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   BVerwG, 23.02.2011 - 6 C 23.10   

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https://dejure.org/2011,3206
BVerwG, 23.02.2011 - 6 C 23.10 (https://dejure.org/2011,3206)
BVerwG, Entscheidung vom 23.02.2011 - 6 C 23.10 (https://dejure.org/2011,3206)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Februar 2011 - 6 C 23.10 (https://dejure.org/2011,3206)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Die Regelung über die Erhebung der Filmabgabe durch die Filmförderungsanstalt ist vereinbar mit dem Gebot der Abgabengerechtigkeit in der Form der Belastungsgleichheit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit der Regelung über die Erhebung der Filmabgabe durch die Filmförderungsanstalt mit dem Gebot der Abgabengerechtigkeit in der Form der Belastungsgleichheit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde des UCI - Filmabgabe

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • StGH Baden-Württemberg, 17.07.2014 - 1 VB 128/13

    Heranziehung eines Gebührenschuldners zu Abwassergebühren i.R.e. Ausgleichs von

    Dieser gewährleistet unter anderem, dass jeder, der den Abgabentatbestand erfüllt, zur Zahlung der Abgabe verpflichtet ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 23.2.2011 - 6 C 23/10 -, Juris Rn. 66).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.06.2019 - 6 B 10540/19

    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs; Sofortige

    Nach dem aus Art. 3 Abs. 1 GG folgenden abgabenrechtlichen Gebot der Belastungsgleichheit ist grundsätzlich jeder, der einen Abgabentatbestand erfüllt, zur Zahlung der Abgabe verpflichtet (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Februar 2011 - 6 C 23/10 -, juris Rn. 66).
  • BVerwG, 01.08.2011 - 6 C 16.11

    Mittelbare Wirkung der Erhebung einer Filmabgabe zugunsten von Unternehmen der

    Die Anhörungsrüge der Klägerin gegen das Urteil des Senats vom 23. Februar 2011 - BVerwG 6 C 23.10 - wird zurückgewiesen.
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