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   BVerwG, 23.08.1994 - 1 C 18.91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,36
BVerwG, 23.08.1994 - 1 C 18.91 (https://dejure.org/1994,36)
BVerwG, Entscheidung vom 23.08.1994 - 1 C 18.91 (https://dejure.org/1994,36)
BVerwG, Entscheidung vom 23. August 1994 - 1 C 18.91 (https://dejure.org/1994,36)
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Sportwetten

Art. 12 GG, Konzessionierung, objektive Zulassungsschranke

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Sportwetten - Zulassung eines Wettunternehmens - Untersagung der Betriebsauslaubnis - Eingriff in die Berufsfreiheit - Zulässige Grundrechtsschranke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 96, 293
  • NVwZ 1995, 475
  • DVBl 1995, 65 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (114)  

  • BVerwG, 24.10.2001 - 6 C 3.01

    Unterhaltungsspiel "Laserdrom"

    Dabei hat die revisionsgerichtliche Prüfung zwar grundsätzlich von dem Inhalt der irrevisiblen Bestimmung auszugehen, den das Oberverwaltungsgericht durch Auslegung ermittelt und seiner Entscheidung zugrunde gelegt hat (Urteil vom 23. August 1994 - BVerwG 1 C 18.91 - Buchholz 11 Art. 12 GG Nr. 230 = BVerwGE 96, 293).
  • StGH Baden-Württemberg, 17.06.2014 - 1 VB 15/13

    Vereinbarkeit des Verbots von Verbundspielhallen mit der Verfassung des Landes

    Die Bekämpfung der Glücksspielsucht, der Jugend- und Spielerschutz und der Schutz vor Folge- und Begleitkriminalität sind als überragend wichtige Gemeinwohlziele anerkannt (vgl. BVerfGE 115, 276 - Juris Rn. 93 ff.; BVerwG, Urteil vom 23.8.1984 - 1 C 18/91 -, Juris Rn. 23).
  • BVerwG, 12.09.2013 - 5 C 35.12

    Analogie; Analogieschluss; Anspruch auf Kindergartenplatz; Anspruch auf

    Es hat aber nachzuprüfen, ob die Vorinstanz eine irrevisible Norm des Landesrechts unter Verkennung von oder im Widerspruch zu Bundesrecht ausgelegt hat (vgl. Urteile vom 18. Dezember 1987 - BVerwG 4 C 9.86 - BVerwGE 78, 347 = Buchholz 310 § 42 VwGO Nr. 151 S. 9, vom 23. August 1994 - BVerwG 1 C 18.91 - BVerwGE 96, 293 = Buchholz 11 Art. 12 GG Nr. 230 S. 15 und vom 21. September 2005 - BVerwG 6 C 16.04 - Buchholz 422.2 Rundfunkrecht Nr. 40).

    cc) Schließlich ist die Auslegung des § 5 Abs. 1 KitaG auch nicht deswegen revisionsgerichtlich zu beanstanden, weil das Bundesrecht ein anderes als das vom Oberverwaltungsgericht vertretene Ergebnis gebieten würde (vgl. Urteil vom 23. August 1994 - BVerwG 1 C 18.91 - BVerwGE 96, 293 = Buchholz 11 Art. 12 GG Nr. 230 S. 15).

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