Rechtsprechung
   BVerwG, 23.02.1989 - 2 C 38.86   

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https://dejure.org/1989,1237
BVerwG, 23.02.1989 - 2 C 38.86 (https://dejure.org/1989,1237)
BVerwG, Entscheidung vom 23.02.1989 - 2 C 38.86 (https://dejure.org/1989,1237)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Februar 1989 - 2 C 38.86 (https://dejure.org/1989,1237)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Beamtenversorgung - Betriebsfeier - Dienstliche Veranstaltung - Blutalkohol - Verkehrsuntüchtigkeit - Ausschluss des Dienstunfallschutzes

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Beurteilung des Dienstunfallschutzes (§ 31 BeamtVG) für Beamte bei alkoholbedingtem Unfall auf dem Heimweg nach einer Betriebsfeier

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Begriff der dienstlichen Veranstaltung im Sinne des Dienstunfallrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BeamtVG § 31 Abs. 1 Nr. 2

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 81, 265
  • NJW 1989, 2005
  • NVwZ 1989, 875 (Ls.)
  • DVBl 1989, 770
  • DÖV 1989, 678
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BVerwG, 09.10.2003 - 3 C 1.03

    Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung; Maßnahmen der "Zersetzung" als hoheitliche

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 19. März 1986 - 9a RVi 2/84 - BSGE 60, 58 m.w.N.; stRspr), der sich das Bundesverwaltungsgericht für das Dienstunfallrecht der Beamten angeschlossen hat (BVerwG, Urteil vom 23. Februar 1989 - BVerwG 2 C 38.86 - BVerwGE 81, 265 m.w.N.), sind als ursächlich für den eingetretenen Schaden nur diejenigen Bedingungen im natürlich-logischen Sinne anzusehen, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg zu dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben.
  • LSG Hessen, 26.02.2008 - L 3 U 71/06

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Die unfallversicherungsrechtliche Literatur bezieht sich insofern auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 81, 265 ff.).
  • VGH Bayern, 03.03.2017 - 3 ZB 14.1976

    Anerkennung eines Essens auf der Weihnachtsfeier als Dienstunfall

    Die Veranstaltung muss im Zusammenhang mit dem Dienst, d.h. den eigentlichen Dienstaufgaben, stehen sowie dienstlichen Interessen dienen (materielle Dienstbezogenheit) und vom Dienstherrn mit in die dienstliche Sphäre einbezogen sowie - unmittelbar oder mittelbar - von der Autorität eines Dienstvorgesetzten getragen sein (formelle Dienstbezogenheit); das erfordert nicht, dass die Veranstaltung vom Dienstvorgesetzten selbst durchgeführt wird, er kann damit auch andere Personen betrauen (BVerwG, U.v. 23.2.1989 - 2 C 38.86 - juris Rn. 20; B.v. 25.7.2014 - 2 B 62.13 - juris Rn. 16).

    Soweit sich der Beklagte darauf bezieht, dass die Folgen eines - im Rahmen solcher dienstlicher Veranstaltungen durchaus üblichen - Alkoholgenusses nicht dem Dienstunfallschutz unterfallen würden (BVerwG, U.v. 23.2.1989 a.a.O. Rn. 24), steht ein solcher hier nicht in Frage.

  • VG Arnsberg, 19.10.2006 - 2 K 636/05

    Verletzung bei Lehrerausflug als Dienstunfall anerkannt

    vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Februar 1989 - 2 C 38.86 -, ZBR 1989, 243 (243); Urteil vom 14. Dezember 2004 - 2 C 66/03 -, NVwZ-RR 2005, 422 (423); OVG NRW, Beschluss vom 17. Februar 2006 - 1 A 1268/04 -, RiA 2006, 129 (130); Berger-Delhey/Platz, Die dienstbetriebliche Gemeinschaftsveranstaltung, PersV 1994, 401 (408, 406).

    Denn deren Nutzung war ebenfalls Teil des Gesamtprogramms, vgl. dazu BayVGH, Urteil vom 1. Juli 1960 - Nr. 49 III 59 -, ZBR 1960, 328 (329); zum Gesichtspunkt der Dauer einer dienstlichen Veranstaltung vgl. ferner BVerwG, Urteil vom 23. Februar 1989 - 2 C 38.86 -, ZBR 1989, 243 (243), des Lehrerausflugs.

    vgl. BayVGH, Urteil vom 1. Juli 1960 - Nr. 49 III 59 -, ZBR 1960, 328 (329); Hess. VGH, Urteil vom 18. Dezember 1958 - OS V 218/57 -, ZBR 1959, 121 (121 f.); vgl. ferner BVerwG, Urteil vom 23. Februar 1989 - 2 C 38.86 -, ZBR 1989, 243 (243).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2006 - 1 A 1268/04

    Vorliegen einer dienstlichen Veranstaltung i.S.v. § 31 Abs. 1 S. 2 Nr. 2

    BVerwG, Urteile vom 23.2.1989 - 2 C 38.86 -, BVerwGE 81, 265, sowie vom 13.8.1973 - 6 C 26.70 -, BVerwGE 44, 36; Bayer, a.a.O., § 31 Rn. 100 ff.; Brockhaus, in: Schütz/Maiwald, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, Stand: Februar 2006, § 31 Rn. 90 ff.; Bauer, in: Stegmüller u.a., BeamtVG, Stand: Oktober 2005, Hauptband I, Erl.

    BVerwG, Urteile vom 23.2.1989 - 2 C 38.86 -, a.a.O., sowie vom 13.8.1973 - 6 C 26.70 - Bayer, a.a.O., § 31 Rn. 100 ff.; Brockhaus, a.a.O., § 31 Rn. 90 ff.; Bauer, a.a.O. .

  • BSG, 28.05.1997 - 9 RV 28/95

    Dienstliche Veranstaltung iS. des Versorgungsrechts

    Nach dem Vorbild der gesetzlichen Unfallversicherung verlangt die Rechtsprechung für die Zuordnung solcher Veranstaltungen zum weiteren Dienst sowohl eine "materielle Dienstbezogenheit" als auch eine "formelle" Organisation durch den Dienstherrn oder einen von ihm Beauftragten (vgl zum Beamtenrecht: BVerwGE 81, 265, 266 f).
  • VG Gießen, 07.10.2010 - 5 K 225/10

    Anerkennung eines Unfalls anlässlich eines Kirmesumzuges als Dienstunfall

    24 Eine solche dienstliche Veranstaltung setzt eine formelle und materielle Dienstbezogenheit voraus; die Veranstaltung muss ihre entscheidende Prägung durch die dienstliche Sphäre erhalten, im natürlichen Zusammenhang mit dem Dienst bzw. den eigentlichen Dienstaufgaben stehen, dienstlichen Interessen dienen und sei es unmittelbar oder mittelbar von der Autorität eines Dienstvorgesetzten getragen sein (BVerwG, Urteil vom 23.02.1989 - 2 C 38.86 -, BVerwGE 81, 265; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 27.07.2006 - 3 LB 20/05 -, juris; Plog/Wiedow, § 31 BeamtVG, Rn. 100).

    So kann z. B. eine Weihnachtsfeier (BVerwG, Urteil vom 23.02.1989, a. a. O.) oder ein Erste-Hilfe-Lehrgang (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 09.06.1995 - 2 A 12831/94 -) eine solche dienstliche Veranstaltung sein.

  • VG Braunschweig, 01.02.2007 - 7 A 33/06

    Zur Frage der Anerkennung einer Achillessehnenruptur als Dienstunfall

    Wesentliche Ursache im Dienstunfallrecht kann hiernach auch ein äußeres Ereignis sein, das ein anlagebedingtes Leiden auslöst oder (und) beschleunigt, wenn diesem Ereignis nicht im Verhältnis zu anderen Bedingungen - zu denen auch die bei Eintritt des äußeren Ereignisses schon vorhandene krankhafte Veranlagung bzw. das anlagebedingte Leiden in dem bei Eintritt des Ereignisses bestehenden Stadium gehören - eine derart untergeordnete Bedeutung für den Eintritt der Schadensfolge zukommt, dass diese anderen Bedingungen bei natürlicher Betrachtungsweise allein als maßgeblich anzusehen sind (BVerwG, Beschl. v. 20.02.1998 - 2 B 81.97 -, juris; Urt. v. 23.02.1989 - 2 C 38.86 -, BVerwGE 81, 265 ff.; Urt. v. 30.06.1988 - 2 C 3.88 -, BVerwGE 80, 4 ff.).
  • VG Koblenz, 08.05.2003 - 6 K 2878/02
    Nach ständiger bundes- und obergerichtlicher Rechtsprechung erfordert eine dienstliche Veranstaltung im Sinne des Dienstunfallrechts materielle und formelle Dienstbezogenheit (so schon BVerwG, Urteil vom 23. Februar 1989 - 2 C 38/86 - auch OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 9. Juni 1995 - 2 A 12831/94.OVG -).

    Für die materielle Dienstbezogenheit kommt es entscheidend auf den Zusammenhang der Veranstaltung mit den eigentlichen Dienstaufgaben und dabei wiederum wesentlich darauf an, ob die Veranstaltung dienstlichen Interessen dient; formell muss die Veranstaltung vom Dienstherrn in die dienstliche Sphäre einbezogen und damit unmittelbar oder mittelbar von der Autorität eines Dienstvorgesetzten des Beamten getragen und in den weisungsgebundenen Bereich einbezogen sein (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Februar 1989, a.a.O.; auch Nummer 31.1.7 BeamtVGVwV).

  • BVerwG, 25.07.2014 - 2 B 62.13

    Zurücklegen des Wegs zu einem Integrationsfachdienst als Dienst eines Lehrers

    Das erfordert nicht in jedem Falle, dass die Veranstaltung vom Dienstvorgesetzten selbst getragen und durchgeführt wird; er kann damit auch andere Personen beauftragen (Urteil vom 23. Februar 1989 - BVerwG 2 C 38.86 - BVerwGE 81, 265 ).
  • VG Freiburg, 04.12.2012 - 5 K 1220/11

    Dienstunfallschutz für Lehrer bei Schneeballschlacht auf Schulgelände

  • BSG, 15.07.1992 - 9a RV 15/91

    Eignungsprüfung - Wehrdienstunfall - Berufsförderung - Wehrpflichtiger -

  • VG Karlsruhe, 23.11.2016 - 7 K 5018/15

    Dienstunfall beim "Lehrersport"

  • VG München, 10.07.2014 - M 12 K 14.1393

    Essen bei Weihnachtsfeier als dienstlicher Vorgang; Zweck von

  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.03.2005 - 10 A 11915/04

    Hubschrauberabsturz war kein Dienstunfall

  • VG Saarlouis, 29.03.2011 - 2 K 1879/08

    Impfschaden als Dienstunfall

  • VGH Hessen, 21.07.1998 - 2 UE 4924/96

    Keine Anerkennung eines Kraftsporttrainings in einem Fitneß-Studio als

  • VG Minden, 26.10.2004 - 10 K 853/01

    Voraussetzungen der Wahrung der Klagefrist zur Erhebung einer Verpflichtungsklage

  • OVG Niedersachsen, 22.11.1994 - 5 L 5418/93

    Dienstunfall: Anerkennung einer Verletzung; Dienstausübung; Dienstbezogenheit;

  • VG Bayreuth, 01.08.2008 - B 5 K 07.713

    Die sportliche Betätigung eines Beamten ist grundsätzlich dem privaten

  • OVG Schleswig-Holstein, 27.07.2006 - 3 LB 20/05

    Ballonfahrt, Dienstliche Veranstaltung, Dienstunfall

  • VG Göttingen, 01.06.2005 - 3 A 190/03

    Dienstunfallschutz bei "auswärtiger" Weihnachtsfeier eines Dienststellenteils

  • VG Koblenz, 09.09.2004 - 2 K 306/04

    Hubschrauberabsturz kein Dienstunfall

  • VG Hannover, 28.11.2012 - 5 A 3356/11

    Hinterbliebenenrente aus berufsständischer Versorgung bei Unfalltod

  • BVerwG, 05.02.1996 - 2 B 154.95

    Erfordernis einer materiellen und formellen Diestbezogenheit für eine dienstliche

  • VG Hannover, 09.04.2015 - 13 A 11333/14

    Dienstunfallschutz bei privatem Sporttraining

  • VG Koblenz, 09.09.2004 - 2 K 308/04

    Hubschrauberabsturz kein Dienstunfall

  • VG Chemnitz, 26.10.2004 - 6 K 1911/01
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