Rechtsprechung
   BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 24.94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,3886
BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 24.94 (https://dejure.org/1996,3886)
BVerwG, Entscheidung vom 23.08.1996 - 4 C 24.94 (https://dejure.org/1996,3886)
BVerwG, Entscheidung vom 23. August 1996 - 4 C 24.94 (https://dejure.org/1996,3886)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Nachbarschützende Wirkung der Festsetzungen eines gem. § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetzes (BBauG) 1960 übergeleiteten Baustufenplans - Unzumutbarkeit der Beeinträchtigung als Voraussetzung für eine Verletzung des nachbarlichen Rücksichtnahmegebotes - Bundesrechtskonforme Auslegung einer auf eine bundesrechtliche Ermächtigungsgrundlage gestützte landesrechtliche Verordnung - Verletzung eines Grundstücksnachbarn in seinen Rechten durch Verletzung der Gebietsfestsetzungen eines Baustufenplans - Revisionsgerichtliche Nachprüfbarkeit der Auslegung und Anwendung ehemaliger reichsrechtlicher Ermächtigungsgrundlagen - Nachbarschützende Wirkung der §§ 1 und 2 Bauregelungsverodnung (BauRegVO) 1936 - Normierung des Inhalts des Eigentums im Sinne einer sozialgerechten Eigentumsordnung als Regelungsauftrag des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz (GG) - Anwendbarkeit des § 10 Abs. 9 Hamburgische Baupolizeiverordnung (BPVO) neben § 31 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 10 Abs. 4 S. 2 Hamburgische Baupolizeiverordnung (BPVO)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerwG, 17.12.1998 - 4 C 9.98

    Hamburgischer Baustufenplan; übergeleiteter Bebauungsplan; Auslegung eines

    Auf die Revision der Kläger hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 23. August 1996 - BVerwG 4 C 24.94 - (im wesentlichen gleichlautend mit dem in BVerwGE 101, 364 abgedruckten Urteil) das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Hamburgische Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen.

    Der erkennende Senat hatte bereits in seiner zurückverweisenden Entscheidung vom 23. August 1996 BVerwG 4 C 24.94 keinen Anlaß zu Zweifeln daran, auch wenn § 10 Abs. 9 BPVO an der Überleitung nicht teilhat.

  • VG Hamburg, 16.11.2006 - 7 E 2847/06

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Nachbarwiderspruches.

    Diese Rechtsprechung hat es auch für die Ausweisungen von Baugebieten in Baustufenplänen - aber nur - über deren inhaltliche Definition in § 10 Abs. 4 BPVO bis zu den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. August 1996 (4 C13.94, BVerwGE 101 S. 364; 4 C 24.94, BauR 1997 S. 72) aufrecht erhalten.

    Es reicht aus, wenn der Regelung dem objektivierten Gehalt nach (siehe BVerwG, Urt. v 23.8.1996 - 4 C 24.94 - S. 17 f. des Umdrucks; auch BauR 1997 S. 72) die Zielrichtung zugrunde lag, auch konkrete Nachbarn schützen zu wollen.

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