Rechtsprechung
   BVerwG, 23.06.1981 - 1 C 61.76   

Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1982, 194
  • DVBl 1982, 199
  • DÖV 1983, 105
  • DÖV 1983, 118



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 03.12.2004 - 6 A 10.02

    Vereinsverbot; Beeinträchtigung des Gedankens der Völkerverständigung; mittelbare

    Lässt der Zweck oder die Tätigkeit des Vereins solche gravierenden Beeinträchtigungen nicht erwarten, fehlt es schon an der objektiven Eignung, den Gedanken der Völkerverständigung zu beeinträchtigen (vgl. Urteil vom 23. Juni 1981 - BVerwG 1 C 61.76 - NJW 1982, 194 zu Art. 26 Abs. 1 Satz 1 GG).
  • BVerwG, 04.05.1982 - 1 C 18.81

    Angriffskriegsverbot - Schutzzweck - Internationale Beziehungen

    26 Abs. 1 Satz 1 GG erfaßt Handlungen nicht, die keine schwerwiegende, ernste und nachhaltige Beeinträchtigung internationaler Beziehungen erwarten lassen und - ihre Rechtswidrigkeit unterstellt - allenfalls als eine Gefährdung oder Verletzung polizeilicher Schutzgüter oder als Ordnungswidrigkeit eingestuft werden könnten (Bestätigung der Urteile vom 23. Juni 1981 - BVerwG 1 C 61.76 und 62.76 -).

    Der Senat hat bereits mit Urteilen vom 23. Juni 1981 (BVerwG 1 C 61.76 und BVerwG 1 C 62.76) zur Auslegung des Art. 26 Abs. 1 Satz 1 GG Stellung genommen.

  • LG Duisburg, 07.04.2009 - 6 O 235/08

    Schadensersatz wegen Verletzung von Aufklärungspflichten aus einem

    Die als Anlageberaterin tätige Bank trifft grundsätzlich eine Pflicht zur anleger- und objektgerechten Beratung (BGH, NJW 1993, 2433; BGH NJW 2006, 2041; BGH, NJW 1982, 194).
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