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   BVerwG, 23.02.2012 - 2 C 79.10   

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https://dejure.org/2012,1008
BVerwG, 23.02.2012 - 2 C 79.10 (https://dejure.org/2012,1008)
BVerwG, Entscheidung vom 23.02.2012 - 2 C 79.10 (https://dejure.org/2012,1008)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Februar 2012 - 2 C 79.10 (https://dejure.org/2012,1008)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Übernahme eines über 40 jährigen tarifbeschäftigten Lehrers in das Beamtenverhältnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Übernahme eines über 40 jährigen tarifbeschäftigten Lehrers in das Beamtenverhältnis

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Lehrer in NRW können auch mit 40 Jahren noch verbeamtet werden




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Wird zitiert von ... (9)  

  • BVerfG, 21.04.2015 - 2 BvR 1322/12

    Altershöchstgrenzen für die Einstellung in den öffentlichen Dienst in

    a) Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Februar 2012 - 2 C 79.10 -, das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 10. November 2010 - 1 K 5181/09 - und der Bescheid der Bezirksregierung Düsseldorf vom 2. Oktober 2009 - 47.02.05.10-47.7.02.4008 - verletzen den Beschwerdeführer zu I. in seinem Recht aus Artikel 33 Absatz 2 des Grundgesetzes.

    c) Die dagegen gerichtete Sprungrevision des Beschwerdeführers zu I. wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 23. Februar 2012 - 2 C 79.10 - (juris) als unbegründet zurück.

  • BVerwG, 11.10.2016 - 2 C 11.15

    Nordrhein-Westfälische Neuregelung über die Einstellungsaltersgrenze für Beamte

    Das Bundesverwaltungsgericht hat die hiergegen gerichtete Sprungrevision mit Urteil vom 23. Februar 2012 - 2 C 79.10 - zurückgewiesen und dabei die Regelung von Einstellungshöchstaltersgrenzen durch Rechtsverordnung gebilligt (vgl. auch das Parallelurteil vom selben Tage - 2 C 76.10 - BVerwGE 142, 59).

    Auf die Verfassungsbeschwerde des Klägers hin hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 21. April 2015 - 2 BvR 1322/12, 2 BvR 1989/12 - BVerfGE 139, 19) ein Parlamentsgesetz für erforderlich gehalten und deshalb § 6 Abs. 1 Satz 1, § 52 Abs. 1 und § 84 Abs. 2 LVO NRW für unvereinbar mit Art. 33 Abs. 2 GG erklärt; es hat ferner festgestellt , dass das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Februar 2012 - 2 C 79.10 -, das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 10. November 2010 - 1 K 5181/09 - und der Bescheid der Bezirksregierung Düsseldorf vom 2. Oktober 2009 den Kläger in seinem Recht aus Art. 33 Abs. 2 GG verletzen, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts über die Zurückweisung der Revision aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Bundesverwaltungsgericht zurückverwiesen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.01.2019 - 6 A 566/18

    Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe aus einem

    Der Einwand, die Überprüfung der Vereinbarkeit des Einstellungshöchstalters mit höherrangigem Recht durch das Verwaltungsgericht sei unzureichend, weil es seine Argumentation auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Februar 2012 - 2 C 79.10 - stütze, das aber "falsch" sei, ist bereits nicht verständlich, weil das Verwaltungsgericht diese Entscheidung nicht heranzieht.
  • VG Düsseldorf, 07.10.2014 - 2 K 6702/13
    VG Düsseldorf, Urteil vom 6. Mai 2014 - 2 K 3217/13 -, juris Rn. 20; vgl. zur Maßgeblichkeit der derzeitigen Rechtslage auch für den Fall, dass der Verbeamtungsantrag vor einer Rechtsänderung gestellt worden war: BVerwG, Beschluss vom 24. Januar 2011 - 2 B 2.11 -, NVwZ-RR 2011, 329, sowie Urteile vom 23. Februar 2012 - 2 C 76/10 -, - 2 C 79.10 - und - 2 C 2.11 -, jeweils juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2018 - 6 A 2634/17

    Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe aus einem

    Der Einwand, die Überprüfung der Vereinbarkeit des Einstellungshöchstalters mit höherrangigem Recht durch das Verwaltungsgericht sei unzureichend, weil es seine Argumentation auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Februar 2012 (2 C 79.10) stütze, das aber gerade vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben worden sei, ist bereits nicht verständlich, weil das Verwaltungsgericht diese Entscheidung gar nicht heranzieht.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2018 - 6 A 2604/17

    Höchstaltersgrenze für die Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe aus einem

    Der Einwand, die Überprüfung der Vereinbarkeit des Einstellungshöchstalters mit höherrangigem Recht durch das Verwaltungsgericht sei unzureichend, weil es seine Argumentation auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Februar 2012 (2 C 79.10) stütze, das aber gerade vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben worden sei, ist bereits nicht verständlich, weil das Verwaltungsgericht diese Entscheidung gar nicht heranzieht.
  • VG Düsseldorf, 06.05.2014 - 2 K 3217/13

    Berücksichtigung der Höchstaltersgrenze bei der Übernahme in das

    vgl. zur Maßgeblichkeit der derzeitigen Rechtslage auch für den Fall, dass der Verbeamtungsantrag vor einer Rechtsänderung gestellt worden war: BVerwG, Beschluss vom 24. Januar 2011 - 2 B 2.11 -, NVwZ-RR 2011, 329, sowie Urteile vom 23. Februar 2012 - 2 C 76/10 -, - 2 C 79.10 - und - 2 C 2.11 -, jeweils juris.
  • VG Gelsenkirchen, 27.06.2012 - 1 K 4637/11

    Schadensersatz, Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe, Verbeamtung,

    Insoweit lag nach der ober- und höchstgerichtlichen Rechtsprechung, vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Februar 2012 - 2 C 79.10 und andere -, amtlicher Abdruck, Rn. 50, sowie Beschluss vom 7. November 2011 - 2 B 91.11 -, amtlicher Abdruck, Rn. 12; OVG NRW, Beschluss vom 6. Dezember 2010 - 6 A 1852/10 -, juris, Rn. 47, welcher sich das erkennende Gericht aus Gründen der Rechtseinheitlichkeit anschließt, ein zureichender Grund für die behördliche Untätigkeit im Sinne des § 75 Satz 1 VwGO, die einheitlicher Verwaltungspraxis entsprach, vor.
  • VG München, 26.09.2017 - M 5 K 17.629

    Übernahme in das Beamtenverhältnis - Ausnahme von der Höchstaltersgrenze

    Hierzu ist hinsichtlich des im Widerspruchsbescheid zur Rechtmäßigkeit von Altersgrenzen für die Berufung in ein Beamtenverhältnis zitierten Urteils des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 23. Februar 2012 (2 C 76.10 - juris) anzumerken, dass eine Parallelentscheidung vom selben Tag (2 C 79.10 - juris) vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zwar mit Beschluss vom 21. April 2015 (2 BvR 1322/12, 2 BvR 1989/12 - juris) aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das BVerwG zurückverwiesen wurde.
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