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   BVerwG, 23.01.1991 - 1 WB 89.90, 1 WB 113.90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,7735
BVerwG, 23.01.1991 - 1 WB 89.90, 1 WB 113.90 (https://dejure.org/1991,7735)
BVerwG, Entscheidung vom 23.01.1991 - 1 WB 89.90, 1 WB 113.90 (https://dejure.org/1991,7735)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 1991 - 1 WB 89.90, 1 WB 113.90 (https://dejure.org/1991,7735)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Aufnahme privater Schreiben bzgl. dienstlicher Vorgänge und Bereiche in die Personalakte - Ermessensausübung bei einer Aufnahme privater Schreiben in die Personalakte i.R.d. Vermeidung ihrer Überfrachtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 93, 28
  • NJW 1991, 1628
  • NVwZ 1991, 786 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 20.03.2000 - NotZ 14/99

    Zweitstücke von Disziplinarakten des Notars

    Die Zweckbestimmung wiederum geht auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum materiellen Personalaktenbegriff zurück, die es dem Dienstherrn versagen soll, das Einsichtsrecht des Beamten durch organisatorische Zuordnung von Vorgängen zu bestimmten Aktenbeständen (Personalakten im formellen Sinne) zu begründen oder zu begrenzen (vgl. BVerwGE 55, 186, 190; 59, 355, 357; 67, 300, 302; zum hier nicht maßgeblichen, durch § 117 Abs. 1 Satz 3 Sächs. BeamtenG abgeschafften, fakultativen Personalaktenbegriff vgl. BVerwG ZBR 1991, 272).
  • BVerwG, 25.09.2014 - 1 WB 17.14

    Anspruch auf Korrektur eines Vermerks über ein Personalgespräch

    Im Sinne dieses materiellen Personalaktenbegriffs (vgl. dazu im Einzelnen: Beschlüsse vom 23. Januar 1991 - BVerwG 1 WB 89.90, 113.90 - BVerwGE 93, 28 = NZWehrr 1991, 158 und vom 23. November 2011 - BVerwG 1 WNB 5.11 - Rn. 11 m.w.N.) gehören die Vermerke über den Inhalt von Personalgesprächen mit den wesentlichen Aussagen und Feststellungen der Gesprächsteilnehmer sowie dem Gesprächsergebnis zu den Personalaktendaten (ebenso: Beschluss vom 9. Dezember 1999 - BVerwG 1 WB 55.99 - Buchholz 236.1 § 29 SG Nr. 4).
  • BVerwG, 30.04.2013 - 1 WB 56.12

    Wehrbeschwerde; Antrag auf Offenlegung von Perspektivkonferenzergebnissen;

    Gemäß § 29 Abs. 7 SG hat ein Soldat ein - im Sinne des § 17 Abs. 1 Satz 1 WBO prozessual geschütztes - Recht auf Akteneinsicht nur in die ihn selbst betreffenden Personalunterlagen, also z.B. in seine Beurteilungen oder in die Unterlagen, die im Sinne des materiellen Personalaktenbegriffs zu seinen Personalakten gehören (vgl. dazu im Einzelnen: Beschluss vom 23. Januar 1991 - BVerwG 1 WB 89.90 und 1 WB 113.90 - BVerwGE 93, 28 = NZWehrr 1991, 158).
  • BVerwG, 23.11.2011 - 1 WNB 5.11
    Dieses Anhörungsrecht bezieht sich auf die Unterlagen, die als notwendiger Bestandteil der Personalakten des jeweiligen Soldaten anzusehen sind (sog. materieller Personalaktenbegriff: Beschluss vom 23. Januar 1991 - BVerwG 1 WB 89.90, 113.90 - BVerwGE 93, 28 f = NZWehrr 1991, 158; vgl. ferner Urteil vom 1. Juli 1983 - BVerwG 2 C 42.82 - BVerwGE 67, 300 ).
  • BVerwG, 31.08.2017 - 1 WB 31.16

    Erstellung einer Laufbahnbeurteilung für die Umwandlung eines Dienstverhältnisses

    Im Sinne dieses materiellen Personalaktenbegriffs (vgl. dazu BVerwG, Beschlüsse vom 23. Januar 1991 - 1 WB 89.90, 113.90 - BVerwGE 93, 28 und vom 25. September 2014 - 1 WB 17.14 - juris Rn. 19 m.w.N.) stellen dienstliche Beurteilungen Unterlagen dar, die zu den Personalakten (im formellen Sinne) zu nehmen sind.
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