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   BVerwG, 22.11.2018 - 7 C 7.17   

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https://dejure.org/2018,45837
BVerwG, 22.11.2018 - 7 C 7.17 (https://dejure.org/2018,45837)
BVerwG, Entscheidung vom 22.11.2018 - 7 C 7.17 (https://dejure.org/2018,45837)
BVerwG, Entscheidung vom 22. November 2018 - 7 C 7.17 (https://dejure.org/2018,45837)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    BImSchG § 2 Abs. 1, § 3 Abs. 5, §§ 26, 38, 41 bis 43; AEG a.F. § 2 Abs. 3a, 3c; AEG n.F. § 2 Abs. 7, 11
    Abstellgleis; Anlage; Anlagenbetreiber; Bahnhof; Betriebsführungsgleis; Elektrotriebwagen; Fahrvorgang; Fahrzeug; Messanordnung; Ruhezustand; Schallemission; Serviceeinrichtung; Verkehrsgeräusch; Verkehrslärmschutz; anlagenbezoger Immissionsschutz; emissionsträchtiges ...

  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Klage eines öffentlichen Eisenbahninfrastrukturunternehmens gegen eine immissionsschutzrechtliche Anordnung zur Vornahme von Schallmessungen an Eisenbahngleisen; Auslegung mehrerer Abstellgleise als immissionsschutzrechtliche Anlage; Nutzung von Eisenbahngleise als ...

  • doev.de PDF

    Abstellgleise als immissionsschutzrechtliche Anlage

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage eines öffentlichen Eisenbahninfrastrukturunternehmens gegen eine immissionsschutzrechtliche Anordnung zur Vornahme von Schallmessungen an Eisenbahngleisen; Auslegung mehrerer Abstellgleise als immissionsschutzrechtliche Anlage; Nutzung von Eisenbahngleise als ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 260
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Schwerin, 16.09.2020 - 7 A 1408/17

    Keine Nachholung einer fehlenden Öffentlichkeitsbeteiligung im Falle einer

    Dabei ist der Anlagenbegriff weit zu fassen (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.11.2018 - 7 C 7/17 -, juris Rn. 14; Jarass, BImSchG, 13. Aufl. 2020, § 3 Rn. 72).

    Hierunter fallen Fabriken, Werke und Anstalten (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.11.2018 - 7 C 7/17 -, juris Rn. 14).

  • VG Neustadt, 28.10.2020 - 5 K 1374/19

    Abfallanlagen in Neustadt-Branchweiler: Betreiberklage der Stadt erfolglos

    Anlagenbetreiber ist danach diejenige natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, die die Anlage in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und in eigener Verantwortung führt, also unter Berücksichtigung sämtlicher konkreter rechtlicher, wirtschaftlicher und tatsächlicher Gegebenheiten den bestimmenden bzw. maßgeblichen Einfluss auf Errichtung, Lage, Beschaffenheit und Betrieb der Anlage ausübt (BVerwG, Urteil vom 22. November 2018 - 7 C 7/17 -, NVwZ-RR 2019, 260 und juris Rn. 30 und Urteil vom 22. Oktober 1998 - 7 C 38/97 -, NJW 1999, 1416; ebenso OVG Sachsen, Beschluss vom 19. April 2010 - 4 A 511/08 -, juris Rn. 6; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. November 2009 - OVG 11 N 30.07 -, NVwZ 2010, 596 = juris Rn. 10; BayVGH, Urteil vom 4. Mai 2005 - 22 B 99.2208 -, NVwZ-RR 2006, 537 = juris Rn. 40; Jarass, in: Jarass, BImSchG, 13. Auflage 2020, § 3 Rn. 87).
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