Rechtsprechung
   BVerwG, 23.02.2005 - 8 C 3.04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3423
BVerwG, 23.02.2005 - 8 C 3.04 (https://dejure.org/2005,3423)
BVerwG, Entscheidung vom 23.02.2005 - 8 C 3.04 (https://dejure.org/2005,3423)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Februar 2005 - 8 C 3.04 (https://dejure.org/2005,3423)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VermG § 4 Abs. 2, Abs. 3 Buchst. a und c
    Redlicher Erwerb; zu Nutze machen; Missverhältnis; Kaufpreis; Wert; bedingter Vorsatz.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VermG § 4 Abs. 2, Abs. 3 Buchst. a und c
    Redlicher Erwerb; zu Nutze machen; Missverhältnis; Kaufpreis; Wert; bedingter Vorsatz.

  • Judicialis

    Redlicher Erwerb; zu Nutze machen; Missverhältnis; Kaufpreis; Wert; bedingter Vorsatz

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen eines unredlichen Rechtserwerbs nach dem Vermögensgesetz (VermG) im Zusammenhang mit einem Grundstückskauf; An die Unredlichkeit zu stellende Mindestanforderungen und ihre Bewertungsgrundlage; Auswirkungen auf das Verkäuferbewusstsein hinsichtlicht der Wirksamkeit eines Vertrages, wenn der Staat beteiligt ist; Subjetives Erfordernis bei allen Tatbeständen des § 4 Abs. 3 Vermögensgesetz (VermG)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rückübertragungsausschluss; Restitutionsausschluss; Ausschlussgrund; Ausschließungsgrund; Zwangslage; Missverhältnis zwischen Kaufpreis und Grundstückswert

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VermG § 4 Abs. 2, Abs. 3 Buchst. a, c
    Entscheidungserhebliches Missverhältnis zwischen Kaufpreis und Grundstückswert

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 47 (Entscheidungsbesprechung)

    § 4 VermG
    Feststellung des unredlichen Erwerbs beim Kauf eines Grundstücks (RD Udo Michael Schmidt; Neue Justiz 9/2005, S. 426-427)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BVerwG vom 23.2.2005, 8 C 3/04 (Feststellung des unredlichen Erwerbs beim Kauf eines Grundstücks)" von RegDir Udo Michael Schmidt, original erschienen in: NJ 2005, 426 - 427.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2005, 426
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 27.02.2008 - 8 C 9.07

    Kauf eines zwangsverwalteten Grundstücks; Kaufpreisbildung durch die staatlichen

    Der Senat hat bereits mit Urteil vom 23. Februar 2005 - BVerwG 8 C 3.04 - (Buchholz 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 22) entschieden, dass gegenüber einem von staatlicher Seite genehmigten Kaufpreis der Verkäufer keine Zweifel an der rechtlichen Wirksamkeit einer solchen Entscheidung haben musste.

    Zum einen waren die Abweichungen zwischen dem Wert des Grundstücks und dem Kaufpreis in den bisher ergangenen Entscheidungen erheblicher, zum anderen ging es um Sachverhalte, in denen sich der Käufer eine Zwangslage im Sinne von § 4 Abs. 3 Buchst. c VermG zu Nutze gemacht hatte (vgl. z.B. Urteil vom 23. Februar 2005 - BVerwG 8 C 3.04 - a.a.O.).

  • BVerwG, 31.01.2018 - 8 C 23.16

    Redlicher Erwerb bei Grundstückstausch

    Dabei sind auch die Motivation des Erwerbers und die Umstände, unter denen er das Rechtsgeschäft abgeschlossen hat, zu berücksichtigen (BVerwG, Urteile vom 5. April 2000 - 8 C 9.99 - Buchholz 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 3 = juris Rn. 21, vom 28. Februar 2001 - 8 C 10.00 - BVerwGE 114, 75 = juris Rn. 23, vom 23. Februar 2005 - 8 C 3.04 - Buchholz 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 22 = juris Rn. 20 und vom 7. März 2012 - 8 C 10.11 - Buchholz 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 25 Rn. 14).
  • VG Cottbus, 17.09.2009 - 1 K 782/07

    Frage eines Rechtsverstoßes in Zusammenhang mit der Wohnraumzuweisung (verneint);

    Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 23. Februar 2005 (BVerwG 8 C 3.04 - Bh 428 § 4 Abs. 3 VermG Nr. 22, S. 80, 83) auf Folgendes hingewiesen:.
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