Rechtsprechung
   BVerwG, 22.12.1987 - 1 B 147.87   

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https://dejure.org/1987,3638
BVerwG, 22.12.1987 - 1 B 147.87 (https://dejure.org/1987,3638)
BVerwG, Entscheidung vom 22.12.1987 - 1 B 147.87 (https://dejure.org/1987,3638)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Dezember 1987 - 1 B 147.87 (https://dejure.org/1987,3638)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ausländer - Staatsangehörigkeit - Einbürgerung - Stipendium - Rückzahlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 23.12.1993 - 1 B 61.93

    Staatsangehörigkeit - Einbürgerung - Wohlwollensgebot - Zurückstellung -

    Diese Ermessensentscheidung ist nur auf Rechtsfehler verwaltungsgerichtlich nachprüfbar (§ 114 VwGO ), insbesondere daraufhin, ob die Behörde den zu berücksichtigenden Interessen ein rechtlich nicht vertretbares Gewicht beigemessen hat (vgl. z. B. BVerwGE 67, 177 [180]; Beschlüsse vom 30. Mai 1986 - BVerwG 1 B 82.86 - aaO., vom 22. Dezember 1987 - BVerwG 1 B 147.87 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 31).
  • BVerwG, 10.08.1990 - 1 B 114.89

    Staatsangehörigkeit - Einbürgerung - Ermessenseinbürgerung -

    Auch von dem Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. Dezember 1987 - BVerwG 1 B 147.87 - (Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 31).
  • BVerwG, 23.02.1994 - 11 B 131.93

    Rechtfertigung der unterschiedlichen Behandlung eines aus seiner

    Bei der Beurteilung eines Einbürgerungsbegehrens nach § 8 Abs. 1 RuStAG steht der Einbürgerungsbehörde - anders als nach § 9 RuStAG - ein grundsätzlich weites Ermessen zu, das es ihr ermöglicht, neben dem Interesse an der Vermeidung von Mehrstaatigkeit auch ein entwicklungspolitisches Interesse von geringerem Gewicht zuungunsten des Einbürgerungsbewerbers zu berücksichtigen (vgl. BVerwGE 67, 177 ; Beschluß vom 22. Dezember 1987 - BVerwG 1 B 147.87 - ).

    Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits mehrfach ausgeführt, daß es bei Anwendung des § 8 Abs. 1 RuStAG in Fällen der vorliegenden Art der Einbürgerungsbehörde regelmäßig nicht verwehrt ist, an eine zwar geringe, aber nicht auszuschließende Möglichkeit anzuknüpfen, daß der Bewerber künftig (während seines Berufslebens) in seine Heimat zurückkehren könnte (vgl. BVerwGE 67, 177 ; 77, 164 ; BVerwG, Beschlüsse vom 22. Dezember 1987 a.a.O. und vom 10. August 1990 - BVerwG 1 B 14.89 - ).

  • BVerwG, 24.08.1994 - 11 C 23.93

    Koppelung der Einbürgerung an die Rückzahlung von Ausbildungsbeihilfen - Abgabe

    Anzunehmen ist dies vor allem mit Rücksicht auf einen langen ununterbrochenen Aufenthalt im Inland, den Ablauf einiger Zeit nach Abschluß der geförderten Ausbildung, eine langjährige Ehe mit einem deutschen Staatsangehörigen, ein fortgeschrittenes, d.h. das vierzigste Lebensjahr überschreitendes Lebensalter und eine feste berufliche Position im Bundesgebiet (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 22. Dezember 1987 - BVerwG 1 B 147.87 -, 21. Juli 1988 - BVerwG 1 B 44.88 - und 10. August 1990 - BVerwG 1 B 114.89 - ).
  • BVerwG, 23.05.1989 - 1 B 17.89

    Begriff der "grundsätzlichen Bedeutung" im Zusammenhang mit einer

    Das entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwGE 75, 86 [BVerwG 21.10.1986 - 1 C 44/84]; Beschluß vom 22. Dezember 1987 - BVerwG 1 B 147.87 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 31).
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