Rechtsprechung
   BVerwG, 23.02.2011 - 6 C 23.10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Die Regelung über die Erhebung der Filmabgabe durch die Filmförderungsanstalt ist vereinbar mit dem Gebot der Abgabengerechtigkeit in der Form der Belastungsgleichheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit der Regelung über die Erhebung der Filmabgabe durch die Filmförderungsanstalt mit dem Gebot der Abgabengerechtigkeit in der Form der Belastungsgleichheit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde des UCI - Filmabgabe




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Wird zitiert von ... (2)  

  • StGH Baden-Württemberg, 17.07.2014 - 1 VB 128/13  

    Heranziehung eines Gebührenschuldners zu Abwassergebühren i.R.e. Ausgleichs von

    Dieser gewährleistet unter anderem, dass jeder, der den Abgabentatbestand erfüllt, zur Zahlung der Abgabe verpflichtet ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 23.2.2011 - 6 C 23/10 -, Juris Rn. 66).
  • BVerwG, 01.08.2011 - 6 C 16.11  

    Mittelbare Wirkung der Erhebung einer Filmabgabe zugunsten von Unternehmen der

    Die Anhörungsrüge der Klägerin gegen das Urteil des Senats vom 23. Februar 2011 - BVerwG 6 C 23.10 - wird zurückgewiesen.
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