Rechtsprechung
   BVerwG, 22.12.2008 - 9 B 37.08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,14245
BVerwG, 22.12.2008 - 9 B 37.08 (https://dejure.org/2008,14245)
BVerwG, Entscheidung vom 22.12.2008 - 9 B 37.08 (https://dejure.org/2008,14245)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Dezember 2008 - 9 B 37.08 (https://dejure.org/2008,14245)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Jurion

    Vorliegen eines Verstoßes gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör unter dem Gesichtspunkt einer sog. Überraschungsentscheidung; Anforderungen an die Darlegung eines Verfahrensfehlers i.F. einer sog. Überraschungsentscheidung; Darlegungsanforderungen an den Zulassungsgrund der Divergenz i.R.d. § 132 Abs. 2 Nr. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO); Voraussetzungen für die Eröffnung des Anwendungsbereichs von § 64 Gesetz über die strukturelle Anpassung der Landwirtschaft (LwAnpG); Einbeziehung der Errichtung von Nebengebäuden in die bodenordnungsrechtliche Zuordnung an den Gebäudeeigentümer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BVerwG, 22.06.2009 - 9 B 25.09

    Darlegunglast des Nichtzugangs eines mit gewöhnlicher Post übersandten Bescheides

    Mit Blick auf die gerügte Überraschungsentscheidung wird nicht dargelegt, dass der anwaltlich vertretene Kläger keine Gelegenheit hatte, zu bestimmten, von der Vorinstanz als Grundlage ihrer Entscheidung herangezogenen tatsächlichen oder rechtlichen Gesichtspunkten Stellung zu nehmen, mit denen er nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht zu rechnen brauchte, ferner, was der Kläger bei ausreichender Gewährung des rechtlichen Gehörs noch vorgetragen hätte und inwiefern der weitere Vortrag zu einer ihm günstigeren Entscheidung hätte führen können (Beschluss vom 22. Dezember 2008 - BVerwG 9 B 37.08 - juris m.w.N. ).
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