Rechtsprechung
   BVerwG, 23.05.1996 - 8 B 88.96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,14802
BVerwG, 23.05.1996 - 8 B 88.96 (https://dejure.org/1996,14802)
BVerwG, Entscheidung vom 23.05.1996 - 8 B 88.96 (https://dejure.org/1996,14802)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Mai 1996 - 8 B 88.96 (https://dejure.org/1996,14802)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,14802) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bei einem auf mehrere selbstständig tragende Begründungen gestützten Berufungsurteil - Grundsätzliche Bedeutsamkeit einer Rechtssache - Irrevisibilität von Landesrecht - Absehen von Zeugenvernehmungen und Einholung von Sachverständigengutachten als Verletzung der Sachaufklärungspflicht

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 21.06.1996 - 8 B 120.96

    Pflichtverstoß im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen

    Handelt es sich - wie hier - um die Ergänzung eines landesrechtlich geregelten öffentlich-rechtlichen Kanalbenutzungsverhältnisses, so gehören auch die in entsprechender Anwendung herangezogenen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs oder die im bürgerlichen Recht entwickelten allgemeinen Haftungsgrundsätze dem irrevisiblen Recht an (Beschlüsse vom 23. Mai 1996 - BVerwG 8 B 88.96 - n.v., S. 4, und vom 1. Dezember 1995, a.a.O.; vgl. auch Beschluß vom 24. Januar 1991 - BVerwG 8 B 164.90 - Buchholz 316 § 54 VwVfG Nr. 6 S. 11 ).
  • BVerwG, 06.11.1997 - 8 B 183.97

    Grundsätzliche Bedeutung der Frage der Anwendung der Grundsätze der positiven

    Die entsprechende Heranziehung von Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs und der im bürgerlichen Recht entwickelten allgemeinen Haftungsgrundsätze ergänzen als sogenannte "allgemeine Grundsätze" die ausschließlich landesrechtlich geprägten Beziehungen zwischen den Beteiligten des streitigen öffentlich-rechtlichen Benutzungsverhältnisses, teilen damit dessen Rechtsnatur und sind insoweit deshalb ebenfalls dem irrevisiblen, die Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung nicht rechtfertigenden Landesrecht zuzurechnen (Beschlüsse vom 1. Dezember 1995 - BVerwG 8 B 150.95 - NWVBl 1996, 125 , vom 23. Mai 1996 - BVerwG 8 B 88.96 - und vom 21. Juni 1996 - BVerwG 8 B 120.96 - Buchholz 310 § 137 Abs. 1 VwGO Nr. 12 S. 9 - jeweils zu öffentlich-rechtlichen Kanalbenutzungsverhältnissen - sowie Beschluß vom 25. August 1997 - BVerwG 8 B 145.97 - zur Ergänzung des Verwaltungsvollstreckungsrechts durch Grundsätze der ZPO; vgl. allgemein zur Qualifizierung sogenannter allgemeiner Grundsätze: Urteil vom 6. Oktober 1989 - BVerwG 8 C 52.87 - BVerwGE 82, 350 [BVerwG 06.10.1989 - 8 C 52/87]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht