Rechtsprechung
   BVerwG, 23.02.2012 - 2 C 2.11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,777
BVerwG, 23.02.2012 - 2 C 2.11 (https://dejure.org/2012,777)
BVerwG, Entscheidung vom 23.02.2012 - 2 C 2.11 (https://dejure.org/2012,777)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Februar 2012 - 2 C 2.11 (https://dejure.org/2012,777)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Lehrer in NRW können auch mit 40 Jahren noch verbeamtet werden

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (11)  

  • VG München, 22.12.2014 - M 5 K 14.2406

    Entlassung; Beamtin auf Probe; Gesundheitliche Nichteignung; Ärztliche

    Bei der von Art. 33 Abs. 2 GG geforderten Eignungsbeurteilung hat der Dienstherr daher immer auch eine Entscheidung darüber zu treffen, ob der Bewerber den Anforderungen des jeweiligen Amtes in gesundheitlicher Hinsicht entspricht (BVerwG, U.v. 25.7.2013 a.a.O.).

    Entsprechend haben die Verwaltungsgerichte über die gesundheitliche Eignung von Beamtenbewerbern zu entscheiden, ohne an tatsächliche oder rechtliche Würdigungen des Dienstherrn gebunden zu sein (BVerwG, U.v. 25.7.2013 - 2 C 2/11 - BVerwGE 147, 244; U.v. 30.10.2013 - 2 C 16/12 - BVerwGE 148, 204).

    Auf dieser Grundlage hat sie unter Ausschöpfung der vorhandenen Erkenntnisse zum Gesundheitszustand des Bewerbers eine Aussage über die voraussichtliche Entwicklung des Leistungsvermögens zu treffen, die den Dienstherrn in die Lage versetzt, die Rechtsfrage der gesundheitlichen Eignung im Sinne des Art. 33 Abs. 2 GG eigenverantwortlich zu beantworten (BVerwG, U.v. 25.7.2013 - 2 C 2/11 - BVerwGE 147, 244, B.v. 13.12.2013 - 2 B 37/13 - juris Rn. 22).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.08.2018 - 6 A 11730/17

    Actus contrarius; Akzessorietät; Auslegung eines Verwaltungsakts;

    Bei diesen ist der materiell-rechtlich maßgebliche Zeitpunkt für das Rechtswidrigkeitsurteil nach § 48 Abs. 1 VwVfG der Zeitpunkt der (hier fiktiven) Rücknahmeentscheidung (vgl. BVerwG, Urteile vom 28. Juni 2012 - 2 C 2.11 -, BVerwGE 143, 230, und vom 9. Mai 2012 - 6 C 3.11 -, BVerwGE 143, 87, sowie vom 28. Oktober 2004 - 2 C 13/03 -, NVwZ 2005, 341 f.; VGH BW, Urteil vom 24. September 2001 - 8 S 641/01 - , NVwZ-RR 2002, 621; aA Suerbaum, in: Mann/Sennekamp/Uechtritz, VwVfG, 1. Aufl. 2014, § 48 Rn. 48; Kopp/Ramsauer, VwVfG, 18. Aufl. 2017, § 48 Rn. 15a).
  • VG München, 09.10.2014 - M 5 S 14.3203

    Entlassung; Beamtin auf Probe; gesundheitliche Nichteignung; ärztliche

    Entsprechend haben die Verwaltungsgerichte über die gesundheitliche Eignung von Beamtenbewerbern zu entscheiden, ohne an tatsächliche oder rechtliche Würdigungen des Dienstherrn gebunden zu sein (BVerwG, U. v. 25.7.2013 - 2 C 2/11 - BVerwGE 147, 244; U. v. 30.10.2013 - 2 C 16/12 - BVerwGE 148, 204).

    Auf dieser Grundlage hat sie unter Ausschöpfung der vorhandenen Erkenntnisse zum Gesundheitszustand des Bewerbers eine Aussage über die voraussichtliche Entwicklung des Leistungsvermögens zu treffen, die den Dienstherrn in die Lage versetzt, die Rechtsfrage der gesundheitlichen Eignung im Sinne des Art. 33 Abs. 2 GG eigenverantwortlich zu beantworten (BVerwG, U. v. 25.7.2013 - 2 C 2/11 - BVerwGE 147, 244, B. v. 13.12.2013 - 2 B 37/13 - juris Rn. 22).

  • VG München, 01.03.2016 - M 5 K 15.1311

    Beamtenverhältnis, Entlassungsverfügung, gesundheitliche Nichteignung,

    Bei der von Art. 33 Abs. 2 GG geforderten Eignungsbeurteilung hat der Dienstherr daher immer auch eine Entscheidung darüber zu treffen, ob der Bewerber den Anforderungen des jeweiligen Amtes in gesundheitlicher Hinsicht entspricht (BVerwG, U. v. 25.7.2013 a.a.O - juris Rn. 10).

    Entsprechend haben die Verwaltungsgerichte letztverantwortlich über die gesundheitliche Eignung von Beamtenbewerbern zu entscheiden, ohne an tatsächliche oder rechtliche Wertungen des Dienstherrn gebunden zu sein (BVerwG, U. v. 30.10.2013 - 2 C 16/12 - BVerwGE 148, 204 - juris Rn. 19; BVerwG, U. v. 25.7.2013 - 2 C 2/11 - BVerwGE 147, 244 - juris Rn. 24; U. v. 30.10.2013 - 2 C 16/12 - BVerwGE 148, 204 - juris Rn. 19).

  • VG Arnsberg, 08.07.2015 - 2 K 574/13
    Sie betrifft zwar lediglich - neben dem im vorliegenden Zusammenhang nicht relevanten § 84 Abs. 2 LVO i. d. F. vom 30. Juni 2009 (im Folgenden: LVO a. F.) - § 6 Abs. 1 und § 52 Abs. 1 LVO a. F. Hinsichtlich der für den vorliegenden Fall einschlägigen Bestimmung des § 8 Abs. 1 der Verordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten im Land Nordrhein-Westfalen vom 28. Januar 2014 (GV. NRW. S. 22, ber. S. 203; im Folgenden: LVO n. F.), vgl. dazu, dass maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung eines Neubescheidungsbegehrens der vorliegenden Art die Sach- und Rechtslage zur Zeit der letzten mündlichen Verhandlung ist: BVerwG, Urteile vom 23. Februar 2012 - 2 C 76.10 und 2 C 2.11 -, jeweils juris Rn. 11 f.; OVG NRW, Beschluss vom 29. Oktober 2014 - 6 A 1842/13 -, juris Rn. 5 (zur Beurteilung eines Zulassungsantrags), deren Regelungen, soweit sie im vorliegenden Zusammenhang von Interesse sind, denen der §§ 6 Abs. 1 und 52 Abs. 1 LVO a. F. entsprechen und bezüglich derer das Verwerfungsmonopol des Bundesverfassungsgerichts nicht gilt, sondern den Verwaltungsgerichten eine eigene Prüfungs- und Verwerfungskompetenz zusteht, vgl. BVerfG, Beschluss vom 21. April 2015 - 2 BvR 1322/12, 2 BvR 1989/12 -, juris Rn. 93, folgt aus der zitierten Begründung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 21. April 2015, der sich das erkennende Gericht anschließt, jedoch, dass § 8 Abs. 1 LVO n. F. ebenfalls mit Art. 33 Abs. 2 GG unvereinbar ist.
  • VG Münster, 07.06.2016 - 4 K 2242/09

    Lehrer; Einstellung; Beamtenverhältnis auf Probe; Höchstaltersgrenze;

    Nach der maßgeblichen Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung, vgl. hierzu: BVerwG, Urteile vom 23. Februar 2012 - 2 C 76.10 und 2 C 2.11 -, jeweils juris Rn. 11 f.; OVG NRW, Beschluss vom 29. Oktober 2014 - 6 A 1842/13 -, juris Rn. 5, ist das beklagte Land verpflichtet, über den Antrag der Klägerin auf Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts erneut zu entscheiden.
  • VG Münster, 07.06.2016 - 4 K 2032/09

    Lehrer; Einstellung; Beamtenverhältnis auf Probe; Höchstaltersgrenze;

    Nach der maßgeblichen Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung, vgl. hierzu: BVerwG, Urteile vom 23. Februar 2012 - 2 C 76.10 und 2 C 2.11 -, jeweils juris Rn. 11 f.; OVG NRW, Beschluss vom 29. Oktober 2014 - 6 A 1842/13 -, juris Rn. 5, ist das beklagte Land verpflichtet, über den Antrag des Klägers auf Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts erneut zu entscheiden.
  • VG Düsseldorf, 07.10.2014 - 2 K 6702/13
    VG Düsseldorf, Urteil vom 6. Mai 2014 - 2 K 3217/13 -, juris Rn. 20; vgl. zur Maßgeblichkeit der derzeitigen Rechtslage auch für den Fall, dass der Verbeamtungsantrag vor einer Rechtsänderung gestellt worden war: BVerwG, Beschluss vom 24. Januar 2011 - 2 B 2.11 -, NVwZ-RR 2011, 329, sowie Urteile vom 23. Februar 2012 - 2 C 76/10 -, - 2 C 79.10 - und - 2 C 2.11 -, jeweils juris.
  • VG Gelsenkirchen, 19.02.2016 - 1 K 2017/14

    Beamtenverhältnis auf Probe; Einstellung; Höchstaltersgrenze;

    vgl. BVerwG, Urteile vom 23. Februar 2012 - 2 C 76.10 und 2 C 2.11 -, jeweils juris Rdnr. 11 f.; OVG NRW, Beschluss vom 29. Oktober 2014 - 6 A 1842/13 -, juris Rdnr. 5.
  • VG Düsseldorf, 06.05.2014 - 2 K 3217/13

    Berücksichtigung der Höchstaltersgrenze bei der Übernahme in das

    vgl. zur Maßgeblichkeit der derzeitigen Rechtslage auch für den Fall, dass der Verbeamtungsantrag vor einer Rechtsänderung gestellt worden war: BVerwG, Beschluss vom 24. Januar 2011 - 2 B 2.11 -, NVwZ-RR 2011, 329, sowie Urteile vom 23. Februar 2012 - 2 C 76/10 -, - 2 C 79.10 - und - 2 C 2.11 -, jeweils juris.
  • VG Gelsenkirchen, 19.02.2016 - 1 K 4032/15

    Beamtenverhältnis auf Probe; Einstellung; Höchstaltersgrenze;

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