl. BVerwG, Urt. v. 22. November 2018 - 7 C 11.17 -) und nicht der nachfolgende Ablösevertrag vom 12. März 1998, der den Inhalt der Baugenehmigung im Wesentlichen lediglich wiederholte.

    Die so statuierte Verhaltenspflicht wird mit dem begünstigenden Hauptverwaltungsakt akzessorisch verknüpft und ist selbständig durchsetzbar ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 22. November 2018 a. a. O.).

  • VG Schleswig, 16.07.2020 - 1 B 91/20

    Tierschutz - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

    Vielmehr muss der Begünstigte, der von den ihm eröffneten Rechtschutzmöglichkeiten keinen Gebrauch gemacht hat, sich auch insoweit die Bestandskraft des Bescheids entgegenhalten lassen (BVerwG, Urteil vom 22. November 2018 - 7 C 11/17 -, Rn. 32, juris).

    Die Rechtmäßigkeit des Widerrufsvorbehaltes kann allerdings im Rahmen der pflichtgemäßen Ausübung des Ermessens von Belang sein (BVerwG, Urteil vom 22. November 2018 - 7 C 11/17 -, Rn. 33, juris).

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