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   BVerwG, 23.01.2017 - 4 B 39.15   

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https://dejure.org/2017,3338
BVerwG, 23.01.2017 - 4 B 39.15 (https://dejure.org/2017,3338)
BVerwG, Entscheidung vom 23.01.2017 - 4 B 39.15 (https://dejure.org/2017,3338)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 2017 - 4 B 39.15 (https://dejure.org/2017,3338)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 75 Abs 1a S 2 Halbs 2 VwVfG HE 2010, § 29b Abs 1 S 2 LuftVG, § 9 Abs 2 LuftVG, § 8 Abs 4 LuftVG
    Ausbau Flughafen Frankfurt/Main; Planfeststellungsverfahren; Nachtrandzeiten; Lärmschutz

  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit der Teilrücknahme eines Planfeststellungsbeschlusses im Wege der Planergänzung; Erweiterung der Flugbetriebsbeschränkungen i.R.d. Ausbaus des Flughafens Frankfurt Main; Berücksichtigung von in den Nachtrandstunden verursachten Fluglärmimmissionen bei der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Statthaftigkeit der Teilrücknahme eines Planfeststellungsbeschlusses im Wege der Planergänzung; Erweiterung der Flugbetriebsbeschränkungen i.R.d. Ausbaus des Flughafens Frankfurt Main; Berücksichtigung von in den Nachtrandstunden verursachten Fluglärmimmissionen bei der ...

  • datenbank.nwb.de

    Ausbau Flughafen Frankfurt/Main; Planfeststellungsverfahren; Nachtrandzeiten; Lärmschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Hessen, 11.07.2017 - 9 C 1497/12

    Ausbau des Flughafens Frankfurt Main

    Denn die mit diesem Beschluss vorgenommene Teilaufhebung und Änderung des Planfeststellungsbeschlusses 2007 durch Aufhebung der 17 zugelassenen planmäßigen Flugbewegungen in der Zeit von 23:00 Uhr bis 05:00 Uhr sowie durch Reduzierung des Bewegungskontingents in den Nachtrandstunden auf 133 planmäßige Flugbewegungen diente lediglich der Umsetzung des Revisionsurteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. April 2012, aufgrund dessen Gestaltungswirkung der Planfeststellungsbeschluss vom 18. Dezember 2007 mit Wirkung zwischen den Beteiligten an den Musterverfahren schon abgeändert worden war (BVerwG, Beschluss vom 23.01.2017 - BVerwG 4 B 39.15 -, Rn. 13), um damit Wirkung über die Musterverfahrensbeteiligten hinaus zu erhalten.

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht daraus, dass - wie die Klägerin meint - erst in dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Januar 2017 (BVerwG 4 B 39.15, juris Rn. 23) geklärt worden sei, was der Begriff der "Vermeidung tagähnlicher Belastungsspitzen" bedeute und wie dies festgestellt werden könne, da der beschließende Senat erst in seiner Entscheidung vom 30. April 2015 in einem parallelen Nachverfahren (9 C 1507/12.T) einen Rechtssatz zur Konkretisierung der Anforderungen des § 29b Abs. 1 Satz 2 LuftVG entwickelt habe, der vom Bundesverwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 23. Januar 2017 (BVerwG 4 B 39.15, ) bestätigt worden und wonach zur Feststellung solcher Belastungsspitzen ein Vergleich mit der oder den am stärksten mit Flugbewegungen belasteten Stunden am Tag anzustellen sei.

    Dies wurde im Übrigen auch mit der von der Klägerin in Bezug genommenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in einem Nachverfahren bestätigt (BVerwG, Beschluss vom 23.01.2017 - BVerwG 4 B 39.15 -, juris Rn. 18 ff.).

    Denn das Bundesverwaltungsgericht hat dazu in seiner von der Klägerin in Bezug genommenen Entscheidung ferner festgestellt (Beschluss vom 23.01.2017 - BVerwG 4 B 39.15 -, juris Rn. 23), dass es nicht der Durchführung eines Revisionsverfahrens bedürfe, um zu bestätigen, dass der Verwaltungsgerichtshof den Begriff der "Vermeidung tagähnlicher Belastungsspitzen" im Sinne der Rechtsprechung des Senats zutreffend dahingehend interpretiert hat, dass damit im Wortsinne Belastungsspitzen gemeint sind und deshalb ein Vergleich mit der oder den am stärksten mit Flugbewegungen belasteten Stunde(n) am Tag gefordert ist.

  • BVerwG, 24.07.2019 - 4 B 1.18
    Im Übrigen hängt die Frage, ob sich ergänzende Gutachten darauf beschränken können, ein bereits vorliegendes, möglicherweise fehlerhaftes Gutachten in der Weise zu ergänzen, die seit der Inbetriebnahme der Anlage eingetretenen Umweltauswirkungen zu erfassen, von den Umständen des Einzelfalls ab und ist einer verallgemeinerungsfähigen, rechtsgrundsätzlichen Klärung nicht zugänglich (so bereits BVerwG, Beschluss vom 23. Januar 2017 - 4 B 39.15 - juris Rn. 39).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2017 - 20 D 30/14

    Flughafen Düsseldorf: Keine weiteren Einschränkungen des nächtlichen Flugverkehrs

    - 4 B 39.15 -, juris, und Urteil vom 4. April 2012.

    - 4 B 39.15 -, a. a. O.

  • VGH Hessen, 21.02.2017 - 9 C 318/13

    BESCHLUSSVERFAHREN; JUSTIZGRUNDRECHT; MUSTERVERFAHREN; NACHVERFAHREN

    Im Übrigen wurde mit dem Planergänzungsbeschluss des Beklagten vom 29. Mai 2012 nach der insoweit durch das Revisionsurteil des Bundesverwaltungsgerichts eingetretenen Gestaltungswirkung der Planfeststellungsbeschluss zur Klarstellung diesem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. April 2012 angepasst (BVerwG, Beschluss vom 23.01.2017 - 4 B 39/15 -, Rn. 13).
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