Rechtsprechung
   BVerwG, 23.05.2006 - 9 B 8.06   

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https://dejure.org/2006,10926
BVerwG, 23.05.2006 - 9 B 8.06 (https://dejure.org/2006,10926)
BVerwG, Entscheidung vom 23.05.2006 - 9 B 8.06 (https://dejure.org/2006,10926)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Mai 2006 - 9 B 8.06 (https://dejure.org/2006,10926)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Anlieger; Bahnstrecke; Beurteilungspegel; Eisenbahntrasse; Haltepunkt; Immission; Lärm; Nebenanlage; Schienenverkehr; Schienenweg; Verkehrslärm

  • Wolters Kluwer

    Nichtwürdigung einzelner Ausführungen der Beteiligten in den Entscheidungsgründen; Anspruch auf rechtliches Gehör; Pflicht des Gerichts zur Bescheidung jedes Vorbringens im Einzelnen; Überschreitung der beim Schienenverkehr zulässigen Lärmpegel; Durch einen Haltepunkt an ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2008 - 5 S 1694/07

    Lärmbeeinträchtigung durch Fußgängerwarnanlage an einem Bahnübergang

    Dazu gehört die Gleisanlage mit ihrem Unter- und Überbau einschließlich einer Oberleitung (BVerwG, Urt. V. 14.11.2002 - 11 A 31.00 - NVwZ 2002, 733; Beschl. v. 23.05.2006 - 9 B 8.06 -, juris Rdnr. 7).

    Auszuscheiden sind dagegen weitere, zu den Betriebsanlagen der Eisenbahn zählende Einrichtungen wie auf Bahnhöfen angebrachte Lautsprecher (BVerwG, Beschl. v. 23.05.2006, a.a.O.), sowie Bahnsteige einschließlich der für den Zugang erforderlichen Anlagen (vgl. Senatsurt. v. 02.02.2006 - 5 S 1451/05 -).

    (b) Als nicht in den Anwendungsbereich der 16. BImSchV fallender - und mithin nicht bereits generell-abstrakt durch den Verordnungsgeber abgewogener (vgl. BVerwG, Urt. V. 14.11.2001 - 11 A 31.00 -, juris Rdnr. 32) - Lärm mussten die hier in Rede stehenden Immissionen allerdings auf der Grundlage von § 18 Abs. 1 Satz 2 AEG a.F. in der Abwägung berücksichtigt werden (BVerwG, Beschl. v. 23.05.2006 - 9 B 8.06 - a.a.O; Vallendar in: Beck'scher AEG-Kommentar, § 18, Rdnr. 160).

  • BVerwG, 22.11.2018 - 7 C 7.17

    Abstellgleise als immissionsschutzrechtliche Anlage

    Zum anderen ist bei Immissionen, die von denjenigen Teilen der Betriebsanlagen der Eisenbahn herrühren, die typischerweise geeignet sind, auf die Verursachung von Verkehrsgeräuschen Einfluss zu nehmen (Gleisanlagen mit Unter- und Oberbau einschließlich der Oberleitung; vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Mai 1998 - 11 C 3.97 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 18 S. 48 ; Beschlüsse vom 23. Mai 2006 - 9 B 8.06 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 46 Rn. 7 und vom 9. September 2013 - 7 B 2.13 u.a. - juris Rn. 8), zu unterscheiden.
  • BVerwG, 05.07.2006 - 9 B 13.06
    BVerwG 9 B 13.06 (vormals BVerwG 9 B 8.06).

    Die den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Mai 2006 BVerwG 9 B 8.06 betreffende Anhörungsrüge des Klägers wird zurückgewiesen.

    In seinem Beschluss vom 23. Mai 2006 BVerwG 9 B 8.06 hat sich der Senat in der gebotenen Kürze (vgl. § 133 Abs. 5 Satz 2 VwGO) mit den seinerzeit vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründen auseinander gesetzt und sie für nicht durchgreifend erachtet.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2012 - 16 D 28/10

    Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung im Zusammenhang mit einer

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. Mai 2006 - 9 B 8.06 -, juris, Rn. 7.
  • BSG, 26.06.2018 - B 5 RE 14/17 B

    Befreiung von der Rentenversicherungspflicht

    Mit dem Hinweis auf eine unrichtige Rechtsanwendung der Vorinstanz wird eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache indes nicht dargetan (vgl nur BVerwG Beschluss vom 23.5.2006 - 9 B 8/06 - Juris RdNr 6).
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