Rechtsprechung
   BVerwG, 23.03.1994 - 4 C 17.92   

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https://dejure.org/1994,8509
BVerwG, 23.03.1994 - 4 C 17.92 (https://dejure.org/1994,8509)
BVerwG, Entscheidung vom 23.03.1994 - 4 C 17.92 (https://dejure.org/1994,8509)
BVerwG, Entscheidung vom 23. März 1994 - 4 C 17.92 (https://dejure.org/1994,8509)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Dachgeschoßausbau - Maß der baulichen Nutzung - Feinheiten der Berechnungsregeln - Geschoßfläche - Eigenart der näheren Umgebung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Bayern, 12.12.2013 - 2 B 13.1995

    Einfügen; Maß der baulichen Nutzung

    Das sind in Fällen wie diesem vor allem die (absolute) Grundfläche, die Anzahl der Vollgeschoße und die Höhe des Gebäudes (vgl. BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 17/92 - juris).

    Die Geschoßflächenzahl hat für das Tatbestandsmerkmal des Einfügens des klägerischen Vorhabens wegen der insoweit ausschließlich maßgebenden konkreten Verhältnisse keine entscheidende Aussagekraft (vgl. BVerwG, U.v. 23.3.1994 - a.a.O.).

    Ihre (absolute) Größe nach Grundfläche, Geschosszahl und Höhe, bei offener Bebauung zusätzlich auch ihr Verhältnis zur umliegenden Freifläche, prägen das Bild der maßgeblichen Umgebung und bieten sich deshalb vorrangig als Bezugsgrößen zur Ermittlung des zulässigen Maßes der baulichen Nutzung an (vgl. BVerwG, U.v. 23.3.1994 - a.a.O.).

  • OVG Hamburg, 28.02.2013 - 2 Bf 17/11

    Zulässiger Gegenstand einer isolierten Bauvorbescheidsfrage

    Dies gilt insbesondere für ein relatives Maßkriterium wie das der Geschossflächenzahl (BVerwG, Urt. v. 23.3.1994, 4 C 17/92, juris), die gemäß § 20 Abs. 3 BauNVO nach den Außenmaßen des Gebäudes in allen Vollgeschossen zu ermitteln ist, ohne dass für den Betrachter jedoch durchweg erkennbar ist, ob es sich jeweils um Vollgeschosse handelt.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.06.2015 - 10 S 11.15

    Einfügen in die Eigenart der näheren Umgebung

    Maßgeblich bleibt die konkrete, am tatsächlich Vorhandenen ausgerichtete Betrachtung (BVerwG, Urteil vom 23. März 1994 - BVerwG 4 C 17.92 -, juris Rn. 19).
  • VGH Bayern, 14.12.2016 - 2 B 16.1574

    Vorbescheid, Baulinienplan, Funktionslosigkeit, Bauraumüberschreitung,

    Das ist in Fällen wie diesem vor allem die (absolute) Grundfläche, die Anzahl der Vollgeschosse und die Höhe des Gebäudes (vgl. BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 17.92 - juris; BayVGH, U.v. 18.12.2009 - 2 B 08.2154 - juris).
  • OVG Sachsen, 22.03.2013 - 1 A 518/12

    Beschränkung der Überprüfung der bauordnungsrechtlichen Ermessensentscheidung auf

    34 Die lediglich anhand einer vorhandenen Bebauung zu gewinnenden Maßstäbe für das Maß der baulichen Nutzung sind notwendigerweise nur grob und ungenau, weshalb die in § 16 Abs. 2 BauNVO genannten, in der Örtlichkeit oft nur schwer erkennbaren Maßstabsbestimmungsfaktoren im unbeplanten Innenbereich nicht unbesehen in der Art eines Rechtssatzes herangezogen werden können; von der Sonderregelung in § 34 Abs. 2 BauGB abgesehen sind die Vorschriften der Baunutzungsverordnung im ungeplanten Innenbereich deshalb nur als "Auslegungshilfe" zu berücksichtigen (BVerwG, Urt. v. 23. März 1994, Urt. v. 23. März 1994 - 4 C 17.92 -, juris Rn. 9 m. w. N.; Senatsbeschl. v. 20. Februar 2013 - 1 A 106/12 -, Rn. 5).
  • VG München, 05.03.2009 - M 11 K 08.2901

    Innenbereich; Maß der baulichen Nutzung

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass für die Beurteilung, ob sich ein Bauvorhaben seinem Maß nach in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt, in erster Linie auf solche Maße abzustellen ist, die nach außen wahrnehmbar in Erscheinung treten und an Hand derer sich die vorhandenen Gebäude in der näheren Umgebung leicht in Beziehung zueinander setzen lassen (BVerwG vom 23. März 1994 Az: 4 C 17/92 in juris).
  • VG München, 18.09.2014 - M 11 K 13.5885

    Beseitigungsanordnung

    Nach ständiger Rechtsprechung des BVerwG (z. B. U. v. 23.03.1994 - 4 C 17/92 - juris Rn. 9) bieten sich insoweit als Bezugsgrößen vorrangig die (absolute) Größe nach Grundfläche, Geschoßzahl und Höhe, bei offener Bebauung zusätzlich auch ihr Verhältnis zur umgebenden Freifläche an, da der aus der vorhandenen Bebauung zu gewinnende Maßstab notwendig grob und ungenau ist und zudem Gründe einer praktisch handhabbaren Rechtsanwendung dafür sprechen, in erster Linie auf solche Maße abzustellen, die nach außen wahrnehmbar in Erscheinung treten und an Hand derer sich die vorhandenen Gebäude in der näheren Umgebung leicht in Beziehung zueinander setzen lassen.
  • BVerwG, 13.10.1994 - 4 B 206.94

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Soweit die Beschwerde ein Abweichen von den Urteilen des beschließenden Senats vom 23. März 1994 - BVerwG 4 C 17.92 - DVBl 1994, 702 = ZfBR 1994, 190) geltend macht, genügt ihr Vorbringen ebenfalls nicht den sich aus § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO ergebenden Anforderungen.
  • VG Weimar, 24.03.2004 - 1 K 1409/02

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; DDR-Wochenendhausgebiet;

    Verletzt die Grundfläche einer baulichen Anlage das Einfügungsgebot im Hinblick auf das Maß der baulichen Nutzung, gilt dies auch für einen Um- oder Ausbau, mit dem die bestehende Grundfläche zwar nicht durch die Inanspruchnahme weiterer Freiflächen erweitert, wohl aber die durch sie bereits bestehende bodenrechtliche Spannungslage (§ 29 Abs. 1 BauGB) in nicht nur unerheblichem Umfang weiter verstärkt wird (vgl. zur Frage der Wahrnehmbarkeit eines Dachinnenausbaus: BVerwG, Urt. v. 23.03.1994 - 4 C 17.92 - ).
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