Rechtsprechung
   BVerwG, 23.06.1992 - 4 B 55.92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,1321
BVerwG, 23.06.1992 - 4 B 55.92 (https://dejure.org/1992,1321)
BVerwG, Entscheidung vom 23.06.1992 - 4 B 55.92 (https://dejure.org/1992,1321)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Juni 1992 - 4 B 55.92 (https://dejure.org/1992,1321)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,1321) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Festsetzung eines "Sondergebiets Fremdenverkehr" in einem Bebauungsplan zwecks Verhinderung von strukturellen Fehlentwicklungen für die Fremdenverkehrsgemeinde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bebauungsplan - Sondergebiet Fremdenverkehr

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bebauungsplan und Fremdenverkehr (IBR 1994, 516)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1993, 456
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (40)

  • OLG Dresden, 27.04.2018 - 1 U 1701/16

    Berufungsverhandlung im Streit um das Bauprojekt "Marina Garden" in Dresden

    Eine unzulässige "Negativplanung" setzt vielmehr voraus, dass eine positive Zielsetzung nur vorgeschoben wird, um einen bestimmten Bauwunsch zu durchkreuzen (BVerwG, Beschl. v. 18.12.1990, Az: 4 BN 8.90, NVwZ 1991, 875, 876; BVerwG, Beschl. v. 23.06.1992, Az: 4 B 55.92, NVwZ-RR 1993, 456).
  • BVerwG, 02.10.2019 - 4 B 37.19

    Mehrdeutigkeit von Festsetzungen eines Baugebiets in einem Bebauungsplan;

    Einen entgegenstehenden Rechtssatz des Inhalts, dass eine Planzeichnung nicht hinreichend lesbar sein müsse, hat der Senat weder im Urteil vom 18. Februar 1983 - 4 C 18.81 - (BVerwGE 67, 23) noch in den Beschlüssen vom 23. Juni 1992 - 4 B 55.92 - (NVwZ-RR 1993, 456), vom 18. Mai 2005 - 4 B 23.05 - (BauR 2005, 1752) und vom 9. Februar 2011 - 4 BN 43.10 - (BauR 2011, 1118) aufgestellt.
  • BVerfG, 24.07.2000 - 1 BvR 151/99

    Mangels ausreichender Begründung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen einen

    Eine gegen Art. 14 Abs. 1 GG verstoßende Verhinderungs- oder Negativplanung liegt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur dann vor, wenn eine Planung - unabhängig davon, ob sie durch den Wunsch, ein konkretes Vorhaben zu verhindern, ausgelöst worden ist - für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung nicht erforderlich im Sinne von § 1 Abs. 3 BauGB ist, die getroffene Festsetzung also nur vorgeschobenes Mittel ist, um einen Bauwunsch zu durchkreuzen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 1990 - 4 NB 8/90 -, NVwZ 1991, S. 875; Beschluss vom 23. Juni 1992 - 4 B 55/92 -, NVwZ-RR 1993, S. 456).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht