Rechtsprechung
   BVerwG, 23.02.1999 - 2 WD 15.98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,7565
BVerwG, 23.02.1999 - 2 WD 15.98 (https://dejure.org/1999,7565)
BVerwG, Entscheidung vom 23.02.1999 - 2 WD 15.98 (https://dejure.org/1999,7565)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Februar 1999 - 2 WD 15.98 (https://dejure.org/1999,7565)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Strafanzeige gegen einen Soldaten wegen des Verdachts der sexuellen Nötigung und der Nötigung - Entfernung aus dem Dienstverhältnis als Disziplinarmaßnahme - Vorsätzlicher Verstoß gegen die Fürsorgepflicht des Vorgesetzten - Verstoß gegen die Kameradschaftspflicht - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 113, 296
  • NVwZ 2000, 81 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1999, 770
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 13.09.2005 - 2 WD 31.04

    Befehl; Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit; Zentrale Dienstvorschrift;

    Als solche Besonderheiten sind z.B. ein Handeln in einer ausweglos erscheinenden, unverschuldeten wirtschaftlichen Notlage, die auf andere Weise nicht zu beheben war, ein Handeln unter schockartig ausgelöstem psychischem Zwang oder unter Umständen anerkannt worden, die es als unbedachte, im Grunde persönlichkeitsfremde Augenblickstat eines ansonsten tadelfreien und im Dienst bewährten Soldaten erscheinen lassen, sowie ein Handeln in einer körperlichen oder psychischen Ausnahmesituation (stRspr.: vgl. u.a. Urteile vom 23. Februar 1999 - BVerwG 2 WD 15.98 - <BVerwGE 113, 296 [309] = Buchholz 236.1 § 12 SG Nr. 9 = NZWehrr 1999, 250> und vom 6. Mai 2003 - BVerwG 2 WD 29.02 - ).
  • BVerwG, 27.08.2003 - 2 WD 5.03

    Zugriff auf Vermögen des Dienstherrn; Reisekosten; Abweichen von bisheriger

    Als solche Besonderheiten sind z.B. ein Handeln in einer ausweglos erscheinenden, unverschuldeten wirtschaftlichen Notlage, die auf andere Weise nicht zu beheben war, ein Handeln unter schockartig ausgelöstem psychischem Zwang oder unter Umständen anerkannt worden, die es als unbedachte, im Grunde persönlichkeitsfremde Augenblickstat eines ansonsten tadelfreien und im Dienst bewährten Soldaten erscheinen lassen, sowie ein Handeln in einer körperlichen oder psychischen Ausnahmesituation (stRspr., vgl. u.a. Urteile vom 23. Februar 1999 - BVerwG 2 WD 15.98 - <BVerwGE 113, 296 [309] = Buchholz 236.1 § 12 SG Nr. 9 = NZWehrr 1999, 250> und vom 6. Mai 2003 - BVerwG 2 WD 29.02 -).
  • BVerwG, 09.10.2001 - 2 WD 10.01

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines Dienstvergehens eines Soldaten - Pflicht

    vom 3O.Juli 1991 -BVerVG 2 WD 5.91 - <BVerwGE 93, 143>, vom 24. März 1994 - BVerwG 2WG 46.93 - 2 WD 28.94 - <NZWehrr 1995, 213>, vom 18.Febmar 1997 - BVerwG 2 WD 43.9 - vom 12,November 1998 - BVerwG 2 WD 12.98 - , vom 23. Februar 1999 - BVerwG 2 WD 15.98 - wGE 113.296 [ff.] = NZWehrr 1999, 250> m.w.N. und vom 15. Februar 2ooO - BVerwG 2 WD 30.99 - ) kann sexuelles Verhalten innerhalb der Bundeswehr nicht toleriert werden.
  • BVerwG, 13.02.2001 - 2 WDB 2.01

    Neubewilligung eines einem ehemaligen Soldaten im Zusammenhang mit der Entfernung

    Seine hiergegen eingelegte Berufung wurde durch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts - 2. Wehrdienstsenat - vom 23. Februar 1999 - BVerwG 2 WD 15.98 - zurückgewiesen.
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