Rechtsprechung
   BVerwG, 23.02.2011 - 6 C 25.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3687
BVerwG, 23.02.2011 - 6 C 25.10 (https://dejure.org/2011,3687)
BVerwG, Entscheidung vom 23.02.2011 - 6 C 25.10 (https://dejure.org/2011,3687)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Februar 2011 - 6 C 25.10 (https://dejure.org/2011,3687)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Rechtmäßigkeit des Bescheides über die Heranziehung zur Filmabgabe nach § 66 Filmförderungsgesetz (FFG); Wahrung der verfassungsrechtlich geforderten Belastungsgleichheit zwischen den Abgabepflichtigen; Gesetzgebungskompetenz des Bundes zum Erlass des Filmförderungsgesetzes; Vereinbarkeit der Erhebung der Filmabgabe mit den Anforderungen an die Erhebung einer Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FFG § 66
    Rechtmäßigkeit des Bescheides über die Heranziehung zur Filmabgabe nach § 66 FFG; Wahrung der verfassungsrechtlich geforderten Belastungsgleichheit zwischen den Abgabepflichtigen; Vereinbarkeit der Erhebung der Filmabgabe mit den Anforderungen an die Erhebung einer Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde des UCI - Filmabgabe




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Wird zitiert von ...  

  • BVerwG, 01.08.2011 - 6 C 18.11

    Mittelbare Wirkung der Erhebung einer Filmabgabe zugunsten von Unternehmen der

    Die Anhörungsrüge der Klägerin gegen das Urteil des Senats vom 23. Februar 2011 - BVerwG 6 C 25.10 - wird zurückgewiesen.
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