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   BVerwG, 23.01.1991 - 2 B 120.90   

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https://dejure.org/1991,3669
BVerwG, 23.01.1991 - 2 B 120.90 (https://dejure.org/1991,3669)
BVerwG, Entscheidung vom 23.01.1991 - 2 B 120.90 (https://dejure.org/1991,3669)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 1991 - 2 B 120.90 (https://dejure.org/1991,3669)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beamtenrecht - Arbeitszeitverkürzung - Ausgleich durch Minderarbeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1992, 34
  • DVBl 1991, 641
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BVerwG, 01.04.2004 - 2 C 14.03

    Arbeitszeit; Schichtdienst; Wochenfeiertage; Dienstunfähigkeit.

    Die "Ersatzruhetage" kompensieren keine zusätzliche, über die 38, 5 Wochenstunden hinaus angesetzte Mehrarbeit an einem Sonn- oder Feiertag (vgl. dazu Beschluss vom 23. Januar 1991 - BVerwG 2 B 120.90 - Buchholz 232 § 72 BBG Nr. 33; zum Arbeitsrecht vgl. auch BAG, Urteil vom 4. September 1985 - 7 AZR 531/82 - BAGE 49, 273), sondern sind vorgesehen, damit das regelmäßige Wochen- bzw. Jahresstundensoll nicht überschritten wird.
  • BVerwG, 26.11.2012 - 2 B 2.12

    Arbeitszeitkonto; Dezentrales Schichtdienstmanagement; Krankheit, Schichtenplan;

    Vielmehr geht diese dann, wie bei einer Erkrankung während eines arbeitsfreien Wochenendes, zu Lasten des Beamten (Beschluss vom 23. Januar 1991 - BVerwG 2 B 120.90 - Buchholz 232 § 72 BBG Nr. 33 S. 9 = NVwZ-RR 1992, 34).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2011 - 6 A 1265/09

    Anspruch eines Beamten auf Gutschreiben von zusätzlichen Stunden auf seinem

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. Januar 1991 - 2 B 120/90 -, ZBR 1991, 179; Plog/Wiedow, BBG (alt), § 72 Rn. 11.
  • BVerwG, 01.04.2004 - 2 C 18.03

    Arbeitszeit; Schichtdienst; Wochenfeiertage; Dienstunfähigkeit.

    Die "Ersatzruhetage" kompensieren keine zusätzliche, über die 38, 5 Wochenstunden hinaus angesetzte Mehrarbeit an einem Sonn- oder Feiertag (vgl. dazu Beschluss vom 23. Januar 1991 - BVerwG 2 B 120.90 - Buchholz 232 § 72 BBG Nr. 33; zum Arbeitsrecht vgl. auch BAG, Urteil vom 4. September 1985 - 7 AZR 531/82 - BAGE 49, 273), sondern sind vorgesehen, damit das regelmäßige Wochen- bzw. Jahresstundensoll nicht überschritten wird.
  • OVG Sachsen, 22.03.2016 - 2 A 374/14

    Jahresarbeitszeitkonto; Polizeibeamter; Krankheit

    Eine Erkrankung in einer entsprechend arbeitsfreien Zeit geht, wie etwa eine Erkrankung während eines arbeitsfreien Wochenendes, zu Lasten des Beamten (BVerwG, Beschl. v. 23.1.1991 - 2 B 120.90 -, juris Rn. 4; Beschl. v. 26.11.2012, a. a. O., Rn. 12; OVG NW, a. a. O., Rn. 48-50).
  • VG Koblenz, 06.03.2008 - 6 K 1826/07

    Keine Vergütung für Mehrarbeitsstunden

    Es ist sowohl in der verwaltungsgerichtlichen als auch in der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung anerkannt, dass ein Überstundenausgleich durch Freistellung von der Arbeit grundsätzlich auch während einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit möglich ist, denn es handelt sich bei der Arbeitsbefreiung und der Verschaffung von Freizeit lediglich um die Entbindung von der ansonsten bestehenden Dienstverpflichtung im Umfang der vorab geleisteten Überstunden, nicht aber darüber hinaus um die Verschaffung einer zu Erholungszwecken nutzbaren Arbeitsfreien Zeit (vgl. statt vieler BVerwG, Beschluss vom 23. Januar 1991 ­ 2 B 120/90 ­ NVwZ-RR 1992, 34; BAG, Urteil vom 4. September 1985 ­ 7 AZR 531/82 -, BAGE 49, 273).
  • VG Saarlouis, 06.05.2008 - 2 K 1197/07

    Ausgleich geleisteter Mehrarbeit bei dienstunfähiger Erkrankung

    Beschluss vom 23.01.1991 - 2 B 120/90 -, DVBl. 1991, 641.

    so ausdrücklich BVerwG, Beschluss vom 23.01.1991 a.a.O., ferner Plog/Wiedow/Lemhöfer/Bayer, BBG, Stand März 2008, § 72 Rdnr. 25.

  • VGH Bayern, 01.07.2016 - 3 ZB 13.611

    Kurzfristig "dienstfrei" für Beamten

    Im Rahmen von Schichtdienstregelungen ist es auch zulässig, Minderarbeit durch Mehrarbeit auszugleichen (BVerwG, B.v. 23.1.1991 - 2 B 120.90 - juris Rn. 4) und einen unvorhergesehenen Arbeitsausfall (d. h. einen Arbeitsausfall entgegen dem ursprünglichen Dienstplan) mit geleisteter Mehrarbeit zu saldieren mit der Folge, dass sich die durch Freizeit auszugleichende Mehrarbeit entsprechend reduziert (BVerwG, U.v. 6.3.1975 - II C 35.72 - BVerwGE 48, 99; U.v. 30.6.1976 - VI C 50.72 - ZBR 1976, 316).
  • VG Köln, 27.03.2019 - 23 K 7322/17
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. Mai 1985 - 2 B 45/85 -, juris, Rn 4 sowie Beschluss vom 23. Januar 1991 - 2 B 120/90 -, juris, Rn 4; OVG Saarland, Beschluss vom 6. September 2004 - 1 Q 52/04 -, juris, Rn 28; VG Düsseldorf, Urteil vom 6. März 2012 - 26 K 2249/11 -, juris, Rn 21; VG Kassel, Urteil vom 10. Februar 2012 - 1 K 613/11 KS - juris, Rn 22f.

    Bei Erkrankung während der gewährten Minderarbeit ist der dahingehende Anspruch daher verbraucht, ähnlich wie eine Erkrankung während eines arbeitsfreien Wochenendes auch zu Lasten des Soldaten oder Beamten geht, vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. Januar 1991 - 2 B 120/90 -, juris, Rn 4.

  • OVG Saarland, 27.05.2014 - 1 A 433/13

    Abgeltung von krankheitsbedingt nicht genommenem Erholungsurlaub bei Eintritt in

    BVerwG, Beschluss vom 23.1.1991 - 2 B 120/90 -, Juris, Rdnr. 4; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 6.9.2004 - 1 Q 52/04 -, Juris.
  • VG Minden, 12.11.2018 - 12 K 3474/18
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2016 - 6 A 682/15

    Ausgleich eines Beamten für Zuvielarbeit; Abgeltung der als Arbeitszeit

  • VG Minden, 16.04.2009 - 4 K 1962/07

    Rechtliche Ausgestaltung des Dezentralen Schichtdienstmanagements (DSM) bei einer

  • VG Mainz, 25.01.2006 - 7 K 105/05

    Erkrankung im Urlaub ist dem Dienstherrn unverzüglich anzuzeigen - Verbrauch des

  • VG Hannover, 18.12.2013 - 13 A 2660/13

    Anrechnung Dienststunden; Arbeitszeit; Bundespolizei; Erkrankung; Zeitgutschrift

  • VG Ansbach, 10.03.2015 - AN 1 K 13.01315

    Keine finanzielle Abgeltung des infolge von dauerhafter Dienstunfähigkeit und

  • VG Leipzig, 04.07.2013 - 3 K 473/12

    Bestimmung der vom Beamten geschuldeten Dienstzeit; Arbeitsrechtliche

  • VG Berlin, 15.05.2012 - 7 K 49.11

    Arbeitszeitreduzierung für Wochenfeiertage an dienstplanmäßig freien Tagen

  • VG Meiningen, 21.09.2009 - 1 K 249/06

    Recht der Landesbeamten; Kappung von Mehrarbeitszeitguthaben von Beamten bei

  • VG Neustadt, 19.06.2019 - 1 K 71/19

    Abgeltung, Beamtenrecht, Beamter, Dienstunfähigkeit, Dienstvereinbarung,

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