Rechtsprechung
   BVerwG, 22.12.1994 - 3 C 8.93   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Erteilung einer Bescheinigung nach § 6 Abs. 2 Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) - Ausstellung einer Fachkundebescheinigung über nuklearmedizinische Untersuchungen in vitro und in vivo - Kenntnisse im technisch-apparativen Umgang mit radioaktiven Stoffen und besondere medizinische Fachkenntnisse als Voraussetzung für die Erteilung einer Fachkundebescheinigung über nuklearmedizinische Untersuchungen - Versagung der Erteilung einer Fachkundebescheinigung wegen mehrfachen Nichtbestehens einer mündlichen Prüfung, obwohl der Prüfling Zeugnisse und Bescheinigungen über Weiterbildungsmaßnahmen vorgelegt hat - Zugrundelegen der Weiterbildungsordnung für die Ärzte Bayerns bei der mündlichen Prüfung zur Fachkundebescheinigung über nuklearmedizinische Untersuchungen anstelle der Richtlinie Strahlenschutz in der Medizin - Eingriff in die Berufsfreiheit durch die Anordnung eines Nachweises der Fachkunde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 97, 266
  • NJW 1996, 798
  • NVwZ 1996, 473 (Ls.)
  • DVBl 1995, 1097 (Ls.)
  • DÖV 1995, 687



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Wird zitiert von ... (6)  

  • VG Minden, 07.01.2015 - 7 K 203/14

    Verkürzung des Überprüfungszeitraums bei einer Praxis für Nuklearmedizin aus

    vgl. zur Anwendung des jeweiligen Landesverwaltungsverfahrensgesetzes hinsichtlich § 6 Abs. 2 StrlSchV a.F.: BVerwG, Urteil vom 22.12.1994 - 3 C 8/93 -, juris Rn. 39 und 52.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22.12.1994 - 3 C 8/93 -, a.a.O. Rn. 53.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22.12.1994 - 3 C 8/93 -, a.a.O. Rn. 51 ff.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22.12.1994 - 3 C 8/93 -, a.a.O. Rn. 55.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22.12.1994 - 3 C 8/93 -, a.a.O. Rn. 55; Schmitz, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 8. Auflage 2014, § 2 Rn. 125, wonach es sich bei dem Prüfungsgespräch zur Feststellung der Fachkunde um eine prüfungsähnliche Ermittlung von Voraussetzungen im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens handelt.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22.12.1994 - 3 C 8/93 -, a.a.O. Rn. 50.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22.12.1994 - 3 C 8/93 -, a.a.O. Rn. 50.

  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2012 - 10 S 1340/12

    Betriebsgenehmigung für Linearbeschleuniger für Bestrahlungstherapie;

    Diese Richtlinie ist keine Rechtsnorm und im Übrigen nicht einmal eine allgemeine Verwaltungsvorschrift nach Art. 85 Abs. 2 Satz 1 GG (vgl. in Bezug auf eine frühere Fassung der Richtlinie: BVerwG, im Urteil vom 22.12.1994 - 3 C 8/93 -, BVerwGE 97, 266).(Rn.39).

    Diese Richtlinie ist keine Rechtsnorm und im Übrigen nicht einmal eine allgemeine Verwaltungsvorschrift nach Art. 85 Abs. 2 Satz 1 GG (vgl. in Bezug auf eine frühere Fassung der Richtlinie: BVerwG, im Urteil vom 22.12.1994 - 3 C 8/93 -, BVerwGE 97, 266).

  • VG Minden, 30.09.2015 - 7 K 1490/14

    Entzug der Bescheinigung eines Arztes über die Fachkunde im Strahlenschutz;

    vgl. zur Anwendung des jeweiligen Landesverwaltungsverfahrensgesetzes hinsichtlich § 6 Abs. 2 StrlSchV a.F.: BVerwG, Urteil vom 22.12.1994 - 3 C 8/93 -, juris Rn. 39 und 52.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22.12.1994 - 3 C 8/93 -, a.a.O. Rn. 53.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22.12.1994 - 3 C 8/93 -, a.a.O. Rn. 51 ff.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.01.2003 - 6 A 11210/02

    Gewerberecht, Berufsrecht, Arztrecht, Röntgengerät, Röntgeneinrichtung,

    Unter dieser Fachkunde ist nicht jede praktische Erfahrung mit Röntgengeräten zu verstehen, sondern - wie das Bundesverwaltungsgericht (NJW 1996, 798) für den Anwendungsbereich des vergleichbaren § 6 Abs. 2 Satz 1 der Strahlenschutzverordnung entschieden hat - eine "umgangsspezifische" Fachkunde, die von Art und Gefährlichkeit des beabsichtigten Umgangs abhängt und die Einhaltung des Strahlenminimierungsgebots sicherstellen soll.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2016 - 13 A 293/15

    Anforderungen an ein Gespräch zur Überprüfung der Fachkunde eines Arztes im

    vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Dezember 1994 - 3 C 8.93 -, BVerwGE 97, 266 = juris, Rn. 39.
  • VG Münster, 23.04.2015 - 5 K 1213/14

    Fachkunde im Strahlenschutz

    Dem Kläger fehlt, wie die Beklagte auf der Grundlage der §§ 24 und 26 VwVfG NRW zu Recht im Wege eines Fachkundegesprächs ermittelt hat, vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Dezember 1994 - 3 C 8.93 -, BVerwGE 97, 266 = juris, Rn. 51 ff., die erforderliche Fachkunde.
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