Rechtsprechung
   BVerwG, 23.08.2006 - 4 A 1075.04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,14496
BVerwG, 23.08.2006 - 4 A 1075.04 (https://dejure.org/2006,14496)
BVerwG, Entscheidung vom 23.08.2006 - 4 A 1075.04 (https://dejure.org/2006,14496)
BVerwG, Entscheidung vom 23. August 2006 - 4 A 1075.04 (https://dejure.org/2006,14496)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Berlin-Schönefeld; Gegenvorstellung; gesetzlicher Richter; Mitwirkungspflicht; Prozessrecht; Selbstkorrektur; Statthaftigkeit; Subsidiarität; Unstatthaftigkeit; Verfahrensgrundsatz; Verfassungsbeschwerde; Verkehrsflughafen; Verletzung; Verstoß

  • Jurion

    Statthaftigkeit der Gegenvorstellung gegen eine mit den ordentlichen Rechtsbehelfen nicht anfechtbare Entscheidung nach Einführung des außerordentlichen Rechtsbehelfs der Anhörungsrüge; § 152a Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) als abschließende Regelung; Sinn und Zweck einer Gegenvorstellung; Gebotenheit der Einholung einer Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften nach Art. 234 Abs. 3 EG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerwG, 08.08.2007 - 4 BN 35.07

    Antragsteller; Beteiligter; Gehörsrüge; Obliegenheit; Prozessbevollmächtigter;

    3 Soweit der Antragsteller sich gegen die Feststellungen des Senats hinsichtlich des mit der Beschwerde vorgetragenen Aufklärungsmangels, der Divergenz und der Grundsatzrüge wendet, käme eine Selbstkorrektur des Gerichts aufgrund einer Gegenvorstellung allenfalls dann in Betracht, wenn zutreffend geltend gemacht würde, dass die Entscheidung objektiv willkürlich ergangen ist (vgl. Beschlüsse vom 15. März 2005 BVerwG 4 BN 15.05 und vom 23. August 2006 BVerwG 4 A 1075.04 juris).
  • OVG Thüringen, 11.10.2007 - 4 VO 249/05

    Zulässigkeit einer Gegenvorstellung trotz § 152a VwGO, Verwaltungsprozessrecht;

    Allerdings geht der Senat mit dem Bundesfinanzhof (Beschluss vom 13.10.2005 - IV S 10/05 - NJW 2006, 861) und dem Bundessozialgericht (Beschluss vom 28.07.2005 - B 13 RJ 178/05 B - NJW 2006, 860) und entgegen der teilweise abweichenden Auffassung anderer Gerichte und in der Literatur (vgl. nur Schenke, NVwZ 2005, 729; BayVGH, Beschluss vom 20.07.2006 - 5 ZB 06.462 - m. w. Nw.) davon aus, dass neben der Anhörungsrüge eine Gegenvorstellung zulässig bleibt, wenn mit ihr - wie hier - keine Verletzung rechtlichen Gehörs gerügt wird (bisher offen gelassen in den Senatsbeschlüssen vom 22.12.2005 - 4 ZO 923/05 -, 02.08.2005 - 4 EO 1166/04 - und 11.02.2005 - 4 N 595/94 - ebenso: Beschluss des ThürOVG vom 27.10.2006 - 1 ZKO 932/06 - BVerwG, Beschluss vom 23.08.2006 - 4 A 1075.04 - gegen die Zulässigkeit einer außerordentlichen Beschwerde: Beschluss des ThürOVG vom 05.01.2007 - 1 VO 265/06 -).
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