Rechtsprechung
   BVerwG, 23.02.2006 - 3 C 14.05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1172
BVerwG, 23.02.2006 - 3 C 14.05 (https://dejure.org/2006,1172)
BVerwG, Entscheidung vom 23.02.2006 - 3 C 14.05 (https://dejure.org/2006,1172)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Februar 2006 - 3 C 14.05 (https://dejure.org/2006,1172)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    TierSchG § 3 Nr. 11
    Tierschutz; Verbot des Einsatzes von Elektroreizgeräten zur Hundeausbildung.

  • IWW
  • Bundesverwaltungsgericht

    TierSchG § 3 Nr. 11
    Tierschutz; Verbot des Einsatzes von Elektroreizgeräten zur Hundeausbildung.

  • Judicialis

    Tierschutz; Verbot des Einsatzes von Elektroreizgeräten zur Hundeausbildung

  • Jurion

    Verbot des Einsatzes von Elektroreizgeräten zur Hundeausbildung; Voraussettzung der Tierschutzwidrigkeit der Verwendung von Elektroreizgeräten; Verstoß gegen das Grundgesetz durch ein generelles Verwendungsverbot für Elektroreizgeräte; Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht durch ein generelles Verwendungsverbot für Elektroreizgeräte

  • petsystems.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TierSchG § 3 Nr. 11
    Verbotener Einsatz von Elektroreizgeräten zur Hundeausbildung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Hundeerziehung per Stromschlag? - Tierschutz: Der Einsatz von Elektroreizgeräten ist verboten

  • can14.de PDF (Pressemitteilung)

    Elektroreizgeräte zur Hundeerziehung sind tierschutzrechtlich verboten

  • dicalfasgemma.de (Kurzinformation)

    Elektroreizgeräte zur Hundeerziehung sind tierschutzrechtlich verboten

  • rechtsanwalt-cordes.de (Leitsatz)

    Elektroschockgeräte zur Hundeausbildung verboten

  • anwaltzentrale.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die Rechtsprechung zu Telereizgeräten und die Folgen für Stromzäune

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Hunden dürfen keine Elektroreize verpasst werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Elektroreizgeräte zur Hundeerziehung sind tierschutzrechtlich verboten

Besprechungen u.ä. (2)

  • anwaltzentrale.de (Entscheidungsbesprechung)

    Telereizgeräte - Ein Reizthema

  • oejv.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Telereizgeräte - Ein Reizthema

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Generelles Verbot der Elektroreizgeräte für die Hundeerziehung - Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 23.2.2006 - 3 C 14.05 (NuR 2006, 706)" von Leitender Oberstaatsanwalt Dr. Ernst Metzger, original erschienen in: NuR 2006, 393 - 396.

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 2134



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Freiburg, 15.03.2007 - 4 K 2339/05

    Verbot des Elektrohalsbandes zur Erziehung von Hunden

    Auch das Bundesverwaltungsgericht habe in seinem Urteil vom 23.02.2006 - 3 C 14.05 - ausdrücklich festgestellt, dass durch das Verbot des § 3 Nr. 11 TierSchG von vornherein nur solche Geräte erfasst würden, die erhebliche Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen könnten.

    Ziel der Verwendung ist es gerade, über diese Art des "Zugriffs" auf den Hund selbst über große Entfernungen unerwünschte Bewegungen, wie Weglaufen oder Jagen, zu unterbinden und erwünschte Bewegungen, wie etwa Herkommen oder dergleichen, zu erreichen (so zu Elektroreizgeräten einer anderen Firma: BVerwG, Urteil vom 23.02.2006, NJW 2006, 2134).

    Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in dem den Beteiligten bekannten Urteil vom 23.02.2006 (a.a.O.), dem die Kammer folgt, ausdrücklich klargestellt (ebenso die vorhergehenden Urteile des OVG NRW vom 15.09.2004 - 20 A 3176/03 -, juris, und des VG Gelsenkirchen vom 14.05.2003 - 7 K 625/01 -, juris [Ls.]; vgl. auch Metzger, NuR 2006, 693).

    Dabei ist zunächst zu berücksichtigen, dass Gegenstand der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 23.02.2006 (a.a.O.) bzw. der genannten vorangegangenen Entscheidungen ebenfalls ein moderneres Elektroreizgerät "mit einer Stromstärke von unter 100 mA" war (vgl. VG Gelsenkirchen, a.a.O., Urteilsabdruck S. 3: "Produkte der Firma Innotek..., die mit ihrer Reizwirkung in einem Bereich lägen, der im Rahmen der Reizstrombehandlung bei Menschen unbedenklich sei"; vgl. auch OVG NRW, a.a.O., juris, RdNr. 53; BVerwG, a.a.O., juris, RdNr. 53).

  • BVerwG, 10.03.2005 - 3 B 136.04

    Aufhebung der gerichtlichen Entscheidung über die Nichtzulassung der Revision -

    Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 3 C 14.05 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch den Beschwerdeführer bedarf es nicht.
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